Simmelsdorf - Mitteilungsblatt

Mit �
18 Dezember 2010
Schnaittacher Bürgerservice
Fortsetzung von Seite 18:
Ländliche Entwicklung, Verfahren Großbellhofen II (Dorferneuerung)
Markt Schnaittach, Landkreis Nürnberger Land
Der Besitz, die Verwaltung und Nutzung
der neuen Grundstücke gehen
spätestens am 30.12.2010 über. Wurden
vom Vorstand der Teilnehmergemeinschaft
bereits früher hiervon abweichende
Termine festgesetzt, waren
diese einzuhalten. Erfolgt die Räumung
nicht zu den vorgesehenen
Terminen, so kann der Vollzug mit
Zwangsmitteln durchgesetzt werden
(§ 137 FlurbG).
Die im Verfahrensgebiet befindlichen
Leitungsmasten sowie ober- und unterirdische
Leitungen (insbesondere
öffentliche Ver- und Entsorgungsanlagen,
Energieversorgungsanlagen und
Telekommunikationsanlagen) sind
auch von den neuen Eigentümern
entsprechend den von ihren Besitzvorgängern
eingegangenen Verpflichtungen
zu dulden.
In der Zeit zwischen der vorläufigen
Besitzeinweisung und der Ausführungsanordnung
gelten weiterhin die
Einschränkungen des § 34 FlurbG.
Hinweise
Die neuen Grundstücksgrenzen werden
auf Antrag an Ort und Stelle erläutert.
Der Antrag ist bei der Teilnehmergemeinschaft
Großbellhofen
II, Postfach 6 19, 91511 Ansbach, zu
stellen.
FF Hormersdorf
Sonntag, 5. Dezember 2010, 8.00 –
10.00 Uhr, Unterricht; Gefährliche
Stoffe und Güter
FF Schnaittach
Sonntag, 5. Dezember 2010, 9.00 bis
11.00 Uhr, Unterricht; Thema: Brennen
und Löschen
Der Nießbraucher hat einen angemessenen
Teil der dem künftigen Eigentümer
zur Last fallenden Beiträge
(§ 19 FlurbG) zu leisten und dem Eigentümer
die übrigen Beiträge vom
Zahlungstag ab angemessen zu verzinsen.
Entsprechend ist eine Ausgleichszahlung
zu verzinsen, die der
Eigentümer für eine dem Nießbrauch
unterliegende Mehrzuteilung von
Land zu leisten hat (§ 69 FlurbG).
Bei Pachtverhältnissen ist ein Wertunterschied
zwischen dem alten und
dem neuen Pachtbesitz durch Erhöhung
oder Minderung des Pachtzinses
oder in anderer Weise auszugleichen.
Wird der Pachtbesitz durch
die Neuverteilung der Grundstücke so
erheblich geändert, dass dem Pächter
die Bewirtschaftung wesentlich erschwert
wird, so ist das Pachtverhältnis
zum Ende des bei Erlass der vorläufigen
Besitzeinweisung laufenden
oder des darauffolgenden ersten
Pachtjahres aufzulösen (§ 70 FlurbG).
Über die Leistungen des Nießbrauchers
sowie den Ausgleich und die
Auflösung bei Pachtverhältnissen
entscheidet der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft.
Die Entscheidung
ergeht nur auf Antrag. Im Falle
der Auflösung des Pachtverhältnisses
ist nur der Pächter antragsberechtigt.
Die Anträge sind spätestens drei Mo-
FF Kirchröttenbach
Dienstag, 7. Dezember 2010, 19.30
Uhr, Theoretische Ausbildung
Samstag, 18. Dezember 2010, 19.00
Uhr Wintersonnwendfeier
Freitag, 21. Januar 2011, 20.00 Uhr
Jahreshauptversammlung
nate nach dem Erlass der vorläufigen
Besitzeinweisung beim Vorstand der
Teilnehmergemeinschaft zu stellen (§
71 FlurbG, Art.2 Abs.1 AGFlurbG).
Auch die Teilnehmer, die mit ihren
Abfindungsgrundstücken nicht einverstanden
sind, haben die vorläufige
Besitzeinweisung zu beachten.
Ein Rechtsbehelf gegen die vorläufige
Besitzeinweisung hat keine aufschiebende
Wirkung, d.h. er entbindet
nicht von der Verpflichtung, die alten
Grundstücke termingerecht zu räumen
und die neuen Grundstücke vorläufig
zu bewirtschaften. Durch die
Übernahme der neuen Grundstücke
wird ein Widerspruch gegen den Flurbereinigungsplan
nicht ausgeschlossen.
Der Anhörungstermin (Art.15 AG-
FlurbG) hierzu findet voraussichtlich
im 1. Halbjahr 2011 statt.
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Diese vorläufige Besitzeinweisung sowie
die Karte zur vorläufigen Besitzeinweisung
können zudem innerhalb
der nächsten drei Monate auf
der Internetseite des Amtes für ländliche
Entwicklung Mittelfranken unter
dem Link „Service/Vorläufige Besitzeinweisung“
eingesehen werden
(http://www.ale-mittelfranken.bayern.
de/service/).
Schnaittacher Kulturecke
Schnaittacher Feuerwehr-Infos
Ausbildungspläne der Feuerwehren
FF Freiröttenbach
Dienstag, 7. Dezember 2010, 20.00
Uhr, Unterricht; Thema: Unfallverhütung
FF Osternohe
Gruppe I:
Sonntag, 12. Dezember 2010, 8.30 bis
10.30 Uhr, Unterricht; Thema: Brennen
und Löschen
Gruppe II:
Förderanträge für private Maßnahmen
in der Dorferneuerung können
nach den geltenden Richtlinien
längstens bis zum Eintritt des neuen
Rechtszustands (geplant für das Jahr
2011) beim Amt für Ländliche Entwicklung
Mittelfranken gestellt werden.
Um noch gefördert werden zu können,
müssen die Abrechnungsunterlagen
zu den Anträgen, mit deren
Umsetzung (Ausführung von Maßnahmen)
vor dem 1. Juni 2009 begonnen
wurde, spätestens 2 Jahre
nach dem Eintritt des neuen Rechtszustands
beim Amt für Ländliche Entwicklung
Mittelfranken eingereicht
werden. Für Maßnahmen, mit deren
Ausführung erst nach dem 31. Mai
2009 begonnen wurde, sind die Abrechnungsunterlagen
zu den Förderanträgen
spätestens 3 Jahre nach
dem Eintritt des neuen Rechtszustands
bei dem vorgenannten Amt
einzureichen.
Wir machen darauf aufmerksam, hinsichtlich
der o.g. Termine die entsprechenden
öffentlichen Bekanntmachungen
zu beachten. Für Auskünfte
steht das Amt für Ländliche Entwicklung
Mittelfranken zur Verfügung.
Veranstaltungstermine des Jüdischen Museums Franken
in Fürth (Königstraße 89), Schnaittach (Museumsgasse 12–16) und Schwabach (Synagogengasse 10) für den Monat Dezember 2010:
Sonderausstellungen
Vom 17.11.2010 bis 13.3.2011
in Fürth
„Das Mikwen Projekt – The Mikvah-
Project“. Fotografien von Janice
Rubin, Texte von Leah Lax.
Bis 27.3.2011 in Fürth
„Eisenbahngeschichten“ – Sonderausstellung
anlässlich 175 Jahre
Eisenbahn Nürnberg–Fürth
So, 5.12., 14 Uhr in Fürth
Museumsrundgang Jüdisches
Leben in Franken; In Zusammen-
arbeit mit Geschichte Für Alle e.V.
Eintritt: 5/erm. 4 Euro
So, 5.12., 14 Uhr in Schnaittach
Museumsrundgang zum Landjudentum;
Eintritt: 5/erm. 4 Euro
So, 5.12., 14 Uhr in Schwabach
Rundgang Marx & Mazzen –
Alexander Zwicke
Baudirektor
Jüdische Geschichte in Schwabach.
Treffpunkt: Synagogengasse 10.
Eintritt: 5/erm. 3 Euro.
Das Museum ist geschlossen
am 24./25./31. Dezember 2010
sowie am 1. Januar 2011.
Freitag, 10. Dezember 2010, 19.00
bis 21.30 Uhr, Unterricht; Thema: Einheiten
im Löscheinsatz (FwDV3)
Jugendfeuerwehr:
Samstag, 4. Dezember 2010, 15.00
bis 18.00 Uhr, Weihnachtsfeier
FF Germersberg
Sonntag, 12. Dezember 2010, 9.00 bis
11.00 Uhr – Praktische Übung; Einsatzübung
THL