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Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 32 SGB XI
(1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn
eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit
zu vermeiden, eine bestehende Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern
oder eine Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit zu verhüten, und sonst die sofortige
Einleitung der Leistungen gefährdet wäre.
(2) Die Pflegekasse hat zuvor den zuständigen Träger zu unterrichten und auf die Eilbedürftigkeit
der Leistungsgewährung hinzuweisen; wird dieser nicht rechtzeitig, spätestens
jedoch vier Wochen nach Antragstellung, tätig, erbringt die Pflegekasse die Leistungen
vorläufig.
1. Allgemeines
Ist nach Kenntnis der Pflegekasse die sofortige Leistungserbringung zur medizinischen
Rehabilitation erforderlich, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu vermeiden,
eine bestehende Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung
der Pflegebedürftigkeit zu verhüten und ist die sofortige Einleitung der erforderlichen
Leistungen durch den zuständigen Leistungsträger nicht sicher gestellt, stellt
die Pflegekasse vorläufige Leistungen zur Verfügung.
2. Vorläufige Leistungsgewährung
Hat die Pflegekasse den zuständigen Leistungsträger (z. B. Kranken-/Renten-/Unfallversicherung)
über die Notwendigkeit (Eilbedürftigkeit) der Einleitung medizinischer Rehabilitationsleistungen
unterrichtet, ist sie auch zur Feststellung verpflichtet, ob der zuständige
Rehabilitationsträger – spätestens vier Wochen nach Antragstellung – Leistungen zur Verfügung
gestellt hat. Ist dieses nicht der Fall, stellt die Pflegekasse dem Pflegebedürftigen
die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation zur Verfügung.
Die in Vorleistung getretene Pflegekasse hat gegen den zuständigen Leistungsträger einen
Erstattungsanspruch nach § 102 SGB X.
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