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Angler und Fischer in Sachsen-Anhalt - Landesfischereiverband ...

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Jetzt neuer bzw. verbesserter Versicherungsschutz<br />

im VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>:<br />

Unfallversicherung / Haftpfl ichtversicherung<br />

/ Rechtsschutzversicherung /<br />

Vertrauensschadenversicherung<br />

E<strong>in</strong> ordentlicher Versicherungsschutz zu fairen<br />

Preisen lag dem Präsidium des VDSF LAV<br />

<strong>Sachsen</strong> <strong>Anhalt</strong> schon immer am Herzen. Jetzt<br />

ist es soweit. Seit dem 1. Januar 2012 gilt e<strong>in</strong><br />

umfangreiches Versicherungspaket für alle Mitglieder<br />

des VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>.<br />

Der Versicherungsschutz gilt für die Verbände<br />

<strong>und</strong> Vere<strong>in</strong>e des VDSF LAV <strong>Sachsen</strong> <strong>Anhalt</strong>. Der<br />

VDSF Landesanglerverband <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> e. V. AKTUELLES<br />

VDSF Naturschutzsem<strong>in</strong>ar 2011 - Fischfauna <strong>und</strong> Wasserkraft<br />

Der E<strong>in</strong>satz von Wasserkraft zur Energiegew<strong>in</strong>nung<br />

verursacht oft schwerwiegende ökologische<br />

Schäden <strong>in</strong> den Gewässern <strong>und</strong> br<strong>in</strong>gt<br />

negative Folgen für das komplette Ökosystem<br />

mit sich. Aber trotz strenger Vorgaben der EU-<br />

Wasserrahmenrichtl<strong>in</strong>ie (WRRL) werden weitere<br />

neue Wasserkraftanlagen gebaut <strong>und</strong> alte<br />

reaktiviert. Das VDSF-Naturschutzsem<strong>in</strong>ar<br />

2011 widmete sich deshalb aktuellen fi schereilichen<br />

<strong>und</strong> juristischen Aspekten der Wasserkraftnutzung<br />

<strong>in</strong> Deutschland <strong>und</strong> der Europäischen<br />

Union.<br />

Das Sem<strong>in</strong>ar stand unter der Leitung von Prof.<br />

Dr. Kurt Schreckenbach, dem VDSF-Referenten<br />

für Natur-, Umwelt- <strong>und</strong> Tierschutz, der am<br />

letzten Novemberwochenende r<strong>und</strong> 60 Teilnehmer<br />

<strong>und</strong> Dozenten <strong>in</strong> Neu-Isenburg bei Frankfurt<br />

am Ma<strong>in</strong> begrüßen konnte.<br />

Auf e<strong>in</strong>ige Vorträge, welche auf dem Programm<br />

standen wird im Folgenden kurz e<strong>in</strong>gegangen.<br />

Den Anfang machte W<strong>in</strong>fried Kle<strong>in</strong>, Referent<br />

für Öffentlichkeitsarbeit im Verband Hessischer<br />

<strong>Fischer</strong> <strong>und</strong> Vorsitzender der IG-LAHN. Er gab<br />

e<strong>in</strong>en gr<strong>und</strong>legenden Überblick über die vielfältigen<br />

Auswirkungen der Wasserkraftnutzung<br />

<strong>und</strong> g<strong>in</strong>g auf folgende Punkte näher e<strong>in</strong>:<br />

1. Verlust des Fließgewässerkont<strong>in</strong>uums <strong>und</strong><br />

nachhaltige Zerstörung des Lebensraums für<br />

Fließgewässerarten.<br />

2. Erwärmung des Wasserkörpers, hohe Sauerstoffproduktion<br />

mit enormen Übersättigungen<br />

<strong>in</strong>folge Algenbildung der meist eutrophen<br />

Gewässer.<br />

3. Methangasbildung <strong>in</strong> den Stauhaltungen<br />

durch Verrottung von Detritus. Methan hat<br />

e<strong>in</strong> 25-fach höheres Treibhauspotenzial als<br />

CO 2 . Je nach Menge des <strong>in</strong>folge Aufstaus erzeugten<br />

Methans kann der aus Wasserkraft<br />

erzeugte Strom klimaschädlicher se<strong>in</strong> als aus<br />

Ste<strong>in</strong>kohle erzeugter Strom.<br />

4. <strong>Fischer</strong>eiliche Schäden durch Rechenanlagen<br />

<strong>und</strong> Turb<strong>in</strong>en. Je nach Turb<strong>in</strong>entyp, Turb<strong>in</strong>endurchmesser,<br />

Fallhöhe, Wasserdurchsatz<br />

s<strong>in</strong>d die Schäden <strong>und</strong> tödlichen Verletzungen<br />

an Fischen unterschiedlich hoch <strong>und</strong> können<br />

bis zu 100 Prozent betragen.<br />

5. Fischaufstiegsanlagen, auch die der neuesten<br />

Generation, können die freie <strong>und</strong> ungeh<strong>in</strong>derte<br />

Fischwanderung nicht im Ansatz kom-<br />

pensieren, obwohl dies Planungsbüros <strong>und</strong><br />

Lobbyverbände den Politikern wider besseres<br />

Wissen suggerieren. Fischabstiegsanlagen,<br />

egal wie technisch gestaltet, die auch tatsächlich<br />

funktionieren, gibt es nicht!<br />

6. Die Illegalität des Schwallbetriebs, der von<br />

Wasserkraftbetreibern teils mit voller Absicht<br />

gefahren wird, <strong>und</strong> meistens katastrophale<br />

Auswirkungen auf die Fließgewässer<br />

hat.<br />

7. In der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland gibt es<br />

derzeit lt. Umweltm<strong>in</strong>isterium 7.700 Wasserkraftanlagen.<br />

7.350 Anlagen davon s<strong>in</strong>d<br />

Kle<strong>in</strong>wasserkraftanlagen (unter 1 MW). Die<br />

350 großen Wasserkraftanlagen erzeugen lt.<br />

B<strong>und</strong>esregierung 90% des Stromes aus Wasserkraft.<br />

Allerd<strong>in</strong>gs s<strong>in</strong>d diese Zahlen mit<br />

Vorsicht zu genießen.<br />

8. Die Tatsache, dass 350 große Wasserkraftanlagen<br />

95% des Wasserkraftstroms <strong>in</strong><br />

Deutschland produzieren, während 7.350<br />

Anlagen lediglich 5% erzeugen <strong>und</strong> alle abgeschaltet<br />

werden könnten, ohne dass man<br />

es <strong>in</strong> der Gesamt-Energiebilanz Deutschlands<br />

merken würde!<br />

Zum Abschluss se<strong>in</strong>es Vortrags forderte er die<br />

<strong>Angler</strong>schaft dazu auf, sich <strong>in</strong> dieser Angelegenheit<br />

stärker zu Wort zu melden <strong>und</strong> auf die<br />

Politik <strong>und</strong> die Parteien e<strong>in</strong>zuwirken.<br />

Der Sonntag war dann juristischen Themen gewidmet.<br />

Der renommierte Rechtswissenschaftler<br />

Prof. Dr. Rüdiger Breuer referierte zum<br />

Thema „Fischfauna, Gewässerdurchgängigkeit<br />

<strong>und</strong> Wasserkraftnutzung – Anforderungen der<br />

EU-Wasserrahmenrichtl<strong>in</strong>ie <strong>und</strong> reale Konfl ikte<br />

am Beispiel des Rhe<strong>in</strong>e<strong>in</strong>zugsgebietes“.<br />

Zunächst erläuterte er die Zielvorgaben des<br />

europäischen Wasserrechts im Lichte der EG-<br />

Wasserrahmenrichtl<strong>in</strong>ie (WRRL)" <strong>und</strong> g<strong>in</strong>g<br />

sehr anschaulich auf die Leitpr<strong>in</strong>zipien der<br />

WRRL wie z. B. die Basis des <strong>in</strong>tegrierten Umweltschutzes,<br />

Ordnung <strong>und</strong> Koord<strong>in</strong>ierung der<br />

Verwaltung <strong>in</strong> Flussgebietse<strong>in</strong>heiten, die Ausrichtung<br />

auf Umweltziele <strong>und</strong> die Information<br />

der Öffentlichkeit e<strong>in</strong>. Anschließend lenkte<br />

er den Fokus auf das neue, am 01.03.2010 <strong>in</strong><br />

Kraft getretene Wasserhaushaltsgesetz (WHG).<br />

Anschließend erörterte er die Maßgaben des<br />

Wasserhaushaltsgesetzes <strong>in</strong>sbesondere für prä-<br />

Versicherungsschutz besteht im In- <strong>und</strong> Ausland,<br />

sofern <strong>in</strong> den speziellen Bestimmungen<br />

nichts anderes bestimmt ist. Versichert ist die<br />

Durchführung des satzungsgemäßen Vere<strong>in</strong>sbetriebes<br />

<strong>und</strong> <strong>in</strong> diesem Rahmen die Veranstaltung<br />

<strong>und</strong> Ausrichtung aller Veranstaltungen<br />

<strong>und</strong> Unternehmungen der Verbände <strong>und</strong> Vere<strong>in</strong>e<br />

des VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> e<strong>in</strong>schließlich<br />

der Vorbereitung <strong>und</strong> Abwicklung.<br />

Mitversichert s<strong>in</strong>d Veranstaltungen <strong>und</strong> Unternehmungen<br />

der Verbände <strong>und</strong> Vere<strong>in</strong>e des<br />

ventive Kontrollverfahren <strong>und</strong> Gestattungsvorbehalte<br />

im Bezug auf die Wasserkraftnutzung<br />

<strong>und</strong> gab E<strong>in</strong>blick <strong>in</strong> die Umsetzung auf Landesebene<br />

am Beispiel Nordrhe<strong>in</strong>-Westfalens. Das<br />

Resümee, welches er abschließend zog, war<br />

dann eher ernüchternd. Demnach seien die<br />

hohen Anforderungen des europäischen <strong>und</strong><br />

deutschen Rechts <strong>in</strong> der Verwaltungspraxis nur<br />

unzureichend erfüllt. Die Umsetzung weise zum<br />

Beispiel bei der Umsetzung auf Länderebene<br />

noch zahlreiche Defi zite auf.<br />

Dr. Günther-Michael Knopp<br />

Rechtsanwalt Dr. Günther-M. Knopp referierte<br />

abschließend zu dem Thema „Bedeutung der<br />

Fischfauna im Zusammenhang mit Wasserkraftnutzung<br />

– Erfahrungen aus Verwaltungsgerichtsprozessen“.<br />

Inhaltlich stellte er die<br />

rechtlichen Gesichtspunkte der Wasserkraftnutzung<br />

<strong>und</strong> des Gewässerschutzes vor <strong>und</strong> erläuterte<br />

anhand von Beispielen wo die Mängel <strong>in</strong><br />

der aktuellen Rechtsprechung liegen. Zu diesem<br />

Zweck erläuterte er das Verhältnis des Erneuerbare-Energien-Gesetzes<br />

(EEG) zu den Anforderungen<br />

des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG),<br />

welches von gr<strong>und</strong>legender Wichtigkeit für se<strong>in</strong><br />

Referat war. Den sachlichen Anwendungsbereich<br />

des Gesetzes erläuterte er anschließend<br />

anhand ausgewählter Paragraphen <strong>und</strong> Kapitel<br />

wie zum Beispiel „die Gr<strong>und</strong>züge der nachhaltigen<br />

Gewässerbewirtschaftung“ oder „die vollständige<br />

Erfassung der wasserrechtlichen Tatbestände<br />

im wasserrechtlichen Verfahren“.<br />

E<strong>in</strong>e detaillierte <strong>und</strong> umfangreiche Zusammenfassung<br />

aller Vorträge ersche<strong>in</strong>t übrigens im<br />

kommenden Frühjahr im Rahmen der VDSF-<br />

Schriftenreihe „<strong>Fischer</strong>ei & Naturschutz.”��<br />

Dr. Stefan Spahn<br />

VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>, die geme<strong>in</strong>sam mit<br />

anderen, nicht kommerziellen Verbänden <strong>und</strong><br />

Vere<strong>in</strong>en sowie dem B<strong>und</strong>, Land oder e<strong>in</strong>er<br />

Kommune durchgeführt werden; Veranstaltungen<br />

zur Pfl ege <strong>und</strong> Erhaltung von Vere<strong>in</strong>se<strong>in</strong>richtungen<br />

<strong>und</strong> Gewässern. Außerhalb organisierter<br />

Veranstaltungen ist auch mitversichert<br />

die <strong>in</strong>dividuelle Ausübung der <strong>Fischer</strong>eiaufsicht<br />

des Angelns.<br />

Nicht versichert s<strong>in</strong>d die Ausrichtung <strong>in</strong>ternationaler<br />

Veranstaltungen (z. B. Welt- oder<br />

<strong>Angler</strong> <strong>und</strong> <strong>Fischer</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> 31

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