D - Landkreis Mansfeld-Südharz

Amtsblatt Mansfeld-Südharz 05/11 13
41 nicht belegt
27 Volksbildung
10 Volkshochschulen
20 Regionales Medienzentrum (RMZ)
41 nicht belegt
28 Heimat- u. sonstige Kulturpflege
10 Allgemeine Kulturangelegenheiten
20 Sonstige Kulturpflege
31 Sozialhilfe und soziale Leistungen
10 Grundversorgung und Hilfen, Wohlfahrtspflege, sonstige
Hilfen
20 Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
10 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
41 Gesundheitsdienste
53 Gesundheitsdienste
42 Sportförderung
41 Sportförderung
51 Räumliche Planung und Entwicklung
10 Bauleitplanung
80 Regionalplanung
81 Kreisplanung
52 Bauen und Wohnen
10 Bau- und Grundstücksordnung
30 Denkmalschutz und -pflege
54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
20 Kreisstraßen
80 ÖPNV
55 Natur- und Landschaftspflege, Umweltschutz
56 Natur- und Landschaftspflege, Umweltschutz
57 Wirtschaftsförderung und Tourismus
50 Tourismus
80 Wirtschaftsförderung
61 Allgemeine Finanzwirtschaft
20 Allgemeine Finanzwirtschaft
§ 8
Die Festlegungen zur Haushaltskonsolidierung vergangener Haushaltsjahre
sind ohne Abstriche umzusetzen.
Sangerhausen, den 28.04.2011
in Vertretung
Hepner – Siegel –
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Mansfeld-Südharz für die
Haushaltsjahre 2011 und 2012 unter Berücksichtigung des Beitrittsbeschlusses
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt nach §
94 Abs. 3 Satz 1 GO LSA zur Einsichtnahme vom 28.05.2011 bis 09.06.2011
in der Kreisverwaltung Mansfeld-Südharz, Amt für Finanzen, Hüttenstraße
18, Zimmer 113 während der bekannten Öffnungszeiten öffentlich aus.
Die nach den §§ 99 und 100 Abs. 2 GO LSA erforderlichen Genehmigungen
sind durch die Kommunalaufsichtsbehörde am 23.03.2011 unter dem Aktenzeichen
305.4.3-10402 - 11 -12-MSH-HH-V2 wie folgt erteilt worden:
1. Die Genehmigung des in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages
der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2011 in Höhe
von 3.010.000 EUR und im Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 2.982.400
EUR wird erteilt.
2. Der genehmigungspflichtige Teilbetrag in Höhe von 2.982.400 EUR des
in § 3 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Ver-
pflichtungsermächtigungen in Höhe von 11.512.000 EUR für das Haushaltsjahr
2011 wird genehmigt.
3. Die Genehmigung für die in § 5 der Haushaltssatzung festgesetzten
Umlagesätze für die Kreisumlage auf jeweils 49,21 v. H. der Umlagegrundlagen
für das Haushaltsjahr 2012 wird nur bis zu einem gewichteten
Umlagesatz von maximal 47,55 v. H. der Umlagegrundlagen erteilt
und im Übrigen versagt.
Sangerhausen, den 28.04.2011
in Vertretung
Hepner – Siegel –
1. Änderungssatzung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Mansfeld-Südharz
Präambel
Aufgrund des § 71 des Sozialgesetzbuches, Achtes Buch, (SGB VIII) der
aktuell gültigen Fassung, der §§ 2 – 7 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
des Landes Sachsen-Anhalt der aktuell gültigen Fassung und der §§ 6 und
33 der Landkreisordnung des Landes Sachsen-Anhalt der aktuell gültigen
Fassung wird vom Kreistag des Landkreises Mansfeld-Südharz in seiner
Sitzung am 27.04.2011 mit Beschluss-Nr. KT 266-32/2011 nachfolgende
Satzung beschlossen:
Artikel 1
§ 5 Abs. 3 der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Mansfeld-Südharz
wird ergänzt:
(k) ein jugendpolitischer Sprecher aus den Reihen des Kreisschülerrates
Artikel 2
Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt des Landkreises Mansfeld-Südharz in Kraft.
Sangerhausen, 28.04.2011
Dirk Schatz
Landrat
– Siegel –