AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

3. Leistungsinhalt
Inhalt der allgemeinen Pflegeleistungen sind die im Einzelfall erforderlichen Hilfen in der
anerkannten Pflegestufe zur Unterstützung, zur teilweisen oder zur vollständigen Übernahme
der Aktivitäten im Ablauf des täglichen Lebens oder zur Beaufsichtigung oder Anleitung
mit dem Ziel der eigenständigen Durchführung von Aktivitäten. Die Hilfen sollen
diejenigen Maßnahmen enthalten, die Pflegebedürftigkeit mindern sowie einer Verschlimmerung
der Pflegebedürftigkeit und der Entstehung von Sekundärerkrankungen
vorbeugen.
Zu diesen allgemeinen Pflegeleistungen gehören je nach Einzelfall folgende Hilfen:
- Hilfen bei der Körperpflege,
- Hilfen bei der Ernährung,
- Hilfen bei der Mobilität,
- Hilfen im Rahmen der sozialen Betreuung und
- medizinische Behandlungspflege.
4. Leistungsumfang
4.1 Allgemeines
(1) Der Anspruch auf die Kurzzeitpflege ist auf vier Wochen im Kalenderjahr begrenzt,
wobei die Aufwendungen der Pflegekasse hierfür 1.470,00 EUR im Kalenderjahr nicht
übersteigen dürfen. Auf die Dauer dieses Leistungsanspruchs wird die Zeit der Leistungsgewährung
nach § 39 SGB XI nicht angerechnet (vgl. Ziffer 1 Abs. 2 zu § 39 SGB XI).
Ferner entsteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege mit jedem Kalenderjahr neu. Hieraus
folgt, dass ein
- am 31.12. eines Jahres bestehender oder an diesem Tag – wegen Ablaufs der 4-
Wochen-Frist – endender,
- vor dem 31.12. eines Jahres abgelaufener
Leistungsanspruch nach § 42 SGB XI – bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen –
ab 1.1. des Folgejahres für vier Wochen weiter besteht oder wiederauflebt. Wird eine
Sachleistung durch Kurzzeitpflege unterbrochen, können im Monat der Aufnahme und der
Entlassung jeweils Sachleistungen bis zur jeweiligen Wertgrenze im Sinne des § 36
SGB XI in Anspruch genommen werden.
Seite 3 zu § 42 SGB XI