grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik
Projekt 3 2001/02
Ziele
Da die Berliner Love Parade kein ursprünglich geplantes Projekt seitens der
Stadt Berlin war, stand bei der erstmaligen Durchführung dieses Events kein
Ziel oder Interesse seitens der Stadt Berlin dahinter. Der Love Parade wurde
zu diesem Zeitpunkt von politischer Seite wenig Aufmerksamkeit geschenkt.
Anders sahen dies die Teilnehmer und Veranstalter der Love Parade. Ihr Ziel
war eine friedliche „House-Musik-Demonstration“ für mehr Verständnis
zwischen den Nationen.
Die Love Parade gewann immer mehr Anhänger und entwickelte sich zu
einer Veranstaltung mit bedeutender sozialer und touristischer Wirkung. So
musste sich die Stadt Berlin immer intensiver mit diesem Event
auseinandersetzen und mittlerweile gilt sie als internationale Veranstaltung,
die jedes Jahr vom Berliner Senat genehmigt werden muss. Für die Stadt
Berlin sind einerseits die Einnahmen – überwiegend aus dem Tourismus –
während der Love Parade von Bedeutung, als auch das Image, das mit einer
solchen Veranstaltung für die Stadt gewonnen wird.
Projektbeschreibung
Organisation
Bei der Loveparade handelt es sich um eine politische Demonstration, die
jährlich bei der Stadt Berlin als solche angemeldet und von dessen Senat
genehmigt werden muss. Seit einigen Jahren kommt es zunehmend
zwischen den Veranstaltern „Planetcom“ und der Stadt Berlin zu
Auseinandersetzungen hinsichtlich der Durchführung der Love Parade, denn
es taucht immer wieder die Frage auf, ob es sich bei der Love Parade
wirklich noch um eine politische Kundgebung handelt oder schon vielmehr
um einen vorrangig auf Gewinn abziehenden Umzug. Dies spielt eine große
Rolle bei der Finanzierung der Love Parade. Im Falle einer politischen
Demonstration bedeutet dies, dass die Organisatoren rein rechtlich nicht
dafür zuständig sind für die Kosten für Sicherheit, Müllbeseitigung oder auch
für sonstige Schäden an öffentlichen Plätzen aufkommen zu müssen (z. B.
Wiederaufforstung des Tiergartens). Somit müssen diese Kosten der Love
Parade von der Stadt Berlin getragen werden, obwohl diese rein finanziell
gesehen weit weniger von der Love Parade profitiert als deren Veranstalter.
Von den Veranstaltern wird daher jährlich unter Berufung auf das im
Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungs- und
Demonstrationsfreiheit die Love Parade als politische Demonstration.
Von Seiten der Stadt Berlin gibt es hierzu eine ambivalente Stellung.
Einerseits soll die Love Parade auf jeden Fall in der Stadt Berlin gehalten
werden und daher so gut als möglich von Seiten der Stadt Berlin unterstützt
werden, andererseits ist die Stadt Berlin nicht gewillt die Kosten der
Demonstration alleine zu tragen, speziell unter dem Gesichtspunkt
betrachtet, welches Unternehmensnetzwerk und welche Gewinnspanne auf
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