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15. Beteiligungsbericht der <strong>Landeshauptstadt</strong> <strong>Potsdam</strong> zum 31. Dezember 2009Voraussichtliche EntwicklungIm Jahr 2009 wurde das Objekt Hebbelstraße verkauft. Die darin befindlichen Werkstätten und Verwaltungsräumekönnen gemäß Mietvertrag noch bis Ende 2012 verbleiben. Des Weiteren wurde derBereich Grundstücksmanagement aus dem KIS herausgelöst und in den Servicebereich Recht derLHP eingegliedert. Somit verbleibt beim KIS die Tätigkeit als Verwalter für Grundstücke, die sich imFinanzvermögen der LHP befinden.Der mangelhafte bauliche Zustand <strong>eine</strong>s großen Teils der dem KIS übertragenen Objekte stellt für denEigenbetrieb ein nicht unerhebliches Risiko dar. Zur Ermittlung und Steuerung des Sanierungsbedarfswurde, im Rahmen <strong>eine</strong>r Arbeitsgruppe aus Vertretern des KIS und der LHP, <strong>eine</strong> Prioritätenliste erstelltmit dem Ziel <strong>eine</strong>r mittel- und langfristigen Bedarfsplanung. Die kurz- und mittelfristige Abarbeitungist im Wesentlichen von den Investitionszuweisungen der LHP, der Gewährung von Fördermittelnsowie der kommunalrechtlichen Genehmigung von Krediten abhängig. Seitens des Eigenbetriebeswurde ein Kreditprogramm aufgelegt, um <strong>eine</strong> größere Kontinuität und Sicherheit in der Finanzierungder Umsetzung der Prioritätenliste zu bringen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass zusätzlicheBelastungen in Folge des brandschutz- oder bautechnischen Zustandes auf den Eigenbetrieb zukommen.Aus der aktuellen demografischen Entwicklung der LHP ergeben sich unterschiedliche Aufgabenstellungenund Risiken. Im Bereich der Verwaltungsgebäude muss langfristig damit gerechnet werden,dass der Abbau von staatlichen und kommunalen Leistungen anhalten wird. In Verbindung mit <strong>eine</strong>rhöheren Effizienz der Verwaltungstätigkeit kann dies zu <strong>eine</strong>m Überhang von Verwaltungsflächenführen. Dem steht jedoch der anhaltende Bevölkerungszuwachs in <strong>Potsdam</strong> gegenüber. Im Bereichder Bildungsinfrastruktur besteht nur ein geringes Risiko hinsichtlich der langfristigen Nachfrage nachGebäuden für Schulen und Kindertagesstätten. Es wird insgesamt mit Unterkapazitäten gerechnet,wobei die Nachfrage nach Einrichtungen der Bildungsinfrastruktur sich in den Stadtteilen differenziertentwickelt. Es besteht ein Finanzierungsrisiko, da die Entwicklung der kommunalen Einnahmen nichtmit dem Bevölkerungszuwachs Schritt hält.Risiken bestehen weiterhin durch zusätzliche Anforderungen an den baulichen Zustand der Gebäude.Der beschleunigte Abbau des Sanierungsstaus insbesondere im Bereich Schulen und Kindertagesstättenbildet den Schwerpunkt der Tätigkeit in den kommenden Jahren. Da der Eigenbetrieb auchzukünftig <strong>eine</strong>n nicht unerheblichen Eigenanteil an der Sanierung trägt, sind stabile langfristige vertraglicheBeziehungen erforderlich.Das Wirtschaftsjahr 2009 wird mit <strong>eine</strong>m ausgeglichenen Ergebnis abschließen. Entsprechend demWirtschaftsplan 2010 werden auch für Folgejahre Überschüsse erwartet.Leistungs- und FinanzbeziehungenKapitalzuführungen und -entnahmen • Erhöhung der Allgem<strong>eine</strong>n Rücklage: 19,9 T€(Schuldendiensthilfe)Gewinnentnahmen/ Verlustausgleiche • Gewinnabführung an LHP: 0,00 €Gewährte Sicherheiten und GewährleistungenSonstige Finanzbeziehungen, die sich auf dieHaushaltswirtschaft der Gemeinde unmittelbarbzw. mittelbar auswirken können• k.A.• Zuwendungen von LHP: 12,3 Mio. €(Investitionen)• Erträge mit LHP: 24,6 Mio. € (Miet- & Pachterlöse,Nebenkosten, Vergütung der Bewirtschaftung,Kostenerstattungen)Ein geprüfter Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 lag bei Redaktionsschluss nicht vor. Die ausgewiesenenWerte basieren auf dem vorläufigen Jahresabschluss.Stadtentwicklung, Wohnen und BauenKommunaler Immobilien Service (KIS) Eigenbetrieb der LHP84

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