grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik
Projekt 3 2001/02
Ausbau der Stadt vor sich gehen soll. Mit der Flächenwidmung wird
festgelegt, wie Grund und Boden künftig genutzt werden kann.
Grundsätzlich werden folgende 4 Hauptkategorien der Flächenwidmung
unterschieden:
• Bauland
• Grünland
• Verkehrsbänder
• Sondergebiete
In den Bebauungsplänen sind die Bebauungsbestimmungen für die von den
Flächenwidmungsplänen erfassten Grundflächen enthalten. Sie stellen dar,
ob bzw. in welcher Weise die Grundflächen in Zukunft bebaut werden dürfen
bzw. welche Rechte und Verpflichtungen für die Eigentümer der
Grundflächen bestehen. Auf Grund von Bauordnungsnovellen können sich
für einzelne Bereiche auch abweichende Bestimmungen (Übergangsbestimmungen)
ergeben. Die Festsetzung der Flächenwidmungen und
Bebauungsbestimmungen erfolgt durch Verordnungen des Gemeinderates in
Form von „Plandokumenten“ für einzelne Teilbereiche.
Flächenwidmungs- und Bebauungsplan sind in Wien eng miteinander
verflochten und haben beide räumlich-ordnerischen Charakter, wobei der
Bebauungsplan eine größere rechtliche Verbindlichkeit als der
Flächenwidmungsplan hat. Der Flächenwidmungsplan ist eine
Verwaltungsverordnung und gibt grob das Nutzungskonzept in der Stadt vor,
im Detail regelt dies dann der Bebauungsplan.
In Wien werden sämtliche Nutzungen durch die Widmung festgelegt. Das
Bauverfahren hat an Bedeutung verloren. Jedoch ist es unerwünscht, die
Festlegungen des Flächenwidmungsplans in kurzen Abständen immer wieder
abzuändern, da dies hinsichtlich des zu gebenden Rechtsschutzes gegenüber
den Betroffenen nicht unproblematisch ist. 161
Auf 90 % des Wiener Gemeindegebietes besteht auf Grund eines
Bebauungsplanes Rechtssicherheit. 162
4.1.5. Entwicklungs- und Betreibergesellschaften
Neben den bestehenden Instrumenten der Stadtplanung spielen bei
Großprojekten vermehrt private Personen oder Gesellschaften eine
bedeutende Rolle. In der Regel werden für Planung und Durchführung von
Großprojekten neue Träger, Entwicklungsgesellschaften und Projektgruppen
eingerichtet. Sie stehen entweder außerhalb der öffentlichen Verwaltung
(zum Beispiel als Gesellschaft privaten Rechts) oder zumindest außerhalb
konventioneller Verwaltungsstrukturen.
161 vgl. http://service.magwien.gv.at/flaechenwidmung, Stand 05.2002
162 Gespräch mit Dipl.-Ing. Kanonier am 03. 04. 2002
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