AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Hilfeleistungen in bar für ältere Personen und arbeitsunfähige Invalide: (Beitragsunabhängige
Invaliditäts- und Altersrente)
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Sicherung der Grundbedürfnisse von chronisch kranken oder behinderten Personen
Anspruchsvoraussetzungen:
- Grad der Behinderung von mindestens 65 v. H.
- 5 Jahre Aufenthalt in Spanien
- Einkommensabhängig
Leistungsumfang/-höhe:
2004: ca. 5.802,30 EUR
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Zuschlag zur Rente bei dauernder Berufsunfähigkeit wegen Schwerinvalidität
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Entschädigung der Pflegeperson
Leistungsträger:
spanische Rentenversicherung
Anspruchsvoraussetzungen:
Schwerinvalidität liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer von dauernder Arbeitsunfähigkeit
betroffen ist und infolge anatomischer und funktionaler Verluste die Pflege durch eine
andere Person benötigt, um die wesentlichsten Verrichtungen des Lebens
durchführen zu können.
Leistungsumfang/-höhe:
50 v. H. des Betrages für dauernde Erwerbsunfähigkeit
S p a n i e n
Sachleistung 1)
75
Geldleistung
X
§ 34 SGB XI 2)
X
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)
X