auftrag 292 - Gemeinschaft Katholischer Soldaten

SICHERHEIT UND FRIEDENSETHIKbeitrag Overbecks in der Tagespost inWürzburg 15 und im Interview mit SPIE-GEL online wenige Tage später. 16 Inletzterem empfahl er auch ein öffentlichesBundestags-Hearing zum Thema.Es war vermutlich das Drängenu.a. des katholischen Militärbischofs,weshalb Verteidigungsministerde Maizière ihn und seinen evangelischenKollegen Dutzmann am 24.April 2013 zu einem öffentlichen Podiumnach Berlin einlud. 17 Overbecknutzte die auch vom Publikum herhochkarätige Veranstaltung, um eineunglückliche Formulierung des Ministersvom 3. August des Vorjahres nochmalsrichtigzustellen und im Blick aufdie Drohnen darzulegen, dass Waffenethisch nicht neutral seien. De Maizièrehatte gegenüber DIE WELT onlinebehauptet, bemannte und unbemannteWaffensysteme hätten die gleiche Wirkung.Tatsächlich macht es ethischkeinen Unterschied, ob eine gegnerischeStellung mit Artillerie, von einemKampfhubschrauber, einer Kampfdrohneoder mit einem Granatwerferbeschossen wird, aber die generelleFolgerung des Ministers, dass Waffen„stets als ethisch neutral anzusehen“seien, ist so nicht richtig. Streubombenund chemische Waffen sind z.B.völkerrechtlich verboten. In seinenweit ausholenden Statements fragteOverbeck u.a. nach einer eventuellenneuen Strategie, die der Drohnenkampfführungzugrunde liege, dannkonkret nach der ethischen Verantwortungbeim Einsatz in Ländern derDritten Welt und nach der personalenVerantwortung der Drohnen-Piloten.Overbeck fragte auch nach der Bereitschaftder deutschen Bevölkerung,sich der internationalen Verantwortungzu stellen, „die weit über unserenationalen konkreten Grenzen hinausgeht“.Im Interview mit der Internet-Ausgabe des Kölner Domradio vomgleichen Tag strich er ebenfalls denVerantwortungsaspekt für die Droh-15 Franz-Josef Overbeck, Kampfdrohnen:Ernste Fragen, Die Tagespost[Würzburg] vom 07.02.2013.16 Militärbischof zur Drohnen-Debatte:„Unschuldige dürfen nicht sterben“,SPIEGEL online vom 08.02.103.17 Die Podiumsdiskussion und dieBeiträge aus dem Publikum sind vomVerf. in der epd-Dokumentation (sieheAnm. 1), S. 47-57 erstmals in autorisierter(also sprachlich geglätteter) Formveröffentlicht worden.nenpiloten heraus und forderte, „dassniemals die Tötung eines Menschendurch irgendeinen Automatismus ausgelöstwerden darf“. 18Sein evangelischer Kollege Dutzmannstellte bei aller Höflichkeit derForm auf dem Podium den sachlichenDissens heraus. Dutzmann betonte dieVerantwortung des deutschen Staatesfür den größtmöglichen Schutz dereigenen Soldaten als ethische Verpflichtung,sowie die weitere Geltungder deutschen Einsatzregeln, also denUltima-ratio-Grundsatz und das Verhältnismäßigkeitsprinzip.Der katholische Militärbischof formuliertebisher am ausführlichsten seinePosition in der Juni-Ausgabe 2013des Rotary Magazins 19 , aber auch imInterview mit Deutschlandradio Kulturam 3. August 2013 20 , ohne dass neuenAspekte auftauchten. Blickt man aufPosition des Vorsitzenden von Justitiaet Pax, Bischof Ackermann, so zeigtseine ausführliche Stellungnahme imInterview mit dem Südwestrundfunkam 23.09.2012, dass er auch in Detailsdie gleiche Auffassung wie derMilitärbischof vertritt. 21 Andere bischöflicheKollegen haben nur gelegentlichzum Thema das Wort ergriffen,so der Bamberger Erzbischof LudwigSchick. Er zeigt sich am 26.01.2013in den Ruhr Nachrichten besorgt, dassdie Gewaltanwendung bei bewaffnetenDrohnen abgesenkt werden könne. 2218 „Dahinter muss ein konkreter Menschstehen“, Militärbischof Overbeckzum Drohneneinsatz, Interview mitChristian Schlegel, Domradio-Onlineam 24.04.2013.19 Thema des Monats: Krieg derMaschinen? Darin: Franz-JosefOverbeck, Ethische Dimension derDrohnenfrage: Schwierigkeiten derRechtfertigung, in: Rotary Magazin,Juni-Heft 2013, S. 34-37.20 „Menschenwürde kommt von Gott“: DerMilitärbischof Franz-Josef Overbeckim Gespräch mit Michael Groth,Sendung vom 03.08.2013, vollständigeAusschriftung des Gesprächs auf derHomepage des Senders.21 Bischof Ackermann warnt vor unbemanntenbewaffneten Drohnen,Südwestrundfunk 1, SendungSonntagmorgen am 23.09.2012,Moderation von Silke Arning. Das kompletteInterview ist als Podcast von derHomepage des Senders abrufbar.22 Rasmus Buchsteiner, UmstritteneAufrüstung, Bundeswehr willKampfdrohnen anschaffen / Kritikvon Opposition und Kirchen, RuhrNachrichten vom 26.01.2013.Erzbischof Robert Zollitsch ging nurein einziges Mal, auf dem Forum desDeutschen Reservistenverbandes am2. März 2013 in Königsbronn, auf dieDrohnen-Thematik ein. Er forderte klareEinsatz-Grundsätze und Kriterien.Seine Sorge ging dahin, dass schnellerund leichtfertiger über den Drohneneinsatzentschieden werde. BeideGesichtspunkte finden sich auch beiden Bischöfen Ackermann, Overbeckund Schick.Im Überblick lässt sich also sagen,dass die vier katholischen Bischöfe,die bisher zum Kampfdrohnen-ThemaStellung bezogen haben, gleiche Positionenvertraten. Sie griffen die Feststellungenund Sorgen aus der politischenund medialen Diskussion aufund stellten sie in einen friedensethischenund verantwortungsethischenRahmen unter dem Gesichtspunkt derGewaltminimierung und der personalenZuständigkeit für den Waffeneinsatzbei Drohnen. Sie strebten eineöffentliche Debatte an und vermiedendeshalb sorgsam und konsequent, abschließendePositionen zu vertreten.Das unterschied ihre Statements vonparteipolitischen Positionen, die Frontenbildungenmit einem klaren Ja oderNein zu den bewaffneten Drohnen erzeugten.Das Arbeitspapier der GemeinschaftKatholischer Soldaten (GKS)zu den bewaffneten Drohnen vom27.02.2013 unterscheidet sich deutlichvon den bischöflichen Stimmen.Die GKS bezieht in diesem Papier klarPosition und empfiehlt die Beschaffungvon Kampfdrohnen für die Bundeswehr.Sie verweist auf die klarenEinsatzregeln für die Streitkräfte unddie ethische Schulung der deutschenSoldaten, wodurch „gezielte Tötungen“wie in der US-Praxis nicht möglichsind. Das Arbeitspapier ist auchüberzeugt, dass Drohneneinsätze durchbessere Aufklärung zu einer Gewaltminimierungund weniger Verlusten beider Zivilbevölkerung führen würden.Auf evangelischer Seite neigen dieserSichtweise bisher nur der Militärbischofund der Verf. dieses Aufsatzeszu. Die erwähnte Perspektive istaber ebenfalls ein ernstzunehmenderBeitrag zu der von den katholischenBischöfen gewünschten öffentlichenDiskussion in Gesellschaft, Politik undBundeswehr. ❏10 AUFTRAG 292 • DEZEMBER 2013