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te, die von ihren Rechten nach dem Pflegezeitgesetz Gebrauch machen, bei Vorliegen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen Zuschüsse zu Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung erhalten können. Einzelheiten hierzu sind der Verlautbarung der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 12.06.2008 (Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge) unter folgendem Link zu entnehmen: www.vdakaev.de/arbeitgeber/Informationen/pflegezeit/index.htm. Zusätzlich wird im SGB III geregelt, dass die Pflegeversicherung für pflegende Angehörige während der Pflegezeit Beiträge zur Arbeitslosenversicherung entrichtet (Ausführungen hierzu enthält das Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenverbände der Pflegekassen, des Spitzenverband Bund der Pflegekassen, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. und der Bundesagentur für Arbeit vom 01.07.2008 zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen während der Pflegezeit in der Arbeitslosenversicherung unter folgendem Link: www.vdak-aev.de/arbeitgeber/Informationen/pflegezeit/index.htm). Seite 2 zu § 44a SGB XI
Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen § 45 SGB XI (1) Die Pflegekassen sollen für Angehörige und sonstige an einer ehrenamtlichen Pflegetätigkeit interessierte Personen Schulungskurse unentgeltlich anbieten, um soziales Engagement im Bereich der Pflege zu fördern und zu stärken, Pflege und Betreuung zu erleichtern und zu verbessern sowie pflegebedingte körperliche und seelische Belastungen zu mindern. Die Kurse sollen Fertigkeiten für eine eigenständige Durchführung der Pflege vermitteln. Die Schulung soll auch in der häuslichen Umgebung der Pflegebedürftigen stattfinden. (2) Die Pflegekasse kann die Kurse entweder selbst oder gemeinsam mit anderen Pflegekassen durchführen oder geeignete andere Einrichtungen mit der Durchführung beauftragen. (3) Über die einheitliche Durchführung sowie über die inhaltliche Ausgestaltung der Kurse können die Landesverbände der Pflegekassen Rahmenvereinbarungen mit den Trägern der Einrichtungen schließen, die die Pflegekurse durchführen. 1. Allgemeines (1) Die Pflegekassen sollen für ehrenamtlich Pflegende, und zwar nicht nur für Pflegepersonen im engen Sinne des § 19 SGB XI, Kurse anbieten, um die häusliche Pflege zu erleichtern und zu verbessern. Unbeachtlich ist auch, ob ein bereits zu pflegender Versicherter (schon) die Voraussetzungen nach den §§ 14 und 15 SGB XI erfüllt (vgl. Ziffer 1 Abs. 1 zu § 15 SGB XI) oder der Anspruch auf die Leistungen nach den §§ 36 bis 43a SGB XI ruht (vgl. Ziffer 2 Abs. 2 zu § 34 SGB XI). In diesen Kursen sollen Kenntnisse vermittelt oder vertieft werden, die zur Pflegetätigkeit in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen notwendig oder hilfreich sind. Auch die Unterstützung bei seelischen und körperlichen Belastungen, der Abbau von Versagensängsten, der Erfahrungsaustausch der Pflegepersonen untereinander, die Beratung über Pflegehilfsmittel, Rehabilitationsleistungen und die "Anwerbung" neuer ehrenamtlicher Pflegepersonen können Gegenstand der Kurse sein. Eine Schulung soll auch in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen durchgeführt werden. Dies kann z. B. der Fall sein für eine Unterweisung im Gebrauch von Hilfsmitteln oder für bestimmte Pflegetätigkeiten. (2) Die Pflegekasse kann die Kurse selbst oder in Zusammenarbeit mit anderen Pflegekassen durchführen oder andere Einrichtungen, wie Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, Volkshochschulen, Nachbarschaftshilfegruppen oder Bildungsvereine, damit beauftragen, sofern diese hierfür geeignet sind. (3) Die Landesverbände der Pflegekassen und die Verbände der Ersatzkassen können Rahmenvereinbarungen über die einheitliche Durchführung sowie über die inhaltliche Ausgestaltung der Kurse mit den die Pflegekurse durchführenden Einrichtungen abschließen. Der Abschluss dieser Rahmenvereinbarungen sollte angestrebt werden, um die Angebote sowohl inhaltlich als auch organisatorisch zu koordinieren und ein möglichst breit gefächertes Spektrum flächendeckender Kurse zu erreichen. Seite 1 zu § 45 SGB XI
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PQsG: Am 21.06.2001 hat der Deutsch
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I n h a l t s v e r z e i c h n i s
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§ 17 SGB XI - Richtlinien der Pfle
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6. Kombination von ambulanten und s
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8.3.2 Spezielle Maßnahmen in beson
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(3) Den religiösen Bedürfnissen d
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Art und Umfang der Leistungen § 4
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Vorrang von Prävention und medizin
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Aufklärung, Beratung § 7 SGB XI (
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- auf das Stellen von Leistungsantr
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(2) Auf Wunsch erfolgt die Pflegebe
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lebt erfolgen. Der Begriff „Einri
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gehende oder ergänzende Leistungen
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Betreuungsleistungen nach § 45b SG
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steht. Für diesen Hilfebedarf kann
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4. Umfang des Hilfebedarfs Maßnahm
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Das Rasieren Das Rasieren (auch ein
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Wenn in unmittelbarem zeitlichen un
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Nicht berücksichtigt wird das Verl
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Das Wechseln und Waschen der Wäsch
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1. Allgemeines (1) Der Leistungsans
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3. Besonderheiten bei Kindern Pfleg
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Verfahren zur Feststellung der Pfle
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1. Allgemeines (1) Das Verfahren zu
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(2) Beantragt der Pflegebedürftige
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2. Heilfürsorge- und Beihilfeberec
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Wirtschaftlichkeitsgebot § 29 SGB
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Vorläufige Leistungen zur medizini
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1. Antragstellung (1) Die Leistungs
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Beispiel 4 Antrag auf Pflegegeld 12
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Beispiel 3 Pflegebedürftiger erhä
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nachzuweisen. Mit Wirkung ab 01.07.
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Der Anspruch auf Leistungen der soz
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(2) Der Anspruch auf Leistungen ruh
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Beispiel 1 Pflegegeld in der Pflege
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sowie die Versorgung mit Pflegehilf
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Pflegesachleistung § 36 SGB XI (1)
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müssen mittelbar oder unmittelbar
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Im Übrigen müssen die Pflegebedü
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(2) Auch bei Pflegebedürftigen in
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Pflegegeld für selbstbeschaffte Pf
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Die Landesverbände der Pflegekasse
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Ergebnis: Der Tatbestand der vollst
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Beispiel 1 Pflegegeldbezieher - Pfl
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(2) Auf Pflegegeld, das für Zeitr
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Beispiel 3 Pflegestufe III Verminde
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4. Beratungseinsatz 4.1 Allgemeines
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Bei Versicherten mit eingeschränkt
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Kombination von Geldleistung und Sa
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Beispiel 1 Pflegestufe II Verhältn
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Beispiel 5 Pflegebedürftiger der P
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Häusliche Pflege bei Verhinderung
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3.1 Ersatzpflege außerhalb der Hä
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(2) Bei der Benutzung eines private
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3.3 Vorliegen von Erwerbsmäßigkei
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Ergebnis: Kostenübernahme wie im T
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Kostenübernahme für die allgemein
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Beispiel Ein Pflegebedürftiger in
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tes die im Rahmen der Pflegeversich
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Einige Produkte erfüllen zusätzli
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(2) Maßnahmen i. S. von § 40 Abs.
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5.2 Höhe des Eigenanteils Der Pfle
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Seite 163 und 164: Bodenbelag Verwendung von rutschhem
Seite 165 und 166: die jeweilige Pflegestufe vorgesehe
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Seite 185 und 186: (5) Bei vorübergehender Abwesenhei
Seite 187 und 188: Monaten in eine höhere Pflegestufe
Seite 189 und 190: - in der Pflegestufe III bei Heimen
Seite 191 und 192: Beispiel Pflegestufe III Vermindert
Seite 193 und 194: Die Leistungsvorschriften machen zu
Seite 195 und 196: Berechnung des Heimentgelts der Pfl
Seite 197 und 198: Beispiel: Pflegebedürftiger in Pfl
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Seite 205: Zusätzliche Leistungen bei Pflegez
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Seite 211 und 212: 6. Unfähigkeit, die eigenen körpe
Seite 213 und 214: Zusätzliche Betreuungsleistungen
Seite 215 und 216: nen sowie infrastrukturfördernde E
Seite 217 und 218: - Niedrigschwellige Betreuungsangeb
Seite 219 und 220: Wird dieser Anspruch bis zum 30.06.
Seite 221 und 222: Weiterentwicklung der Versorgungsst
Seite 223 und 224: Zu den Voraussetzungen und Zielen s
Seite 225 und 226: Vergütungszuschläge für Pflegebe
Seite 227 und 228: Kostenerstattung § 91 SGB XI (1) Z
Seite 229 und 230: Bezieher von Leistungen nach den bi
Seite 231 und 232: (Pflegestufe II). Zwar kann nach §
Seite 233 und 234: en der Feststellung der Pflegebedü
Seite 235 und 236: 3. Merkmale der Pflegebedürftigkei
Seite 237 und 238: 3.4.2 Die Vor- und Nachbereitung zu
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Seite 241 und 242: 4.1.2 Pflegestufe II - Schwerpflege
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Seite 245 und 246: - Aussagen über die im Bereich der
Seite 247 und 248: Anlage 2 zum Gemeinsamen Rundschrei
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Seite 255 und 256: Hinweis: Hier sind nur Beeinträcht
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4. Umsetzungsempfehlung 4.1 Bisheri
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Anlage 3 zum Gemeinsamen Rundschrei
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oder - die Grundpflege für den Pfl
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B. Fall wie A., aber: Ehegatte selb
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Ausgangsfall 2 (Witwenfall: E-F): E
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Ja:_________ Nein:_____X___ Für da
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Ja:_____X___ Nein:_________ wenn Be
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1. Ausgangslage Inhaltsverzeichnis
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1. Ausgangslage 1.1 Ruhen der Leist
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(2) Der Leistungsanspruch bei vorü
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(2) Hat die Krankenkasse eine der f
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aus anderen Versicherungszweigen in
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Anlage 1 Übersichten über Leistun
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Anlage 2 Formulare für den Nachwei
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Die Pflegefachkraft schätzt die in
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Anspruchsbescheinigung und Abrechnu
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