AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Pflegebeihilfe und Pflegeleistung
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Unterstützung pflegebedürftiger Personen zur Sicherstellung einer selbständigen
Existenz
Leistungsträger:
Sozialversicherungsanstalt (ZUS)
Anspruchsvoraussetzungen:
- Behinderung, Pflegebedürftigkeit
- Keine eigenen Einkünfte von über 1.166 PLN (ca. 295 EUR) monatlich
- Keine Heimunterbringung
Leistungsumfang/-höhe:
2004: 144,25 PLN (ca. 37 EUR)
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Pflegeleistung
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Aufgabe der Erwerbstätigkeit, um ein behindertes Kind zu betreuen
Leistungsträger:
Sozialversicherungsanstalt (ZUS)
Anspruchsvoraussetzungen:
- Behinderung, Pflegebedürftigkeit
- Keine eigenen Einkünfte von über 583 PLN je Familienmitglied (ca. 148 EUR)
monatlich
Leistungsumfang/-höhe:
420 PLN (ca. 106 EUR)
P o l e n
Sachleistung 1)
60
Geldleistung
X
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
X
Sozialhilfe 4)
X
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)