und feiertagsdienst - Schwanenstadt

Voranschlag 2007
Ordentlicher Haushalt
Der ordentliche Haushalt im Voranschlag 2007 konnte bei
Einnahmen und Ausgaben von jeweils € 9,255.600,-- wiederum
ausgeglichen erstellt werden.
Bei den gemeindeeigenen Steuern sind Einnahmen von
€ 1,571.800,00 zu erwarten. Die Ertragsanteile haben sich
gegenüber dem Vorjahr erfreulicherweise positiv verändert und
werden insgesamt € 2,674.400,00 betragen. Damit beträgt die
Finanzkraft der Gemeinde (gemeindeeigene Steuern und
Ertragsanteile) € 4,246.200,00 oder 45,8% der ordentlichen
Einnahmen. Die eingeschulten Gemeinden zahlen für die vier
Pflichtschulen, die Landesmusikschule und die Schülerbetreuung
Gastschulbeiträge in der Gesamthöhe von € 462.500,00.
Eine ganz wesentliche Einnahmepost stellen zweifellos die
Verpfleggebühren und Betreuungszuschläge im Seniorenheim
und für die Aktion Essen auf Rädern dar. Hier belaufen sich die
Einnahmen auf insgesamt € 1,853.500,00. Für Wasserversorgung,
Kanalbenützung, Abfallabfuhr und Anschlussgebühren
für Wasser und Kanal sind insgesamt Einnahmen von
€ 1,355.100,00 veranschlagt. Die Transferzahlungen von verschiedenen
Voranschlagsstellen für Leistungen des Bauhofes
betragen im Finanzjahr 2007 € 326.400,00.
Auf der Ausgabenseite stellt der Personalaufwand mit
€ 2,821.000,00 eine wesentliche Post dar. Davon beträgt jedoch
allein der Lohnaufwand für das Seniorenheim € 1,417.400,00,
das sind mehr als 15% der Ausgaben des ordentlichen
Voranschlages und über 50% der gesamten Lohnkosten. Zu den
Personalaufwendungen kommt auch noch der Pensionsaufwand
für die aktiven und pensionierten Gemeindebeamten in
der Gesamthöhe von € 247.500,00.
Außerordentlicher Haushalt
Im außerordentlichen Haushalt werden insgesamt 25 Vorhaben
geführt. Davon sind neun Vorhaben nur mehr aus
Abwicklungsgründen angeführt. Auf der Einnahmenseite sind
€ 7,352.000,-- und auf der Ausgabenseite € 7,678.500,-- veranschlagt.
Somit schließt der außerordentliche Haushalt mit
einem Fehlbetrag von € 326.500,-- ab.
Folgende Vorhaben werden im außerordentlichen Haushalt
geführt:
Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges, Sanierung der Volksschule,
Freizeiteinrichtungen/Sportstätten (Abwicklungsgründe), Generalsanierung
und Erweiterung der Hauptschule II und der
Polytechnischen Schule, Generalsanierung der Hauptschule I,
Kindergartenerweiterung (Abwicklungsgründe), Erweiterung
des Schülerhorts (Abwicklungsgründe), Neubau der UNION-
Sportanlage, Errichtung der Ballsporthalle, Sanierung der
Pausinger Villa, Erweiterung und Sanierung der Landesmusikschule,
Schutzwasserbau (Abwicklungsgründe), Generalsanierung
der Ortschaftswege, Unterführung Huber-Straße (Abwicklungsgründe),
Erweiterung der Leichenhalle (Abwicklungsgründe),
Abwasserbeseitigung Kläranlage, Abwasserbeseitigung
Bauabschnitt 09, Grundbesitz (keine Veranschlagung),
öffentliche WC-Anlage, Ausbau der Straßenbeleuchtung
(Abwicklungsgründe), Abwasserbeseitigung Bauabschnitt 10,
> Aktuelles aus dem Rathaus
Generalsanierung des Seniorenheimes, Wasserversorgung,
Abwasserbeseitigung Bauabschnitt 08 (Abwicklungsgründe),
Erweiterung der Fußballsportanlage.
Schulden und Kassenlage
Die Schulden betrugen zu Beginn des Finanzjahres 2006
€ 2,192.290,75 und veränderten sich durch Darlehenstilgungen
auf € 2,079.955,97. Dabei betrugen die Schulden der
Gruppe 1, das sind jene Schulden, deren Annuität zur Gänze
aus ordentlichen Haushaltsmitteln gedeckt wird, am Ende des
Finanzjahres 2006 nur mehr € 114.279,96. Die Schulden der
Gruppe 2, das sind jene Schulden, deren Schuldendienst mindestens
zur Hälfte durch Gebühren und Abgaben bedeckt wird,
belaufen sich zum Ende des Finanzjahres 2006 auf
€ 1,843.952,62 (davon € 1,085.117,23 für Wohnbauförderungen
und € 758.835,39 für Kanalbaudarlehen). Schließlich
betrugen die Schulden der Gruppe 3, deren Schuldendienst von
anderen Gebietskörperschaften (Land OÖ) getragen wird und
die derzeit gestundet sind und die auch nicht verzinst werden,
zum Ende des Finanzjahres 2006 insgesamt € 121.723,39.
Die normal verzinsten Schulden ergeben zu Beginn des
Finanzjahres 2007 eine Kopfquote von lediglich € 27,60 pro
Einwohner. Nicht in dieser Schuldenaufstellung sind die durch
Leasingfinanzierung anfallenden Leasingraten in der Höhe von
insgesamt € 172.000,00 pro Jahr enthalten.
Weitere Beschlüsse:
01. Der Kassenkredit wurde in der Höhe von € 581.400,00 festgesetzt
(Allgemeine Sparkasse Oberösterreich Bank AG,
Zweigstelle Schwanenstadt € 290.700,00 und Raiffeisenbank
Schwanenstadt € 290.700,00).
02. Schwanenstädter Veranstaltern wird bei Lustbarkeitsabgabeabrechnungen
50 %, Veranstaltern aus den angrenzenden
Gemeinden 25 % als Subvention vergütet. Bei Kultur- und
Sportveranstaltungen werden generell 100% der errechneten
Lustbarkeitsabgabe als Subvention nachgesehen.
03. Die Subventionen wurden für den ÖTB-Turnverein
Schwanenstadt 1870 mit € 2.900,00, für den Sportclub SCS
bet-at-home.com mit € 21.800,00, für die Österreichische
Turn- und Sport-UNION Schwanenstadt mit € 3.630,-- festgesetzt.
Die übrigen Vereinssubventionen wurden gemäß
der bei der Gemeinderatssitzung vorgelegenen Liste gewährt.
04. Der Betriebsverlust der öffentlichen Erlebnissauna und der
Kunsteisbahn, der der Stadtgemeinde Schwanenstadt durch
die Vorlage des jährlichen Jahresabschlusses nachzuweisen
ist, wird bis zur maximalen Höhe von € 21.801,85
(=Gesamtsumme aus dem Betrieb der Kunsteisbahn und
der Erlebnissauna) ausgeglichen. Sollte sich aufgrund verschiedener
Umstände (witterungsbedingte Umsatzeinbußen,
Investitionen oder größere Reparaturen, etc.) ein
höherer Abgang ergeben, so ist über die Abdeckung dieses
Abgangs in der auf die Feststellung des Betriebsergebnisses
folgenden Sitzung des Gemeinderats zu beraten und zu
beschließen.
05. Der Betriebsverlust der Ballsporthalle aus dem Geschäftsjahr
2006 in der der Stadtgemeinde Schwanenstadt durch
die Vorlage der Jahresrechnung nachgewiesenen Höhe
wurde ausgeglichen.
Schwanenstadt • Amtsnachrichten, Berichte und Informationen der Stadtgemeinde
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