AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

(2) Der dem pflegebedürftigen Bewohner der Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen
zustehende Leistungsbetrag ist von seiner Pflegekasse mit befreiender Wirkung
unmittelbar an die Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen zu zahlen. Sofern auf
Landesebene zwischen den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe Vereinbarungen
nach § 13 Abs. 4 SGB XI geschlossen wurden, wonach die Pflegekasse den Leistungsbetrag
direkt an den Träger der Sozialhilfe zahlt, können diese entsprechend weiter
angewendet werden.
(3) Hinsichtlich der Berechnung und Zahlungsweise der Leistungsbeträge bei Einzug,
Auszug oder Tod des Pflegebedürftigen, bei Abwesenheitszeiten sowie bei einem Wechsel
der vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen gelten die gleichen
Grundsätze wie in der vollstationären Pflege (vgl. Ziffer 7 bis 9 zu § 87a SGB XI).
Beispiel 1
Ein Pflegebedürftiger der Stufe III wird am 14.01. in eine vollstationäre Einrichtung der
Hilfe für behinderte Menschen aufgenommen. Das tägliche Heimentgelt beträgt
89,53 EUR.
Berechnung des Heimentgelts:
vom 14.01. bis 31.01. = 18 Tage x 89,53 EUR = 1.611,54 EUR davon 10 v. H. =
161,15 EUR
Ermittlung des Leistungsanspruchs:
Da 10 v. H. des Heimentgelts in Höhe von 161,15 EUR den Pauschbetrag in Höhe von
256,00 EUR nicht übersteigt, kann der Betrag von 161,15 EUR zur Auszahlung gelangen.
Beispiel 2
Ein Pflegebedürftiger der Stufe I befindet sich jeweils von Freitagmittag bis Sonntagabend
im häuslichen Bereich. Das tägliche Heimentgelt beträgt 62,15 EUR. Während vorübergehender
Abwesenheit wird ein reduziertes tägliches Heimentgelt in Höhe von 50,00 EUR –
jeweils nur für den Samstag und den Sonntag – berechnet. In diesem Beispiel wird der
Monat April 2008 zugrunde gelegt. Grundlage für die Berechnung sind jeweils die tatsächlichen
Tage der Anwesenheit bzw. Abwesenheit.
Seite 2 zu § 43a SGB XI