AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Leistung
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Rehabilitationsbeihilfe
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Arbeitslose sowie Personen, die öffentliche Leistungen erhalten, sollen mit einer
berufsorientierten Maßnahme wieder in das Arbeitsleben zurückgeführt werden. Die
Beihilfe wird während der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit bei einem öffentlichen
oder privaten Arbeitgeber gezahlt oder auch bei der Gründung eines gewerblichen
Betriebes.
Leistungsträger:
Gemeinde
Anspruchsvoraussetzungen:
Es wird keine Pflegebedürftigkeit vorausgesetzt.
Leistungsumfang/-höhe:
Personen über 25 Jahre erhalten einen monatlichen Betrag von 11.657 DKK (ca.
1.564 EUR), jüngere Personen erhalten die Hälfte des Betrages (5.829 DKK – ca.
782 EUR). Die Zahlung erfolgt für längstens 5 Jahre.
Bezeichnung / Rechtsgrundlage:
Hauskrankenpflege/Rentnerkrankenpflege (wird auch als Dauerpflegegeld
bezeichnet)
Art der Leistung / Zweck / Ziel:
Unterstützung des Rentners bei Beeinträchtigung der physischen oder psychischen
Funktionsfähigkeit. Zuschuss für die Aufwendungen z. B. für Hausputz und Pflege
durch eine Hauskrankenpflegerin.
Leistungsträger:
Gemeinde
Anspruchsvoraussetzungen:
- Einkommensabhängig
- Hilfebedarf
D ä n e m a r k
Sachleistung 1)
X
21
Geldleistung
§ 34 SGB XI 2)
Artikel 12 EWGV
1408/71 3)
Sozialhilfe 4)
Keine Ver-
gleichbarkeit 5)
1)
Werden Sachleistungen im Wohn- bzw. Aufenthaltsstaat bezogen, hat sich der Versicherte zu entscheiden, ob er das deutsche Pflegegeld oder die ausländische Sachleistung beanspruchen will (vgl. Ziffer
2.2.2.4 und 2.3)
2)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift vor. Das Pflegegeld nach § 37 SGB XI wird um den Gesamtbetrag der ausländischen Leistung gekürzt (vgl.
Ziffer 3.2)
3)
Das Recht des Wohn- bzw. Aufenthaltsstaates sieht ebenfalls eine Ruhens- oder Anrechnungsvorschrift vor. Der Ruhens- bzw. Kürzungsbetrag wird unter den beteiligten Leistungsträgern aufgeteilt (vgl.
Ziffer 3.2)
4)
Vorrangig ist das deutsche Pflegegeld auszuzahlen. Der Sozialhilfeträger sollte, soweit er bekannt ist, entsprechend informiert werden (vgl. Ziffer 3.3)
5)
Eine Anrechnung bzw. Kürzung des Pflegegeldes erfolgt nicht (vgl. Ziffer 3.2)
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