AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

nachzuweisen. Mit Wirkung ab 01.07.2008 wurde die nachzuweisende Vorversicherungszeit
von 5 Jahren auf 2 Jahre in den letzten 10 Jahren vor Antragstellung reduziert. Hintergrund
waren die im Rahmen des GKV-WSG erweiterten Regelungen zur Versicherungspflicht
mit der Zielsetzung, alle Personen im Inland ab Versicherungsbeginn in den
Schutz der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung und damit auch der Pflegeversicherung
einzubeziehen (vgl. insbesondere §§ 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V sowie 20 Abs. 1
Nr. 12 SGB XI).
Die Vorversicherungszeit ist in entsprechender Anwendung von § 26 Abs. 1 SGB X i. V.
m. § 191 BGB in Jahre, Monate und Tage umzurechnen; hierbei werden Kalendermonate
mit 30, Teilmonate mit den tatsächlichen und ein Kalenderjahr stets mit 365 Tagen berücksichtigt.
Beispiel 1
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Antrag auf Pflegeleistungen am 01.07.2008
Vorversicherungszeiten 01.01.1995 bis 30.06.1997
01.11.2004 bis fortlaufend
Pflegebedürftigkeit liegt seit Antragstellung vor
Rahmenfrist 01.07.1998 bis 30.06.2008
= 10 Jahre
Anzurechnende Vorversicherungszeiten vom 01.11.2004 bis 30.06.2008
= 3 Jahre, 8 Monate
erforderliche Vorversicherungszeit 2 Jahre
Leistungsanspruch: ja
Seite 8 zu § 33 SGB XI