GR_28092006_22 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

2AL Willibald MitterbaurSonja EmrichVorsitzender:Ich eröffne die heutige 22. Gemeinderatssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüßeSie alle herzlich und stelle fest, dassa) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da 30 Gemeinderats- bzw. Ersatzmitgliederanwesend sind (GV Hagmair befindet sich im Zuseherraum).d) die Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt:Es liegt folgender Dringlichkeitsantrag vor:Verleihung von Ehrenzeichen in Gold an Mitglieder der Feuerwehr NeuhofenBeschluss: Der Gemeinderat ist einhellig mit der Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnungeinverstanden. Dieser wird am Schluss der Sitzung vor Allfälligem behandelt.e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, essei denn, dass der Gemeinderat eine andere Art der Abstimmung beschließt.g) Die Verhandlungsschrift vom 9. Februar 2006 wurde unterzeichnet und liegt zur Einsichtauf. Werden bis zum Sitzungsschluss keine Einwendungen vorgebracht, so erkläre ich dieVerhandlungsschrift bereits jetzt für genehmigt.Im Rahmen der Fragestunde meldet sich GV Hagmair aus dem Zuschauerraum zu Wort:In der SPÖ-Zeitung AKTIV wird in einem Artikel behauptet, dass GV Hagmair für seine Hofzufahrtden Eigenmittelanteil nicht bezahlt hat. Dies ist unrichtig. Es liegt hier eine scheinbare absichtlicheFalschinformation vor.GV Kaplinger führt dazu aus, dass es sich bei diesem Artikel um einen Angriff unter jeder Würdehandelt. Die ÖVP zieht daher aus dem Gemeinderat aus. Eine öffentliche Entschuldigung seitensder SPÖ-Fraktion wird verlangt. Weiters werden der ÖVP-Fraktion wichtige Informationen seitensdes Gemeindeamtes vorenthalten. Eine ordentliche Vorbereitung für die Sitzung ist nichtmöglich.Die ÖVP-Gemeinderatsmitglieder verlassen die Gemeinderatssitzung. Die Sitzung wird fortgesetzt,da mehr als 50 % der Gemeinderatsmitglieder anwesend sind.Der Bürgermeister führt dazu aus, dass die Information im SPÖ-AKTIV richtig ist. Die Anrainermüssen 10 % der Errichtungskosten für Hofzufahrten bezahlen. GV Hagmair hat für die Errichtungder Brücke einen weitaus geringeren Anteil bezahlt.Die Wortmeldung zur Fragestunde von Frau Mag. Dr. Christa Karner ist als Beilage dem Protokollbeigefügt.Hr. Werner Reisetbauer erkundigt sich, ob in der geplanten Sporthalle eine Kletterwand errichtetwird, die auch außerhalb der Schulzeiten genutzt werden kann.Der Bürgermeister gibt Auskunft, dass die Möglichkeit der Installation einer Kletterwand besteht.Die Kletterwand soll ausgeschrieben werden. Falls die Finanzierung möglich ist, soll sie auf jedenFall errichtet werden.