AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Pflegeleistungen nach dem Allgemeinen Gesetz über besondere Krankheitskosten
(AWBZ)
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Nach dem AWBZ besteht u. a. Anspruch auf Pflege und Betreuung. Hierzu gehören
insbesondere:
- Aufenthalt in einem Pflegeheim
Aufenthalt in einer Einrichtung für körperlich oder geistig Behinderte
- Aufenthalt in Tageseinrichtungen für Behinderte
- Hauspflege
Die Leistung kann auch in Form eines persönlichen Budgets erbracht werden.
Leistungsträger:
Krankenversicherungsträger
Anspruchsvoraussetzungen:
Versicherung/Einschreibung bei einem der AWBZ-Durchführungsorgane (Krankenversicherungsträger).
Leistungsumfang/-höhe:
Je nach Einrichtung bzw. Leistungsart:
- Unterbringung erforderliche Pflege sowie Betreuung rund um die Uhr, medizinische
Behandlung einschließlich Leistungen der Rehabilitation, Reaktivierung,
Physiotherapie und Beschäftigungstherapie.
- Die Versorgung Körperbehinderter umfasst auch die von der Einrichtung organisierte
und überwachte Pflege in Familien.
- Für Pflegeheime erfolgt eine unabhängige Indikationseinschätzung durch die
Indikationsbehörde der jeweiligen Gemeinde. Diese Schätzung gilt für die
Betreuung, Pflege sowie die Hauspflege und wird auch auf andere AWBZ-
Sektoren, z. B. die Behindertenfürsorge, ausgedehnt.
Das persönliche Budget kann sich in besonderen Fällen auf bis zu 40.000 EUR
im Jahr belaufen.
N i e d e r l a n d e
Sachleistung 1)
X
54
Geldleistung
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)