FHöV_Aktuell_April_Layout 1 - FHöV NRW

Fachhochschulefür öffentliche VerwaltungNRWFHöV Aktuell April 200911 Forschungsprojekt zu Bürgerbegehren11 FHöV in den Medienund BürgerentscheidenProf. Dr. Harald Hofmann hat sich im Rahmen eines Forschungsprojektesmit Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Nordrhein-WestfalenbefasstKonkretes Forschungsthema waren die tatsächlichen Auswirkungen derletzten Neuregelungen in diesem Bereich. Die rechtliche Basis für Bürgerbegehrenund Bürgerentscheid war vom Landtag durch das „Gesetz zurStärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ und vom Innenministeriumdurch die „Verordnung zur Durchführung eines Bürgerentscheids“ weiterentwickeltworden. Diese Normierungen waren Ausgangspunkt des Forschungsprojekts.Bei Untersuchung der rechtstatsächlichen Folgen undbei Abgleichung mit strittigen Bürgerbegehrensfällen aus der früherenkommunalen Praxis zeigte sich, dass die Neuregelungen Mängel enthaltenund umgangen werden können.Darüber hinaus wurde von Prof. Dr. Hofmann auf der Basis von (seit1994) 458 erfaßten nordrhein-westfälischen Bürgerbegehren geprüft,inwieweit Unstimmigkeiten, die sich in der bisherigen Praxis (derKommunalkörperschaften, der Aufsichtsbehörden und der Gerichte) derletzten 13 Jahre zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gezeigthaben, weitere rechtliche Änderungen sinnvoll erscheinen lassen.Dem Thema Bürgerbegehren und Bürgerentscheid widmete kürzlich dasFernsehmagazin Westpol (WDR) einen Beitrag in dem Prof. Dr. Hofmannals Experte Stellung nahm. Ein Interview zu diesem Thema führteProf. Dr. Hofmann auch mit dem Verein „Mehr Demokratie e.V.“InternetJugendgewalt in Bad Godesberg bleibt auf hohem NiveauEinsatztrupp wirkt wahre WunderBürger fühlen sich sichererDeutschland stand noch nie so nah am Rand eines terroristischenAnschlagsImpressumHerausgeberFachhochschule für öffentlicheVerwaltung Nordrhein-Westfalen,FHöV NRWRedaktionDr. Matthias Ulbrich-HerrmannGitte ScheinertMathias SchmitzClaus-Peter SchuchFotosFHöV NRWSatzIsabel HötteAbbildungenFHöV NRWFHöV NRWHaidekamp 7345886 GelsenkirchenDie neue Ausgabe „FHöV-Aktuell“erscheint am 15.05.2009unter: http://www.fhoev.nrw.deSie erreichen das Redaktionsteam unter:aktuell@fhoev.nrw.deStand | 17. April 200917