AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Bei Empfängern von Pflegegeld tritt an die Stelle des Pflegegeldes die Kurzzeitpflege. Für
den Aufnahme- und Entlassungstag wird Pflegegeld gezahlt (vgl. Ziffer 2.2.3 zu § 37
SGB XI). Dies gilt auch bei Inanspruchnahme der Kurzzeitpflege in mehreren Teilzeiträumen,
da jeweils am ersten und letzten Tag die Voraussetzungen für die Pflegegeldzahlung
als erfüllt anzusehen sind.
(2) Versicherte, die zum anspruchsberechtigten Personenkreis nach § 45a SGB XI zählen,
können Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Kurzzeitpflege
entstehen auch als zusätzliche Betreuungsleistungen beanspruchen (vgl. Ziffer 2
zu § 45b SGB XI).
(3) Einige Kurzzeitpflegeeinrichtungen haben mit den Pflegekassen eine sog. "Abwesenheitsvergütung"
(§§ 75 Abs. 2 Nr. 5, 87a Abs. 1 Sätze 5 und 6 SGB XI) vertraglich vereinbart.
Die Pflegekassen erkennen entsprechende Regelungen an und erbringen die Leistungen
bis zu dem in § 42 SGB XI genannten Betrag. Die Höhe der sog. "Abwesenheitsvergütung"
ist auch aus dem zwischen dem Pflegebedürftigen und der Kurzzeitpflegeeinrichtung
geschlossenen Vertrag zu entnehmen.
(4) Sofern die Kurzzeitpflege für Kinder nicht in zugelassenen Kurzzeitpflegeeinrichtungen
sondern in anderen geeigneten Einrichtungen durchgeführt wird (vgl. Ziffer 2) und in dem
von der Einrichtung berechneten Entgelt Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie
Aufwendungen für Investitionen (zum Leistungsinhalt der Kurzzeitpflege vgl. Ziffer 3) enthalten
aber nicht gesondert ausgewiesen sind, sind grundsätzlich 60 v. H. des Entgelts
zuschussfähig. In begründeten Einzelfällen können davon abweichende pauschale Abschläge
vorgenommen werden.
(5) Fahrkosten werden nicht erstattet.
(6) Die Pflegekasse zahlt den dem Pflegebedürftigen zustehenden Leistungsbetrag mit
befreiender Wirkung unmittelbar an die Kurzzeitpflegeeinrichtung. Maßgebend für die Höhe
des zu zahlenden Leistungsbetrages ist der Leistungsbescheid der Pflegekasse, unabhängig
davon, ob der Bescheid bestandskräftig ist oder nicht. Die Ermittlung der Höhe
des für den Pflegebedürftigen zu zahlenden Leistungsbetrages macht eine konkrete Angabe
der Entgelthöhe notwendig. Die Angaben sollten zweckmäßigerweise durch Rechnung
getroffen werden, soweit die Partner des Versorgungsvertrages keine abweichenden
Regelungen getroffen haben.
4.2 Übergangsfälle im Jahr 2008
Im Hinblick auf den bis zum 30.06.2008 geltenden Leistungshöchstbetrag von 1.432 EUR
ist in Bezug auf den maßgebenden individuellen Leistungsanspruch der Pflegebedürftigen
im Jahr 2008 auf den Zeitpunkt der Kurzzeitpflege abzustellen. D. h., für Fälle der Kurzzeitpflege
bis zum 30.06.2008 gilt der Leistungshöchstbetrag von 1.432 EUR. Ist dieser
Leistungsrahmen ausgeschöpft, besteht – das Vorliegen der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen
vorausgesetzt – im 2. Halbjahr 2008 noch ein Anspruch auf Kurzzeitpflege bis
zu 38 EUR (Differenz zum erhöhten Leistungsanspruch seit 01.07.2008).
Seite 4 zu § 42 SGB XI