AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

(2) Die Pflegekassen sind verpflichtet, den Versicherten und mit dessen Einwilligung den
behandelnden Arzt sowie den zuständigen Rehabilitationsträger über das Vorliegen einer
Feststellung, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen Rehabilitation angezeigt
sind, unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Mit der Zuleitung einer Mitteilung über den Rehabilitationsbedarf
eines Versicherten an den zuständigen Rehabilitationsträger wird ein
Antragsverfahren auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation entsprechend den Vorschriften
des Neunten Buches ausgelöst, sofern der Versicherte dem zugestimmt hat. Dadurch
werden die in § 14 des Neunten Buches geregelten Entscheidungsfristen in Gang
gesetzt. Eine weitere Begutachtung durch den MDK oder die Einschaltung des Hausarztes
zur Ausstellung der „Verordnung von medizinischer Rehabilitation“ (Muster 61) durch
die Krankenkasse ist für eine Einleitung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation
nicht angezeigt.
2. Zusammenarbeit
Wie auch in § 5 SGB XI normiert, bedarf es einer engen Zusammenarbeit der Pflegekasse
mit den in Frage kommenden Leistungsträgern. Vor diesem Hintergrund sieht § 31
Abs. 3 Satz 4 SGB XI vor, dass die Pflegekasse über die Leistungsentscheidung des zuständigen
Rehabilitationsträgers unverzüglich informiert wird. Im Kontext des umfänglichen
Beratungs- und Unterstützungsauftrags nach § 7a SGB XI (Pflegeberatung) prüft die
Pflegekasse in einem angemessenen zeitlichen Abstand, ob Leistungen zur medizinischen
Rehabilitation durchgeführt worden sind. Sofern dies nicht erfolgt ist, ist die ggf.
veränderte Bedarfslage zu prüfen und ggf. der Versorgungsplan anzupassen. Im Übrigen
gilt § 32 SGB XI.
3. Unterstützungspflicht
Die Pflegekassen unterstützen die Versicherten erforderlichenfalls bei der Beantragung
von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation beim zuständigen Rehabilitationsträger
(vgl. § 16 Abs. 3 SGB I). Die Pflicht des Rehabilitationsträgers zur Hilfe bei der Antragstellung
bleibt unberührt.
4. Leistungspflicht der Krankenversicherung
Die Krankenversicherung hat auch nach eingetretener Pflegebedürftigkeit ihre medizinischen
und ergänzenden Leistungen nach § 11 Abs. 2 SGB V einzusetzen, um Pflegebedürftigkeit
zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen
zu mildern.
Seite 2 zu § 31 SGB XI