Aus dem OP in den Burghof - AGKAMED

14 Kurier N 09/2008
o 19 Kurier 15
09/2008
No 19
AGKAMED und Vergaberecht
Pioniergeist, Kompetenz und Service
Von Dieter Quack, Mitgeschäftsführer AGKAMED,
und Rudolf Weyand, Verfasser des Praxiskommentars
Vergaberecht, Verlag C.H. Beck
Zu den Mitgliedern der Einkaufsgemeinschaft AGKAMED gehören auch
Krankenhäuser mit öffentlich-rechtlicher Trägerschaft. Diese Häuser sind
nach den modifizierten Vorgaben des Europäischen Rechts verpflichtet,
im Einkauf die rechtlichen Regelungen des Vergaberechts zu beachten.
Die Kliniken stehen damit in einer Reihe mit öffentlich-rechtlichen Organisationen
und Institutionen wie Universitätskliniken, den Rundfunkanstalten
oder Veranstaltungszentren wie Messeausrichter. Die Richtlinien
des Vergaberechts gelten jedoch auch für frei-gemeinnützige
Krankenhäuser, sofern Fördergelder in Anspruch genommen werden.
Aufgrund einer Vielzahl von Anfragen und Diskussionen haben wir daher
das Vergaberecht zu einem der Schwerpunktthemen in der aktuellen
Ausgabe des AGKAMED-Kurier gewählt.
Vergaberecht Ja oder Nein?
Man kann darüber diskutieren, ob Vergaberecht für öffentlich-rechtliche
Krankenhäuser sinnvoll ist oder nicht. Diese Frage stellt sich jedoch
nicht, da der europäische Gesetzgeber entsprechende Fakten geschaffen
hat.
Kompetenz-Center Vergabe: Verankerung in der Geschäftsführung
Bereits im Vorfeld der Diskussion und während der Einführung der neuen
gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden die Entwicklung und Auswirkungen
in der Praxis von der AGKAMED sorgfältig analysiert. Die AGKAMED
konnte so, optimal vorbereitet, auf die Verpflichtung zur Anwendung des
Vergaberechts schnell und umfassend reagieren. Bereits im vergangenen
Jahr nahm das Kompetenz-Center Vergabe seine Arbeit auf, um die
Einkaufsprozesse gesetzeskonform in die Wege leiten zu können.
Der Stellenwert dieser gesetzlichen Innovation ist mittlerweile zur Chefsache
geworden. Rechtsanwalt Dieter Quack, Mitglied der Geschäftsführung
der AGKAMED, befasst sich federführend mit dieser Thematik.
Um spezielle, individuelle juristische Fragen optimal zu bearbeiten und
klären zu können, gewann die AGKAMED mit dem Vergaberechtler Rudolf
Weyand einen ausgewiesenen Spezialisten dieses komplexen Bereiches
des europäischen Rechts. Weyand steht mit gutachterlichem Know-how
zur Verfügung, um im Interesse der öffentlich-rechtlichen Mitgliedskrankenhäuser
gerade in der Anfangszeit Fehler zu vermeiden und auf
einem hohen und kompetenten Niveau beratend zu arbeiten.
Stand der Umsetzung
Inhaltlich sind bisher folgende Ausschreibungen nach den Regularien
des Vergaberechts abgewickelt worden:
• Kardiologie
• Moderne Wundversorgung
• Osteosynthese
• Ophthalmologie
• Lebensmittel (sonstige)
• Anästhesie- und Intensivmedizin
• Lebensmittel (Kaffee)
In den kommenden Wochen und Monaten werden in auslaufenden Verträgen
sukzessiv alle Leistungsbereiche auf vergaberechtskonforme
vertragliche Vereinbarungen umgestellt.
Veröffentlicht oder in Vorbereitung sind folgende Ausschreibungen:
• Lebensmittel (Milchprodukte, Fette, Öle)
• Endoskopie
• Urologie
• Gynäkologie / Viszeralchirurgie
• Endoprothetik
• Gefäßmedizin
• Textilien
• Medizinischer Sachbedarf:
Verbandsstoffe / Handschuhe / Inkontinenzartikel
•Pharmazie Infusionslösungen
•Pharmazie Blutersatzstoffe
•Pharmazie Kontrastmittel
Erstmalig hat die AGKAMED für ein Mitgliedshaus ein Vergabeverfahren
für Investitionen erfolgreich umgesetzt:
•OP-Ausstattung
Die traditionell partnerschaftlichen Kontakte zu Herstellern und Industrie,
die von der AGKAMED intensiv gepflegt werden, sorgte für ein
Höchstmaß an gutem Einvernehmen mit den Lieferpartnern. Bisher gab
es noch keine ernsthaften Beschwerden oder gar ein Nachprüfungsverfahren.
Wir werden auch alles in unseren Möglichkeiten Stehende dafür
tun, dass dies in Zukunft so bleibt.
Vertiefende Kooperation mit den Mitgliedskrankenhäusern
Die Anwendung des Vergaberechts auf Einkaufsprozesse in Krankenhäuser
stellt an alle Beteiligten hohe Anforderungen. Es gilt, grundlegende
Prinzipien des Vergaberechts (u. a. Chancengleichheit aller Bewerber,
Fristenregelungen) mit den Notwendigkeiten eines am Patienten orientierten
Behandlungsprozesses (u. a. Therapiefreiheit des Arztes) in
Einklang zu bringen. Die AGKAMED hat dies in den vergangenen Monaten
durch intensive Anstrengungen in der Einführung von gesetzeskonformen
Einkaufsprozessen erreicht. An dieser Stelle bedanken wir
uns ausdrücklich bei allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in den
Mitgliedskrankenhäusern, die durch engagierte Kooperation diesen
Erfolg ermöglicht haben.
Um die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen im Einkauf weiter
voranzutreiben und die Prozesse zu optimieren, sind alle Beteiligten
zur aktiven Mitarbeit aufgerufen: Beteiligen Sie sich weiterhin, stellen
Sie Fragen, nennen Sie Ihre Herausforderungen, bringen Sie ihre
individuelle Einkaufsproblematik zur Sprache und verstärken Sie das
Kompetenzteam Vergabe.
Pionierrolle der AGKAMED
Die AGKAMED hat mit der Umsetzung und Anwendung des europäischen
Vergaberechts unter den Einkaufsgesellschaften im Krankenhausbereich
eine Pionierrolle übernommen. Diese Funktion kommt letztlich
den betroffenen Mitgliedskrankenhäusern und deren Trägern zugute.
Sie können sicher sein, dass Ihr Einkauf bei der AGKAMED kompetent
und gesetzeskonform abgewickelt wird.
Kompetenz der AGKAMED
Wir freuen uns selbstverständlich, wenn Sie die vergaberechtliche Kompetenz
der AGKAMED auch bei anderen vergaberechtlichen Fragestellungen
nutzen. So können z.B. alle Mitgliedskrankenhäuser – auch die
frei-gemeinnützigen - bei größeren Baumaßnahmen, die durch Kommunen,
Kreise oder Länder gefördert werden, zur Anwendung des Vergaberechts
verpflichtet sein (mit durchaus gravierenden Folgen bei Nichtbeachtung).
Sprechen Sie bei Fragen die Geschäftsführung der AGKAMED an.
Ergänzende Service-Angebote
Das gesammelte Know-how geben die Spezialisten der AGKAMED natürlich
gerne weiter, damit das Thema Vergaberecht in den Einkaufsabteilungen
optimal umgesetzt werden kann. Kompetente und effiziente
Inhouse-Schulungen über Grundsatzfragen oder den aktuellen Stand
des Vergaberechts können über Herrn Rechtsanwalt Dieter Quack vereinbart
werden.
Künftig informieren wir zusätzlich auf unserer Internet-Seite über
aktuelle Entscheidungen und Entwicklungen im Vergaberecht. Die Beiträge
sind nicht auf den Juristen, sondern grundsätzlich auf alle Geschäftsführer,
Verwaltungsdirektoren, Einkäufer, Ärzte, Apotheker und
Pflegekräfte zugeschnitten, also auf alle Verantwortlichen, die innerhalb
der AGKAMED in die Beschaffungsprozesse eingebunden sind. Der erste
Beitrag, den Sie auf unserer Internet-Seite finden, befasst sich mit der
Ausschreibung von Beratung, Betreuung und Durchführung der internen
und externen Laborleistungen.
Das Loch in der Mitte:
Zeichen für Chancengleichheit
Nicht nur die Ausschreibung selbst, sondern auch die Auswertung der
eingehenden Angebote ist vom Gesetzgeber klar geregelt und sorgt
für Arbeitsprozesse, die genau eingehalten werden müssen.
Die Angebotsschreiben erhalten einen Eingangsvermerk und dürfen
bis zum Ablauf der Angebotsfrist nicht geöffnet werden.
Für die Auswertung der Angebote wird bei der AGKAMED eine Arbeitsgruppe
gebildet. Das Öffnen und Sichten der Angebote muss
protokolliert werden. Zudem werden alle eingegangenen Briefe, bevor
sie geöffnet werden, mit einem speziellen Locher exakt perforiert.
Diese Maßnahme verhindert, dass dem Angebot nachträglich Seiten
beigefügt oder ausgetauscht werden und sichert eine rechtskonforme
Abwicklung in der Behandlung der Bieter.