Angler und Fischer in Sachsen-Anhalt - Landesfischereiverband ...
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Jetzt neuer bzw. verbesserter Versicherungsschutz<br />
im VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>:<br />
Unfallversicherung / Haftpfl ichtversicherung<br />
/ Rechtsschutzversicherung /<br />
Vertrauensschadenversicherung<br />
E<strong>in</strong> ordentlicher Versicherungsschutz zu fairen<br />
Preisen lag dem Präsidium des VDSF LAV<br />
<strong>Sachsen</strong> <strong>Anhalt</strong> schon immer am Herzen. Jetzt<br />
ist es soweit. Seit dem 1. Januar 2012 gilt e<strong>in</strong><br />
umfangreiches Versicherungspaket für alle Mitglieder<br />
des VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>.<br />
Der Versicherungsschutz gilt für die Verbände<br />
<strong>und</strong> Vere<strong>in</strong>e des VDSF LAV <strong>Sachsen</strong> <strong>Anhalt</strong>. Der<br />
VDSF Landesanglerverband <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> e. V. AKTUELLES<br />
VDSF Naturschutzsem<strong>in</strong>ar 2011 - Fischfauna <strong>und</strong> Wasserkraft<br />
Der E<strong>in</strong>satz von Wasserkraft zur Energiegew<strong>in</strong>nung<br />
verursacht oft schwerwiegende ökologische<br />
Schäden <strong>in</strong> den Gewässern <strong>und</strong> br<strong>in</strong>gt<br />
negative Folgen für das komplette Ökosystem<br />
mit sich. Aber trotz strenger Vorgaben der EU-<br />
Wasserrahmenrichtl<strong>in</strong>ie (WRRL) werden weitere<br />
neue Wasserkraftanlagen gebaut <strong>und</strong> alte<br />
reaktiviert. Das VDSF-Naturschutzsem<strong>in</strong>ar<br />
2011 widmete sich deshalb aktuellen fi schereilichen<br />
<strong>und</strong> juristischen Aspekten der Wasserkraftnutzung<br />
<strong>in</strong> Deutschland <strong>und</strong> der Europäischen<br />
Union.<br />
Das Sem<strong>in</strong>ar stand unter der Leitung von Prof.<br />
Dr. Kurt Schreckenbach, dem VDSF-Referenten<br />
für Natur-, Umwelt- <strong>und</strong> Tierschutz, der am<br />
letzten Novemberwochenende r<strong>und</strong> 60 Teilnehmer<br />
<strong>und</strong> Dozenten <strong>in</strong> Neu-Isenburg bei Frankfurt<br />
am Ma<strong>in</strong> begrüßen konnte.<br />
Auf e<strong>in</strong>ige Vorträge, welche auf dem Programm<br />
standen wird im Folgenden kurz e<strong>in</strong>gegangen.<br />
Den Anfang machte W<strong>in</strong>fried Kle<strong>in</strong>, Referent<br />
für Öffentlichkeitsarbeit im Verband Hessischer<br />
<strong>Fischer</strong> <strong>und</strong> Vorsitzender der IG-LAHN. Er gab<br />
e<strong>in</strong>en gr<strong>und</strong>legenden Überblick über die vielfältigen<br />
Auswirkungen der Wasserkraftnutzung<br />
<strong>und</strong> g<strong>in</strong>g auf folgende Punkte näher e<strong>in</strong>:<br />
1. Verlust des Fließgewässerkont<strong>in</strong>uums <strong>und</strong><br />
nachhaltige Zerstörung des Lebensraums für<br />
Fließgewässerarten.<br />
2. Erwärmung des Wasserkörpers, hohe Sauerstoffproduktion<br />
mit enormen Übersättigungen<br />
<strong>in</strong>folge Algenbildung der meist eutrophen<br />
Gewässer.<br />
3. Methangasbildung <strong>in</strong> den Stauhaltungen<br />
durch Verrottung von Detritus. Methan hat<br />
e<strong>in</strong> 25-fach höheres Treibhauspotenzial als<br />
CO 2 . Je nach Menge des <strong>in</strong>folge Aufstaus erzeugten<br />
Methans kann der aus Wasserkraft<br />
erzeugte Strom klimaschädlicher se<strong>in</strong> als aus<br />
Ste<strong>in</strong>kohle erzeugter Strom.<br />
4. <strong>Fischer</strong>eiliche Schäden durch Rechenanlagen<br />
<strong>und</strong> Turb<strong>in</strong>en. Je nach Turb<strong>in</strong>entyp, Turb<strong>in</strong>endurchmesser,<br />
Fallhöhe, Wasserdurchsatz<br />
s<strong>in</strong>d die Schäden <strong>und</strong> tödlichen Verletzungen<br />
an Fischen unterschiedlich hoch <strong>und</strong> können<br />
bis zu 100 Prozent betragen.<br />
5. Fischaufstiegsanlagen, auch die der neuesten<br />
Generation, können die freie <strong>und</strong> ungeh<strong>in</strong>derte<br />
Fischwanderung nicht im Ansatz kom-<br />
pensieren, obwohl dies Planungsbüros <strong>und</strong><br />
Lobbyverbände den Politikern wider besseres<br />
Wissen suggerieren. Fischabstiegsanlagen,<br />
egal wie technisch gestaltet, die auch tatsächlich<br />
funktionieren, gibt es nicht!<br />
6. Die Illegalität des Schwallbetriebs, der von<br />
Wasserkraftbetreibern teils mit voller Absicht<br />
gefahren wird, <strong>und</strong> meistens katastrophale<br />
Auswirkungen auf die Fließgewässer<br />
hat.<br />
7. In der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland gibt es<br />
derzeit lt. Umweltm<strong>in</strong>isterium 7.700 Wasserkraftanlagen.<br />
7.350 Anlagen davon s<strong>in</strong>d<br />
Kle<strong>in</strong>wasserkraftanlagen (unter 1 MW). Die<br />
350 großen Wasserkraftanlagen erzeugen lt.<br />
B<strong>und</strong>esregierung 90% des Stromes aus Wasserkraft.<br />
Allerd<strong>in</strong>gs s<strong>in</strong>d diese Zahlen mit<br />
Vorsicht zu genießen.<br />
8. Die Tatsache, dass 350 große Wasserkraftanlagen<br />
95% des Wasserkraftstroms <strong>in</strong><br />
Deutschland produzieren, während 7.350<br />
Anlagen lediglich 5% erzeugen <strong>und</strong> alle abgeschaltet<br />
werden könnten, ohne dass man<br />
es <strong>in</strong> der Gesamt-Energiebilanz Deutschlands<br />
merken würde!<br />
Zum Abschluss se<strong>in</strong>es Vortrags forderte er die<br />
<strong>Angler</strong>schaft dazu auf, sich <strong>in</strong> dieser Angelegenheit<br />
stärker zu Wort zu melden <strong>und</strong> auf die<br />
Politik <strong>und</strong> die Parteien e<strong>in</strong>zuwirken.<br />
Der Sonntag war dann juristischen Themen gewidmet.<br />
Der renommierte Rechtswissenschaftler<br />
Prof. Dr. Rüdiger Breuer referierte zum<br />
Thema „Fischfauna, Gewässerdurchgängigkeit<br />
<strong>und</strong> Wasserkraftnutzung – Anforderungen der<br />
EU-Wasserrahmenrichtl<strong>in</strong>ie <strong>und</strong> reale Konfl ikte<br />
am Beispiel des Rhe<strong>in</strong>e<strong>in</strong>zugsgebietes“.<br />
Zunächst erläuterte er die Zielvorgaben des<br />
europäischen Wasserrechts im Lichte der EG-<br />
Wasserrahmenrichtl<strong>in</strong>ie (WRRL)" <strong>und</strong> g<strong>in</strong>g<br />
sehr anschaulich auf die Leitpr<strong>in</strong>zipien der<br />
WRRL wie z. B. die Basis des <strong>in</strong>tegrierten Umweltschutzes,<br />
Ordnung <strong>und</strong> Koord<strong>in</strong>ierung der<br />
Verwaltung <strong>in</strong> Flussgebietse<strong>in</strong>heiten, die Ausrichtung<br />
auf Umweltziele <strong>und</strong> die Information<br />
der Öffentlichkeit e<strong>in</strong>. Anschließend lenkte<br />
er den Fokus auf das neue, am 01.03.2010 <strong>in</strong><br />
Kraft getretene Wasserhaushaltsgesetz (WHG).<br />
Anschließend erörterte er die Maßgaben des<br />
Wasserhaushaltsgesetzes <strong>in</strong>sbesondere für prä-<br />
Versicherungsschutz besteht im In- <strong>und</strong> Ausland,<br />
sofern <strong>in</strong> den speziellen Bestimmungen<br />
nichts anderes bestimmt ist. Versichert ist die<br />
Durchführung des satzungsgemäßen Vere<strong>in</strong>sbetriebes<br />
<strong>und</strong> <strong>in</strong> diesem Rahmen die Veranstaltung<br />
<strong>und</strong> Ausrichtung aller Veranstaltungen<br />
<strong>und</strong> Unternehmungen der Verbände <strong>und</strong> Vere<strong>in</strong>e<br />
des VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> e<strong>in</strong>schließlich<br />
der Vorbereitung <strong>und</strong> Abwicklung.<br />
Mitversichert s<strong>in</strong>d Veranstaltungen <strong>und</strong> Unternehmungen<br />
der Verbände <strong>und</strong> Vere<strong>in</strong>e des<br />
ventive Kontrollverfahren <strong>und</strong> Gestattungsvorbehalte<br />
im Bezug auf die Wasserkraftnutzung<br />
<strong>und</strong> gab E<strong>in</strong>blick <strong>in</strong> die Umsetzung auf Landesebene<br />
am Beispiel Nordrhe<strong>in</strong>-Westfalens. Das<br />
Resümee, welches er abschließend zog, war<br />
dann eher ernüchternd. Demnach seien die<br />
hohen Anforderungen des europäischen <strong>und</strong><br />
deutschen Rechts <strong>in</strong> der Verwaltungspraxis nur<br />
unzureichend erfüllt. Die Umsetzung weise zum<br />
Beispiel bei der Umsetzung auf Länderebene<br />
noch zahlreiche Defi zite auf.<br />
Dr. Günther-Michael Knopp<br />
Rechtsanwalt Dr. Günther-M. Knopp referierte<br />
abschließend zu dem Thema „Bedeutung der<br />
Fischfauna im Zusammenhang mit Wasserkraftnutzung<br />
– Erfahrungen aus Verwaltungsgerichtsprozessen“.<br />
Inhaltlich stellte er die<br />
rechtlichen Gesichtspunkte der Wasserkraftnutzung<br />
<strong>und</strong> des Gewässerschutzes vor <strong>und</strong> erläuterte<br />
anhand von Beispielen wo die Mängel <strong>in</strong><br />
der aktuellen Rechtsprechung liegen. Zu diesem<br />
Zweck erläuterte er das Verhältnis des Erneuerbare-Energien-Gesetzes<br />
(EEG) zu den Anforderungen<br />
des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG),<br />
welches von gr<strong>und</strong>legender Wichtigkeit für se<strong>in</strong><br />
Referat war. Den sachlichen Anwendungsbereich<br />
des Gesetzes erläuterte er anschließend<br />
anhand ausgewählter Paragraphen <strong>und</strong> Kapitel<br />
wie zum Beispiel „die Gr<strong>und</strong>züge der nachhaltigen<br />
Gewässerbewirtschaftung“ oder „die vollständige<br />
Erfassung der wasserrechtlichen Tatbestände<br />
im wasserrechtlichen Verfahren“.<br />
E<strong>in</strong>e detaillierte <strong>und</strong> umfangreiche Zusammenfassung<br />
aller Vorträge ersche<strong>in</strong>t übrigens im<br />
kommenden Frühjahr im Rahmen der VDSF-<br />
Schriftenreihe „<strong>Fischer</strong>ei & Naturschutz.”��<br />
Dr. Stefan Spahn<br />
VDSF LAV <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong>, die geme<strong>in</strong>sam mit<br />
anderen, nicht kommerziellen Verbänden <strong>und</strong><br />
Vere<strong>in</strong>en sowie dem B<strong>und</strong>, Land oder e<strong>in</strong>er<br />
Kommune durchgeführt werden; Veranstaltungen<br />
zur Pfl ege <strong>und</strong> Erhaltung von Vere<strong>in</strong>se<strong>in</strong>richtungen<br />
<strong>und</strong> Gewässern. Außerhalb organisierter<br />
Veranstaltungen ist auch mitversichert<br />
die <strong>in</strong>dividuelle Ausübung der <strong>Fischer</strong>eiaufsicht<br />
des Angelns.<br />
Nicht versichert s<strong>in</strong>d die Ausrichtung <strong>in</strong>ternationaler<br />
Veranstaltungen (z. B. Welt- oder<br />
<strong>Angler</strong> <strong>und</strong> <strong>Fischer</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong>-<strong>Anhalt</strong> 31