Nahverkehrsplan Landkreis Celle Fortschreibung 2011 bis 2015

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Nahverkehrsplan für den Landkreis Celle Fortschreibung für den Zeitraum 2011 bis 2015 NNVG Nahverkehrsgesetz des Landes Niedersachsen NVZ Nebenverkehrszeit (auch Normalverkehrszeit) ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr OT Ortsteil P+R Park und Ride PBefG Personenbeförderungsgesetz RB Rufbus RBL Rechnergestütztes Betriebsleitsystem RegG Regionalisierungsgesetz RegioBus RegioBus Hannover SGB IX Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch SL Standard-Linienbus SPNV Schienenpersonennahverkehr SSZK Schüler-Sammelzeitkarte StVO Straßenverkehrsordnung StVZO Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung üÖPNV Übriger öffentlicher Personennahverkehr (Straßenpersonennahverkehr) VBB Verkehrverbund Berlin-Brandenburg VDV Verband Deutscher Verkehrsunternehmen VNN Verkehrsgemeinschaft Nordost Niedersachsen VOL/A Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A ZOB Zentraler Omnibusbahnhof Kreistagsbeschluss Version 20.12.2010
Nahverkehrsplan für den Landkreis Celle 1 Veranlassung, Zweck und Inhalt des Nahverkehrsplanes Fortschreibung für den Zeitraum 2011 bis 2015 Die Sicherstellung der ausreichenden Bedienung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist nach dem Regionalisierungsgesetz (RegG) eine Aufgabe der Daseinsvorsorge in Verantwortung der Länder. Nach der Legaldefinition ist der ÖPNV „… die allgemein zugängliche Beförderung von Personen …, die überwiegend dazu bestimmt ist, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorortoder Regionalverkehr zu befriedigen. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Verkehrsmittels die die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.“ 1 Er umfasst den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) der Eisenbahn und den ÖPNV im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) mit Straßenbahnen, Obussen und Kraftfahrzeugen des Linienverkehrs. 2 Der ÖPNV soll der Mobilitätssicherung aller Teile der Bevölkerung, der Gewährleistung gleichwertiger Lebensbedingungen in Teilgebieten mit unterschiedlicher Bevölkerungsdichte und Siedlungsstruktur, der Attraktivität der Wohn- und Gewerbestandorte, dem Umweltschutz und der Verkehrssicherheit dienen. In Ballungsgebieten soll der ÖPNV darüber hinaus als eine möglichst attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr gestaltet werden und zu dessen Dämpfung beitragen. Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr ist nach § 4 Absatz 2 Ziffer 2 des Nahverkehrsgesetzes des Landes Niedersachsen (NNVG) 3 außerhalb der Verbandsräume das Land Niedersachsen. Die Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Niedersachsen sind nach § 4 Absatz 2 Ziffer 3 NNVG - soweit sie nicht zur Region Hannover oder zum Zweckverband „Großraum Braunschweig“ gehören - Aufgabenträger für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV) 4 sowie nach § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) Träger der Schülerbeförderung für die in ihrem Gebiet wohnenden Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, die einen Schulkindergarten besuchen oder an besonderen Sprachfördermaßnahmen teilnehmen. 5 Der üÖPNV umfasst im Landkreis Celle hauptsächlich den öffentlichen Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen (Bussen bzw. als Pkw zugelassenen Fahrzeuge für den Einsatz in alternativen Bedienungsformen) nach § 42 PBefG. In der Schülerbeförderung bestehen außerdem Schülerlinien nach § 43 PBefG und – als Leistungen außerhalb des ÖPNV – freigestellte Schülerverkehre. Die zuständigen Aufgabenträger haben gemäß § 6 NNVG jeweils für fünf Jahre einen Nahverkehrsplan aufzustellen, der nach Absatz 1 folgende Inhalte umfassen muss: 1. Bedienungsangebot im Planungsgebiet und dafür vorhandene Verkehrsanlagen 2. Zielvorstellungen bei der weiteren Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs 3. geplante Maßnahmen unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Aufgabenträgers zur Verwirklichung der Zielvorstellungen 1 Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG) vom 27. Dezember 1993 (BGBl I, S. 2378), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2007 (BGBl I, S. 2871); § 1; § 2 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (GBl I, S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 7. September 2007 (GBl I, S. 2246), § 8 Absatz 1 3 Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG) vom 28. Juni 1995, zuletzt geändert durch das Gesetze vom 13. Dezember 2007, Nds. GVBl. S. 706 4 entspricht dem ÖPNV im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes 5 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) i. d. F. vom 03.03.1998, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18.09. 2009, Nds. GVBl S. 278 Kreistagsbeschluss 1 Version 20.12.2010
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