2. Siedlungsstruktur - Regionale Planungsgemeinschaften in ...
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nen sowie der privaten Belange der Bürger, Flächeneigentümer, Projektentwickler und Investoren<br />
vorgenommen. Um den Raum nicht zu überlasten und kumulierende Effekte zu vermeiden,<br />
wurde außerdem bei der Ausweisung der Vorranggebiete auf e<strong>in</strong>en M<strong>in</strong>destabstand zwischen<br />
den ausgewiesenen Gebieten geachtet, der vom Anteil wertvoller Landschaftsteilräume abhängig<br />
gemacht wurde. Zum Tragen kam letztlich e<strong>in</strong> M<strong>in</strong>destabstand von 5 km. Bei der Abgrenzung<br />
der e<strong>in</strong>zelnen Gebiete wurden zumeist langgestreckte Zuschnitte vermieden, denn kompakte<br />
Flächen verm<strong>in</strong>dern <strong>in</strong> der Regel die Auswirkungen auf das Landschaftsbild. Weiterh<strong>in</strong><br />
war der kulturlandschaftliche Reichtum Ostthür<strong>in</strong>gens zu berücksichtigen, wobei nur solche Kulturlandschaften<br />
als schutzwürdig betrachtet wurden, die <strong>in</strong> besonderer Weise durch kulturhistorische<br />
Prägungen gekennzeichnet s<strong>in</strong>d. In der kle<strong>in</strong>strukturierten, topographisch bewegten Planungsregion<br />
Ostthür<strong>in</strong>gen, <strong>in</strong> der die W<strong>in</strong>denergienutzung Bee<strong>in</strong>trächtigungen anderer Belange<br />
mit sich br<strong>in</strong>gt, wurden zudem ke<strong>in</strong>e Standorte kle<strong>in</strong>er 10 ha festgesetzt. Der auf solch kle<strong>in</strong>en<br />
Flächen zu erwartende W<strong>in</strong>denergieertrag steht <strong>in</strong> ke<strong>in</strong>em angemessenen Verhältnis zu den zu<br />
erwartenden nachteiligen Auswirkungen.<br />
In die Untersuchungen, Bewertungen und Abwägung wurden alle im Planentwurf 2007 und im<br />
überarbeiteten Planentwurf 2009 benannten Vorranggebiete, die im <strong>Regionale</strong>n Raumordnungsplan<br />
1999 ausgewiesenen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete zur Nutzung der W<strong>in</strong>denergie,<br />
sämtliche Bestandsflächen, alle vorliegenden Anträge der privaten Wirtschaft, die gutachterlich<br />
empfohlenen Präferenzräume und weitere möglicherweise potenziell geeignete Flächen e<strong>in</strong>bezogen.<br />
Nach Abwägung zu den Ergebnissen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
zum überarbeiteten Entwurf konnten mit Beschluss der Planungsversammlung vom 10.09.2010<br />
zunächst 12 Gebiete mit e<strong>in</strong>er Fläche von 793 ha als Vorranggebiete W<strong>in</strong>denergie, die zugleich<br />
die Wirkung von Eignungsgebieten haben, ausgewiesen werden. Vorrang- und Vorbehaltsgebiete<br />
des <strong>Regionale</strong>n Raumordnungsplanes 1999 sowie Vorranggebiete des Planentwurfes<br />
2007, des überarbeiteten Planentwurfes 2009 und bisherige Bestandsflächen s<strong>in</strong>d entfallen, <strong>in</strong>soweit<br />
sie mit vorgebrachten abwägungsrelevanten Belangen und dem schlüssigen räumlichen<br />
Gesamtkonzept nicht mehr vere<strong>in</strong>bar waren. Die im <strong>Regionale</strong>n Raumordnungsplan 1999 festgesetzten<br />
Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die W<strong>in</strong>denergienutzung sowie Bestandsflächen<br />
wurden erneut ausgewiesen, sofern sie sich unter den veränderten Rahmenbed<strong>in</strong>gungen weiterh<strong>in</strong><br />
geeignet zeigten und der erforderliche M<strong>in</strong>destabstand zu benachbarten Gebieten gewahrt<br />
blieb. In den nicht nochmals aufgenommenen Gebieten genießen die bestehenden Anlagen<br />
Bestandsschutz, der sich aus dem Grundrecht auf Eigentum herleitet. E<strong>in</strong>en überwirkenden<br />
Bestandsschutz, der e<strong>in</strong> Repower<strong>in</strong>g auf diesen „Altstandorten“ erlauben würde, gibt es jedoch<br />
nicht. Stattdessen ist Repower<strong>in</strong>g <strong>in</strong> allen ausgewiesenen Vorranggebieten W<strong>in</strong>denergie unter<br />
den gegebenen gesetzlichen und planerischen Rahmenbed<strong>in</strong>gungen möglich. Damit s<strong>in</strong>d auch<br />
– wie vom Bundesgesetzgeber vorgesehen – Möglichkeiten zum Aufräumen der Landschaft gegeben.<br />
Das Ergebnis der Abwägung zeigt, dass aufgrund der naturräumlichen und kulturlandschaftlichen<br />
Situation <strong>in</strong> der Planungsregion Ostthür<strong>in</strong>gen südlich der Autobahn A 4 nur wenige – und<br />
dann auch nur kle<strong>in</strong>e – Flächen für die W<strong>in</strong>denergienutzung geeignet s<strong>in</strong>d. Die W<strong>in</strong>denergienutzung<br />
muss sich damit be<strong>in</strong>ahe ausschließlich auf die nördliche Hälfte der Planungsregion konzentrieren,<br />
<strong>in</strong> der wiederum mittlerweile avifaunistisch bedeutsame Gebiete und Vogelzugkorridore<br />
ausgewiesen s<strong>in</strong>d.<br />
In e<strong>in</strong>em weiteren Verfahrensschritt hat sich die <strong>Regionale</strong> Planungsgeme<strong>in</strong>schaft als Planträger<br />
erneut mit der Frage ause<strong>in</strong>andergesetzt, ob mit dem vorliegenden W<strong>in</strong>denergiekonzept der<br />
W<strong>in</strong>denergienutzung ausreichend substanziell Raum gegeben wurde. Dieser Verfahrensschritt<br />
entspricht e<strong>in</strong>er freiwilligen Selbstkontrolle, erfüllt die gesetzlichen Verpflichtungen, beachtet<br />
sonstige rechtliche Normen und berücksichtigt H<strong>in</strong>weise der Obersten Landesplanungsbehörde.<br />
Die Überprüfung umfasste die Flächenbilanz, die Restriktionskriterien und ihre Anwendung im<br />
Rahmen der Abwägung zu den e<strong>in</strong>zelnen Gebietsvorschlägen. Im Ergebnis dieser Überprüfung<br />
hat der Planträger die im Grenzbereich mehrerer Belange bef<strong>in</strong>dlichen Standorte Rauschwitz<br />
und Remda-Teichel / Treppendorf neu bewertet. Beide Standorte wurden nach veränderter Bewertung<br />
zu den Belangen Natur, Tourismus, Kulturlandschaft, Denkmalschutz und Abständen<br />
zwischen den Gebieten unter Absenkung der Maßstäbe für die Anwendung von Restriktionskriterien<br />
<strong>in</strong> den Regionalplan wieder als Vorranggebiete W<strong>in</strong>denergie aufgenommen. Die Vorgehensweise<br />
ist vertretbar, da sie sowohl die übergreifenden ökologischen und sozialen Belange<br />
berücksichtigt und zugleich den wirtschaftlichen Belangen Rechnung trägt. Damit konnte die gesamte,<br />
für die W<strong>in</strong>denergienutzung vorgehaltene Fläche gegenüber der Gesamtfläche der Vorranggebiete<br />
zur Nutzung von W<strong>in</strong>denergie aus dem <strong>Regionale</strong>n Raumordnungsplan 1999 somit<br />
um rund 50 % gesteigert werden. Auf den nunmehr ausgewiesenen 14 Vorranggebieten W<strong>in</strong>denergie<br />
mit rund 835 ha kann e<strong>in</strong>schließlich der Möglichkeiten des Repower<strong>in</strong>g die <strong>in</strong>stallierte<br />
Leistung und reale Leistungsabgabe aus der W<strong>in</strong>denergienutzung nahezu verdoppelt werden.<br />
Der Anteil der Vorranggebiete W<strong>in</strong>denergie an der Fläche Ostthür<strong>in</strong>gens <strong>in</strong> der Größenordnung<br />
Regionalplan Ostthür<strong>in</strong>gen