AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Häusliche Pflege
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Übernahme der über die normalen Lebenshaltungskosten hinausgehenden Aufwendungen,
die im Zusammenhang mit der häuslichen Pflege anfallen.
Leistungsträger:
Krankenversicherung
Anspruchsvoraussetzungen:
Bescheinigung eines Arztes, dass ohne häusliche Pflege Aufenthalt und Pflege in
einer Heil- oder Pflegeanstalt nötig sein würde
Leistungsumfang/-höhe:
Abhängig vom Grad der Pflegebedürftigkeit (max. 100 CHF – ca. 64 EUR – am Tag).
Damit werden die für die häusliche Pflege eingesetzten Personen entschädigt.
Andere Kosten, die im Zusammenhang mit der häuslichen Pflege anfallen, werden
von den Kassen übernommen, soweit sie zur Durchführung der Pflege notwendigerweise
aufgewendet werden müssen (z. B. Miete von Rollstühlen).
Leistungsnachweis:
Die Pflegeperson muss dem Krankenversicherer die Aufwendungen in Rechnung
stellen.
L i e c h t e n s t e i n
Sachleistung 1)
X
46
Geldleistung
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)