GR_28092006_22 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

24rat möge dieser Variante zuzustimmen, damit sofort mit den konkreten Planungen begonnen werdenkann.Der Bürgermeister führt dazu aus, dass die Umfahrungsvarianten im Juli der Bevölkerung präsentiertwurden. Nun gibt es einen Gesprächstermin mit den Fraktionen beim Land Oberösterreicham 13. Oktober 2006. Dann wird der Ausschuss beraten, anschließend der Gemeinderat.Der Bürgermeister hofft auf eine breite Zustimmung zu einer Variante, die sich herauskristallisiert.GV Strauß erklärt, dass laut Auskunft des Planungsbüros Axis noch wichtige Daten zur Entscheidungsfindungfehlen.Der Bürgermeister fordert den Gemeinderat auf, über den Antrag der ÖVP-Fraktion abzustimmen.Punkt 19)Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit von den in beschlussfähiger Anzahlanwesenden stimmberechtigten GR-Mitgliedern abgelehnt;3 Stimmen dafür: FPÖ, Mayr2 Stimmenthaltungen: Chalupar, Hoffelner14 Stimmen dagegen: SPÖAntrag der ÖVP-Fraktion: Sanierung Sauna weitere VorgangsweiseDie weitere Vorgangsweise wurde unter Punkt 1 erörtert.Punkt 20)Antrag der ÖVP-Fraktion: Abschaffung des InfrastrukturbeitragesDie ÖVP-Fraktion stellt den Antrag, den eingeführten Infrastrukturbeitrag wieder abzuschaffen.Begründung: es wird immer schwieriger, Betriebe in Neuhofen anzusiedeln, da sich die Grundpreisein Neuhofen um 11 Euro erhöhen siehe Umwidmung Betriebsbaugebiet für Firma WeratschnigGV Hauhart schlägt vor, die Angelegenheit im Ausschuss zu diskutieren. Es ist zu überdenken,ob nicht die Bemessungsgrundlage abzuändern ist. Die Aufschließungskosten für ein Grundstücksind unabhängig von dessen Ausmaß.Der Bürgermeister fordert den Gemeinderat auf, über den Antrag der ÖVP-Fraktion abzustimmen.Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit von den in beschlussfähiger Anzahlanwesenden stimmberechtigten GR-Mitgliedern abgelehnt;1 Stimmenthaltung: Hauhart18 Stimmen dagegen: SPÖ, Grüne, Irndorfer