AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
- Häusliche Pflege (u. a. Grundpflege, Einkaufen)
- stationäre Pflege
Leistungsträger:
Sozialen Wohlfahrtsdienst
Anspruchsvoraussetzungen:
- Bedürftigkeit
- Pflegebedürftigkeit
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Stationäre Pflege
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Unterbringung in einem öffentlichen Alten-/Pflegeheim
Leistungsträger:
Staat
Anspruchsvoraussetzungen:
Pflegebedürftigkeit
Z y p e r n
Sachleistung 1)
X
79
Geldleistung
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
X
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1) Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2) Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3) Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4) Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5) Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)