AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

4. Umfang des Hilfebedarfs
Maßnahmen der Krankenbehandlung (§ 27 SGB V) und Maßnahmen der Behandlungspflege
(§ 37 SGB V) können mit Ausnahme der verrichtungsbezogenen krankheitsspezifischen
Pflegemaßnahmen bei der Feststellung des Hilfebedarfs nicht berücksichtigt werden.
Als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen kommen nur
solche Maßnahmen in Betracht, die aus medizinisch-pflegerischen Gründen regelmäßig
und auf Dauer
- untrennbarer Bestandteil der Hilfe bei den in § 14 Abs. 4 SGB XI genannten Verrichtungen
der Grundpflege sind oder
- objektiv notwendig im unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit
diesen Verrichtungen vorgenommen werden müssen.
Verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen stellen für sich allein gesehen
keine Verrichtungen des täglichen Lebens dar und werden deshalb nur dann berücksichtigt,
wenn sie bei bestehendem Hilfebedarf bei den Verrichtungen der Grundpflege
nach § 14 Abs. 4 SGB XI zusätzlich notwendig sind.
Andere Bedarfsbereiche – z. B. Leistungen zur Durchführung der beruflichen und sozialen
(gesellschaftlichen) Eingliederung, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen
zur Förderung der Kommunikation – und nicht regelmäßig erforderliche Verrichtungen
der Körperpflege finden keine Berücksichtigung.
5. Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens
(1) Grundlage für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit sind allein die im Gesetz genannten
gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des
täglichen Lebens; dies gilt gleichermaßen für körperlich und psychisch kranke sowie körperlich
und geistig behinderte Menschen. Als derartige Verrichtungen gelten solche, die
notwendig sind, um der individuellen Lebenssituation Rechnung zu tragen und deren Bestand
zu sichern. Hierbei ist es unbeachtlich, wo der Hilfebedarf für die Verrichtungen gedeckt
wird.
(2) Körperpflege
Die Hautpflege (einschließlich Gesichtspflege) ist Bestandteil der Körperpflege. Das
Schminken wird nicht als Gesichtspflege gewertet. Zur Körperpflege zählt auch das Haarewaschen.
Es ist Bestandteil des Waschens, Duschens oder Badens. Alleiniges Haarewaschen
wird der Verrichtung "Waschen" zugeordnet. Ein ein- bis zweimaliges Haarewaschen
pro Woche entspricht dem heutigen Hygienestandard. Maßgebend ist die medizinische
bzw. pflegerische Notwendigkeit. Der Hilfebedarf beim Haarewaschen umfasst auch
die Haartrocknung.
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