AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

- für Zeiten der Krankheit, des Urlaubs oder einer sonstigen Verhinderung der Pflegeperson,
die nicht mit Leistungen nach § 39 SGB XI überbrückt werden können, oder
in Krisenzeiten, z. B. bei völligem Ausfall der bisherigen Pflegeperson oder kurzfristiger
erheblicher Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit.
(2) Insbesondere, wenn Pflegebedürftigkeit noch nicht festgestellt wurde, kann es bei dem
Übergang aus einer stationären Behandlung in einem Krankenhaus oder einer stationären
Rehabilitationseinrichtung in eine Kurzzeitpflegeeinrichtung zu Problemen kommen. Eine
zügige Begutachtung durch den MDK im Krankenhaus bzw. der stationären Rehabilitationseinrichtung
ist für einen reibungslosen Übergang unumgänglich. Von daher ist die Begutachtung
durch den MDK unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang
des Antrags des Versicherten bei der zuständigen Pflegekasse durchzuführen, wenn
der Versicherte sich in einem Krankenhaus oder einer stationären Rehabilitationseinrichtung
befindet. In regionalen Vereinbarungen kann diese Frist verkürzt werden (vgl. Ziffer 2
zu § 18 SGB XI). Zudem ist eine verbindliche Rahmenempfehlung auf der Grundlage des
§ 112 Abs. 2 Nr. 5 SGB V erforderlich, die den nahtlosen Übergang aus dem Krankenhaus
in den häuslichen, teilstationären (einschl. Kurzzeitpflege) und vollstationären Pflegebereich
regelt.
2. Kurzzeitpflege für Kinder
(1) Sofern für pflegebedürftige Kinder keine geeigneten Kurzzeitpflegeeinrichtungen vorhanden
sind, kann die Kurzzeitpflege auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte
Menschen oder anderen geeigneten Einrichtungen durchgeführt werden. Dieser
weitergehende Anspruch besteht für pflegebedürftige Kinder bis zur Vollendung des
18. Lebensjahres, die zu Hause gepflegt werden. Die Öffnung des Anspruchs auf Kurzzeitpflege
für Kinder im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes sollte nicht dazu
führen, den Aufenthalt von behinderten Kindern in Einrichtungen der Hilfe für behinderte
Menschen jeweils für vier Wochen je Kalenderjahr durch die Pflegeversicherung zu finanzieren,
indem bei dort wohnenden Kindern vier Wochen im Jahr als Kurzzeitpflege deklariert
werden können. Eine finanzielle Entlastung anderer Finanzierungsträger war mit dieser
gesetzlichen Regelung explizit nicht beabsichtigt. Von daher gelten die erweiterten
Möglichkeiten der Inanspruchnahme der Kurzzeitpflege nicht für Kinder, die in Einrichtungen
wohnen und ggf. in den Ferien oder an den Wochenenden für die „Kurzzeitpflege“ in
der Einrichtung bleiben (insoweit gilt die gleiche Regelung wie für erwachsene Pflegebedürftige,
vgl. Ziffer 4.3).
(2) Einrichtungen sind für die Kurzzeitpflege von Kindern geeignet, wenn sie aufgrund der
räumlichen und personellen Ausstattung in der Lage sind, die vollstationäre Pflege und
Betreuung für die Dauer der Kurzzeitpflege – ggf. auch unter Einbeziehung externer Unterstützung,
etwa durch einen ambulanten Pflegedienst – sicher zu stellen. Dies wird regelmäßig
bei entsprechenden Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und bei
Einrichtungen, die mit einem anderen Sozialleistungsträger eine entsprechende Leistungsvereinbarung
abgeschlossen haben, zu unterstellen sein. Darüber hinaus ist die Eignung
der Einrichtung im Einzelfall zu prüfen.
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