Das beste ist immer, man verfahre mit Wahrheit und Einfachheit
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40 Leitfaden serviceorientierte Amtssprache<br />
Bescheidmuster 4.2.5<br />
4.2.5 Anhörung<br />
Anschrift Absender(in)<br />
Anhörung – Ihre Möglichkeit zur Stellungnahme<br />
<strong>und</strong> Aufforderung zur Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen<br />
Denkmal bezogene Angaben ergänzen<br />
Sehr geehrte(r)<br />
Sie sind (Mit)Eigentümer/Nutzungsberechtigter des o.g. Objektes. Hierbei handelt es sich um ein<br />
Denkmal nach § 2 Abs. 1 Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz (BbgDSchG) 12* . Es <strong>ist</strong> in die<br />
Denkmall<strong>ist</strong>e des Landes Brandenburg, Landkreis / Stadt . . . (Amtsblatt . . .) eingetragen.<br />
Eigentümer <strong>und</strong> sonstige Nutzungsberechtigte von Denkmalen sind nach § 7 Abs. 1 BbgDSchG<br />
verpflichtet, diese im Rahmen des ihnen Zumutbaren zu schützen, zu pflegen <strong>und</strong> zu erhalten.<br />
Diese Pflicht umfasst die Vorsorge gegen den Eintritt <strong>und</strong> das Weiterwirken von Mängeln <strong>und</strong><br />
Schäden. Dazu gehört auch die denkmalgerechte Durchführung von Maßnahmen zur Instandhaltung<br />
bzw. Instandsetzung, um die h<strong>ist</strong>orische Substanz nicht dem Verfall preiszugeben.<br />
Am . . . mussten Vertreter der Unteren Denkmalschutzbehörde (UDB) im Rahmen einer Ortsbegehung<br />
Gefährdungen der Bausubstanz <strong>und</strong> bereits Schäden an einigen Bauteilen des o.g. Schutzobjektes<br />
verzeichnen.<br />
Festgestellt wurden im Einzelnen:<br />
1.<br />
2.<br />
3.<br />
Die festgestellten Mängel <strong>und</strong> Schäden rechtfertigen die Annahme, dass Sie Ihrer Erhaltungspflicht<br />
nach § 7 Abs. 1 BbgDSchG nicht oder nur unzureichend nachgekommen sind. Es <strong>beste</strong>hen<br />
für die untere Denkmalschutzbehörde auch keine Anhaltspunkte dafür, dass Ihnen die Erhaltung<br />
des Schutzobjektes – namentlich die Beseitigung der festgestellten Mängel <strong>und</strong> Schäden -<br />
nicht zumutbar <strong>ist</strong>. Maßgeblich für die Beurteilung der Zumutbarkeit <strong>ist</strong> vor allem, ob eine wirtschaftliche<br />
Nutzbarkeit des Denkmals Einnahmen zur Deckung des Erhaltungsaufwandes er-<br />
* Gesetz über den Schutz <strong>und</strong> die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg - Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz –<br />
BbgDSchG - vom 24.05.2004 (GVBl. I S.215)
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