D - Landkreis Mansfeld-Südharz

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Amtsblatt Mansfeld-Südharz 05/11 11 Übersicht über die Beschlussangelegenheiten des Kreistages des Landkreises Mansfeld-Südharz und seiner Ausschüsse Bau- und Vergabeausschuss am 20.04.2011 – Geschwister-Scholl-Gymnasium Sangerhausen, Neubau Zweifeldsporthalle, Elektroarbeiten – Geschwister-Scholl-Gymnasium Sangerhausen, Neubau Zweifeldsporthalle, Heizung, Lüftung, Sanitär – Geschwister-Scholl-Gymnasium Sangerhausen, Neubau Zweifeldsporthalle, Metallbau- und Verglasungsarbeiten Die Beschlussnummern lauten in v.g. Reihenfolge: BVA 46 bis 48-24/ 2011 Haushaltssatzung des Landkreises Mansfeld-Südharz für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 Beitrittsbeschluss gem. kommunalaufsichtlicher Verfügung des Landesverwaltungsamtes vom 23.03.2011 Aufgrund § 65 LKO, i. V. m. §§ 92 - 94 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt hat der Kreistag mit Beschluss vom 15.02.2011 und dem Beitrittsbeschluss am 27.04.2011 gemäß kommunalaufsichtlicher Verfügung vom 23.03.2011 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2011 und 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Landkreises voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 2011 2012 im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf 147.790.300 E 145.331.500 E Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen 147.790.300 E 145.331.500 E aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen 144.383.600 E 142.252.100 E aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen 142.513.700 E 139.906.000 E aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen 8.218.800 E 6.226.400 E aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen 19.183.800 E 9.208.800 E aus der Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen 3.010.000 E 2.982.400 E aus der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 3.598.600 E 3.650.200 E Für den Eigenbetrieb Kinder- und Jugendstätten Mansfeld-Südharz wird der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2011 und 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, 2011 2012 im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf 2.136.700 E 2.172.600 E Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.183.200 E 2.203.800 E im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.136.700 E 2.172.600 E Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.051.500 E 2.072.100 E Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 0 E 0 E Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 60.000 E 60.000 E Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 0 E 0 E Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 0 E 0 E festgesetzt. Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2011 und 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Mansfeld- Südharz voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 2011 2012 im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf 10.149.200 E 10.107.900 E Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen 10.082.800 E 10.041.500 E aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen 9.510.800 E 9.381.800 E aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen 9.338.200 E 9.896.700 E aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen 0 E 0 E aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen 132.600 E 45.300 E aus der Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen 0 E 0 E aus der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 0 E 0 E Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2011 und 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes Rettungsdienst Mansfeld- Südharz voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 2011 2012 im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf 7.920.700 E 7.564.700 E Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 7.527.400 E 7.178.500 E im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 7.920.700 E 7.564.700 E Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 7.605.800 E 7.256.900 E Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 0 E 0 E Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 1.530.500 E 10.000 E Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 1.400.000 E 0 E Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 262.800 E 257.900 E festgesetzt. § 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden für den Landkreis Mansfeld-Südharz für das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 3.010.000 E für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 2.982.400 E festgesetzt. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden für den Eigenbetrieb Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 1.400.000 E für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 0 E festgesetzt. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz nicht veranschlagt.
12 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden für den Kinder- und Jugendstätten Mansfeld-Südharz nicht veranschlagt. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird für den Landkreis für das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 11.512.000 E festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen für die im § 2 genannten Eigenbetriebe werden nicht veranschlagt. § 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird im Landkreis im Haushaltsjahr 2011 auf 60.000.000 E im Haushaltsjahr 2012 auf 60.000.000 E festgesetzt. Der Höchstbetrag, bis zu dem Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird im Eigenbetrieb Rettungsdienst im Haushaltsjahr 2011 auf 1.200.000 E im Haushaltsjahr 2012 auf 1.200.000 E festgesetzt. Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit werden vom Eigenbetrieb Kinder- und Jugendstätten Mansfeld-Südharz nicht beansprucht. Der Höchstbetrag, bis zu dem Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Mansfeld-Südharz im Haushaltsjahr 2011 auf 800.000 E im Haushaltsjahr 2012 auf 800.000 E festgesetzt. § 5 Die Kreisumlage wird gemäß § 18 Finanzausgleichsgesetz (FAG) des Landes Sachsen-Anhalt i. d. z. z. g. F. erhoben. Die Umlagesätze für die Kreisumlage werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgelegt: Grundsteuer A 42,85 Grundsteuer B 42,85 Gewerbesteuer 42,85 Einkommensteuer 42,85 Gemeindeanteil aus der Umsatzsteuer 42,85 allgemeine Zuweisungen 42,85 Die Umlagesätze für die Kreisumlage werden für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgelegt: Grundsteuer A 47,55 Grundsteuer B 47,55 Gewerbesteuer 47,55 Einkommensteuer 47,55 Gemeindeanteil aus der Umsatzsteuer 47,55 allgemeine Zuweisungen 47,55 § 6 1. Nach § 95 Abs. 2 Nr. 3 Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen bei Einzelmaßnahmen in einem im Verhältnis zu den Gesamtausgaben des Haushaltsplanes erheblichen Umfang geleistet werden müssen. Die Aufwendungen sind erheblich, wenn sie – 5,0% der ordentlichen Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes für ein Produkt – 2,0 % der investiven Auszahlungen des Gesamtfinanzplanes je Maßnahme überschreiten. 2. Zweckgebundene Zuweisungen des Bundes, des Landes und aus Spenden sowie Mittel der Agentur für Arbeit sind entsprechend ihrer Zweckbindung, unabhängig von der Höhe der bereitgestellten Mittel im Haushaltssoll, fortzuschreiben. 3. Nichtverbrauchte Mittel der unter 2 genannten Maßnahmen werden i. S. des § 20 Gemeindehaushaltsverordnung - Doppik - für übertragbar erklärt. Amtsblatt Mansfeld-Südharz 05/11 4. Für alle im Haushalt eingestellten Zuweisungen von Bund und Land und sonstigen Dritten bleiben die Ausgabeansätze einschließlich der dafür erforderlichen Eigenmittel bis zur Vorlage der Zuwendungsbescheide gesperrt. 5. Die anfallenden Aufwendungen der einzelnen Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Erwirtschaftete Mehrerträge/Mehreinzahlungen können zur Deckung von Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen im Budget herangezogen werden. Mindererträge/Mindereinzahlungen führen entsprechend zu Minderaufwendungen/Minderauszahlungen im Budget. Die Aufwendungen eines Budgets im Ergebnisplan werden zugunsten von investiven Auszahlungen für einseitig deckungsfähig erklärt. 6. Managementbedingte Einsparungen aus dem Zuschuss des Budgets (Ist-Abrechnung) können bis zu 10% in das neue Haushaltsjahr übertragen werden. 7. Bei Budgetüberschreitungen, die nicht auf äußere Einflüsse zurückzuführen sind, erfolgt der Verlustvortrag in das nächste Jahr, mit der Folge, dass im nächsten Jahr weniger Mittel verwendet werden können. § 7 Budgetübersicht Betrieb Bereich Text 11 Innere Verwaltung 06 EDV 07 Archiv 09 Personalrat 10 infrastrukturelles Gebäudemanagement 11 Personalangelegenheiten 12 Kreisrecht/Kreistagsangelegenheiten 13 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 14 Rechnungsprüfungsamt 15 Recht- und Kommunalaufsicht 16 Integrationskoordinatorstelle 20 Finanzen und Controlling 21 Beteiligungsmanagement und –controlling 22 Gleichstellungs-/Behinderten- und Ausländerbeauftragte 30 Verwaltungssteuerung 52 Wahlen 55 Gebäudemanagement und Bauverwaltung 56 Hoch- und Tiefbau 12 Sicherheit und Ordnung 32 Ordnungsangelegenheiten 36 Straßenverkehrsangelegenheiten 39 Veterinäramt 20 Schule und Kultur 40 Allgemeine Schulaufgaben 21 Allgemein bildende Schulen 60 Sekundarschule Hettstedt I 61 Sekundarschule Hettstedt II 62 Sekundarschule Katharinenstraße, Luth. Eisleben 63 Sekundarschule Raismeserstraße, Luth. Eisleben 64 Sekundarschule Mansfeld 65 Sekundarschule Röblingen 66 Sekundarschule Allstedt 67 Sekundarschule Roßla 68 Sekundarschule Heinrich-Heine, Sangerhausen 69 Sekundarschule Thomas-Müntzer, Sangerhausen 70 Gymnasium am Markt, Hettstedt 71 Gymnasium Martin-Luther, Luth. Eisleben 72 Gymnasium Geschwister-Scholl, Sangerhausen 73 Goethegymnasium Kelbra 80 Gesamtschulen 22 Förderschulen 10 Förderschule für Lernbehinderte Hettstedt 11 Förderschule für Lernbehinderte Eisleben 12 Waldschule Hettstedt 13 Levana-Schule Eisleben 14 Förderschule mit Ausgleichsklassen Sandersleben 15 Förderschule „L“W.-Koenen-Str., Sangerhausen 23 Berufsbildende Schulen 10 Berufsbildende Schulen 25 Wissenschaft und Ausstellungen 10 Schloss Novalis, Wiederstedt 11 Stadtschloss Eisleben 20 Mansfeld Museum 41 nicht belegt 26 Kultureinrichtungen 30 Musikschule Mansfeld-Südharz
Seite 1 und 2: Das Ausgabe 5 Erscheinungstag 28. M
Seite 3 und 4: 4 Kindertag im Europa-Rosarium Gast
Seite 5 und 6: 6 SENIoRENfoRUM IM ok TobER STELLT
Seite 7: 10 A M T S B L A T T des Landkreise
Seite 11 und 12: 14 Der Kreistag hat in seiner Sitzu
Seite 13 und 14: 16 Amtsblatt Mansfeld-Südharz 05/1

D - Landkreis Mansfeld-Südharz

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?