EGV-SZ 2009 - Kantonsgericht Schwyz

B 2.1Heim oder eine heimähnliche Institution handelt (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungenzur AHV/IV, Supplement, S. 110 f. ; Jöhl, Ergänzungsleistungenzur AHV/IV in SBVR XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, S. 1708 f.Rz. 107; BGE 118 V 142 ff.). Beim Begriff Heim handelt es sich umeinen bundesrechtlichen Begriff (BGE 122 V 12 ff.).3.2 Am 1. Januar 2008 ist das total revidierte ELG in Kraft getreten.Gemäss Art. 9 Abs. 5 lit. h des heute geltenden ELG bestimmt der Bundesratdie Definition des Heimes. In Art. 25a Abs. 1 der vom Bundesratam 07.11.2007 erlassenen Verordnung über die Ergänzungsleistungen(ELV, SR 831.301; in Kraft gesetzt am 01. Januar 2008) wird unter derMarginalie "Heimdefinition" normiert:Als Heim gilt jede Einrichtung, die von einem Kanton als Heimanerkannt wird oder über eine kantonale Betriebsbewilligung verfügt.Im Zeitpunkt, als der Kantonsrat das kantonale ELG (SRSZ 362.200)in Anpassung ans revidierte Eidgenössische ELG beraten und verabschiedethat (28. März 2007), hatte der Bundesrat die Heimdefinitionnoch nicht vorgenommen. Im kant. ELG finden sich daher Begriffe wie:- Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Invalidenwohnheime;§ 4 Abs. 1);- Alters- und Pflegeheime oder heimähnliche Institutionen (§ 5 Marginaleund Abs. 3; § 6 Abs. 2);- Der Regierungsrat regelt die anrechenbaren Tagestaxen bei Aufenthalt…. in heimähnlichen Institutionen (§ 12 Abs. 2 lit. a ).In § 6 der Vollzugsverordnung zum ELG zum kant. ELG (SRSZ362.211) werden die maximalen Tagestaxen und der Betrag für persönlicheAuslagen in heimähnlichen Einrichtungen, welche durch die ELangerechnet werden, festgelegt. Eine Liste der Heime oder heimähnlichenInstitutionen im EL-rechtlichen Sinne findet sich jedoch im kantonalenEL-Recht nicht, noch wird eine Stelle beauftragt zur Registrierungder Heime (bzw. heimähnlichen Einrichtungen) oder zur Erteilung einerBetriebsbewilligung.3.3 Das Gesetz über soziale Einrichtungen (SEG, SRSZ 380.300) vom28. März 2007 führt in § 2 aus, was insbesondere als soziale Einrichtunggilt. Nebst Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Behindertenheime,Tagesstätten, Werkstätten, Bst. a), Einrichtungen für Betagteund Pflegebedürftige (Alters- und Pflegeheime, Bst. b), Einrichtungenfür Kinder und Jugendliche, die einer besonderen Behandlung und56