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4.5 Wechsel von der Kurzzeitpflege zur vollstationären Pflege
Bei einem Wechsel aus der Kurzzeitpflege in die vollstationäre Pflege besteht, unabhängig
von der Pflegestufe, für die in dem Teilmonat erfolgte Kurzzeitpflege ein Leistungsanspruch
von bis zu 1.470 EUR (ab 1. Januar 2010 bis zu 1.510 EUR, ab 1. Januar 2012 bis
zu 1.550 EUR), soweit dieser Betrag bzw. der in § 42 Abs. 2 SGB XI genannte Zeitraum
im Kalenderjahr noch nicht ausgeschöpft wurde. Für den Verlegungstag von einer Kurzzeitpflegeeinrichtung
in eine vollstationäre Pflegeeinrichtung darf nur die vollstationäre
Pflegeeinrichtung ein Heimentgelt berechnen (§ 87a Abs. 1 Satz 3 SGB XI).
Beispiel
Ein Pflegebedürftiger der Stufe II zieht am 11.07.2008 von der Kurzzeitpflegeeinrichtung
in die vollstationäre Pflegeeinrichtung. Die täglichen pflegebedingten Aufwendungen in der
Kurzzeitpflegeeinrichtung betragen 59,67 EUR, das tägliche Heimentgelt der vollstationären
Pflegeeinrichtung beträgt 68,69 EUR.
Berechnung des Entgeltes der Kurzzeitpflegeeinrichtung:
vom 01.07. bis 10.07.2008 = 10 Berechnungstage x 59,67 EUR = 596,70 EUR
Ermittlung des Leistungsanspruchs:
Da das Entgelt für die pflegebedingten Aufwendungen in Höhe von 596,70 EUR den
Höchstbetrag von 1.470,00 EUR nicht überschreitet, kann der Betrag von 596,70 EUR an
die Kurzzeitpflegeeinrichtung gezahlt werden.
Berechnung des Heimentgeltes der vollstationären Pflegeeinrichtung:
vom 11.07 bis 31.07 2008 = 21 Berechnungstage x 68,69 EUR = 1.442,49 EUR davon 75
v. H. = 1.081,87 EUR
Ermittlung des Leistungsanspruchs:
Da das Heimentgelt in Höhe von 1.081,87 EUR den monatlichen Pauschbetrag von
1.279,00 EUR nicht übersteigt, kann der Betrag von 1.081,87 EUR an die vollstationäre
Pflegeeinrichtung zur Auszahlung gelangen.
5. Zusammentreffen von Leistungen der Kurzzeitpflege, der vollstationären Pflege mit Zuschüssen
zur stationären Hospizversorgung nach § 39a Abs. 1 SGB V
Stationäre Hospize sind selbständige Einrichtungen mit dem eigenständigen Versorgungsauftrag,
für Patienten mit unheilbaren Krankheiten in der letzten Lebensphase palliativ-medizinische,
palliativ-pflegerische, soziale sowie geistig-seelische Versorgung zu
erbringen.
Seite 6 zu § 42 SGB XI