2. Siedlungsstruktur - Regionale Planungsgemeinschaften in ...

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Begründung Z 2-1
Die Flächen dienen der Ansiedlung von flächenintensiven Großinvestoren, für die bislang keine
ausreichenden Flächen bereitgestellt werden konnten. Sie sollen deshalb nur in Anspruch genommen
werden, wenn ein entsprechender Investor angesiedelt werden kann. Für Investoren
mit geringerem Flächenbedarf stehen in der Planungsregion mit den Industrie- und Gewerbestandorten
mit hoher regionaler Priorität � G 2-10 und den Vorranggebieten Regional bedeutsame
Industrie- und Gewerbeansiedlungen � Z 2-2 ausreichende Flächen zur Verfügung.
Der Industriegroßstandort Ostthüringen im Raum Gera / Ronneburg zählt mit dem ausgewiesenen
Flächenpotenzial von rund 300 ha zu den größten landesweit bedeutsamen Industriestandorten
in Thüringen. Er ist nach einer von der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen
am 17.10.2003 beschlossenen Planänderung und amtlicher Bekanntmachung der Genehmigung
der Planänderung vom 16.06.2004 (Thüringer Staatsanzeiger, S. 1637) bereits Bestandteil
des Regionalen Raumordnungsplanes Ostthüringen geworden. Der Standort ist nunmehr
um die Fläche des im Regionalen Raumordnungsplan 1999 noch ausgewiesenen Vorranggebietes
für Rohstoffsicherung T 7 erweitert. Der Standort ist direkt an die Bundesautobahn A 4
angeschlossen, ein Bahnanschluss ist möglich. Dadurch ist dieser besonders für Großinvestoren
interessant, die auf einen schienengebundenen Transport orientieren. Das Ziel der Raumordnung
ist für den Planungshorizont des Regionalplanes auf eine der Bedeutung angemessene
Flächenvorhaltung ausgerichtet. Nach § 14 Abs. 7 ThürLPlG ist die Regionale Planungsgemeinschaft
Ostthüringen als Plangeber verpflichtet, die Planaussagen spätestens sieben Jahre
nach Genehmigung des Regionalplanes zu überprüfen. Dabei ist über das Erfordernis der weiteren
Flächenvorhaltung für Großflächige Industrieansiedlungen bzw. die mögliche Festlegung
ihrer zeitlichen Befristung unter Anwendung des § 7 Abs. 4 ThürLPlG zu entscheiden.
Im Falle einer möglichen künftigen Befristung der Flächenvorhaltung und des Ausbleibens einer
industriellen Großinvestition am Standort IG-1 sind Festlegungen zu treffen, dass als Folgenutzungen
die im Regionalen Raumordnungsplan 1999 ausgewiesenen Vorranggebiete für die
landwirtschaftliche Bodennutzung und für die Rohstoffsicherung, hier konkret die Fläche T 7
(zur Flächenabgrenzung s.o. Karte), wieder an die erste Stelle treten. Die betroffenen Kommunen
sind gehalten, im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung geeignete Regelungen zur Befristung
zu treffen.
Der Industriegroßstandort am Hermsdorfer Kreuz mit einem ausgewiesenen Flächenpotenzial
über 100 ha bietet sich insbesondere für Unternehmen an, die auf den Güterverkehr über die
Straße angewiesen sind, da hier in alle Richtungen ein direkter Anschluss an das europäisch
bedeutsame Straßennetz besteht (Autobahnen A 4 und A 9). Im Bauleitplanverfahren sind insbesondere
Regelungen bezüglich der Lage des Standortes in der Trinkwasserschutzzone III
und zum Immissionsschutz (Luft- und Lärmbelastung) für die Ortslagen Hermsdorf und Schleifreisen
zu treffen.
Bei beiden Großstandorten gehen durch die Realisierung landwirtschaftliche Nutzflächen verloren.
Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens können die notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
aber so festgelegt werden, dass der Entzug weiterer landwirtschaftlicher Flächen
auf ein Minimum beschränkt wird. Dies kann z.B. über die Nutzung von Flächen bestehender
oder zu schaffender Ökokonten, auch außerhalb der Standortgemeinden, erfolgen.
Regionalplan Ostthüringen