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Mit stationären Hospizen können Versorgungsverträge als stationäre Pflegeeinrichtung
nach § 72 Abs. 1 SGB XI geschlossen werden, wenn die Voraussetzungen des § 71 SGB
XI erfüllt sind, das Hospiz einen Versorgungsauftrag wünscht und das Einvernehmen nach
§ 72 Abs. 2 SGB XI hergestellt wird.
Versicherte, die in ihrer letzten Lebensphase zur palliativ-medizinischen Versorgung in ein
stationäres Hospiz aufgenommen werden, haben bei Vorliegen der Voraussetzungen Anspruch
auf einen Zuschuss nach § 39a Abs. 1 SGB V gegenüber ihrer Krankenkasse.
Nach § 39a Abs. 1 Satz 3 SGB V sind diese Zuschüsse allerdings nachrangig gegenüber
den Leistungen anderer Sozialleistungsträger. Leistungen anderer Sozialleistungsträger
sind insbesondere die Leistungen nach dem SGB XI. Ausgehend von der Zielsetzung,
dass Versicherte, die in einem stationären Hospiz aufgenommen werden, einer Krankenhausbehandlung
nicht mehr bedürfen bzw. eine Versorgung im Haushalt oder in der Familie
kurzfristig nicht realisierbar ist, handelt es sich bei einem Aufenthalt in einem Hospiz –
auch wenn das Hospiz als stationäre Pflegeeinrichtung zugelassen ist – immer um eine
vorübergehende Maßnahme. Dies ist vergleichbar mit der Zielsetzung der Kurzzeitpflege.
Sofern die leistungsrechtlichen Voraussetzungen der §§ 42 und 43 SGB XI sowie des
§ 39a Abs. 1 SGB V vorliegen, sind bei Hospizaufenthalten vorrangig die Kurzzeitpflege
und die vollstationäre Pflege auszuschöpfen. Etwaige Restbeträge sind durch den Zuschuss
nach § 39a Abs. 1 SGB V abzudecken.
Beispiel
Ein Pflegebedürftiger mit der Pflegestufe II befindet sich vom 01.08. bis 28.09.2008 in einem
Hospiz
Tagesbezogener Bedarfssatz des Hospizes 194,25 EUR
./. Eigenleistung des Hospizes für Erwachsene (10 v. H.) 19,43 EUR
= allgemeine Vergütungsklasse 174,82 EUR
Das Hospiz ist zugleich als stationäre Pflege-
einrichtung zugelassen. Der Pflegesatz in der
Pflegeklasse II beträgt 133,15 EUR
+ Unterkunft und Verpflegung 16,51 EUR
+ Investitionskosten 25,16 EUR
= Heimentgelt 174,82 EUR
Die Krankenkasse zahlt einen satzungsgemäßen
Zuschuss nach § 39a Abs. 1 Satz 2 SGB V in Höhe
von 149,10 EUR (Stand: 01.01.2008)
Zeitraum vom 01.08. bis 31.08.2008
Rechnung des Hospizes in Höhe von 5.419,42 EUR
(31 Tage x 174,82 EUR)
Leistung der Pflegekasse nach § 42 SGB XI
(vom 01.08. bis 12.08. = 12 Tage x 133,15 EUR =
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