AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Haushaltshilfe (Home Help)
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Unterstützung im hauswirtschaftlichen Bereich, um die Aufnahme in eine Einrichtung
zu vermeiden
Leistungsträger:
Gesundheitsamt
Anspruchsvoraussetzungen:
Ermessensleistung, die Voraussetzungen können je nach Gesundheitsamt variieren
Leistungsumfang/-höhe:
Keine Begrenzung, Eigenbeteiligung je nach Einkommen/Vermögen
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Unterstützung privater Pflegeheime
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
(Teilweise) Übernahme der Kosten privater Pflegeheime
Leistungsträger:
Gesundheitsamt
Anspruchsvoraussetzungen:
Pflegebedürftigkeit, finanzielle Bedürftigkeit
Leistungsumfang/-höhe:
Wöchentliche Höchstgrenzen (2005):
- mittlere Pflegestufe 114,30 EUR
- hohe Pflegestufe: 152,40 EUR
- höchste Pflegestufe: 190,50 EUR
I r l a n d
Sachleistung 1)
40
Geldleistung
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
x
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)
X