AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Häusliche Pflege
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Haushaltshilfe und Pflege durch ambulanten Helfer
Leistungsträger:
Krankenkasse (VLK)
Anspruchsvoraussetzungen:
Alter, Behinderung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Stationäre Pflege
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Unterbringung in stationären Pflegeeinrichtungen
Leistungsträger:
Krankenkasse (VLK)
Anspruchsvoraussetzungen:
Pflegebedürftigkeit
Leistungsumfang/-höhe:
Kostenübernahme durch die Krankenkassen für maximal 4 Monate pro Fall; Selbstbeteiligung
von bis zu 80 v. H. des Einkommens, jedoch nicht mehr als das Doppelte
der Grundrente
L i t a u e n
Sachleistung 1)
X
X
49
Geldleistung
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)