AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

die jeweilige Pflegestufe vorgesehenen Höchstbetrages nicht übersteigen. Ansonsten
mindert sich der Pflegegeldanspruch nach § 37 um den Vomhundertsatz, mit dem die
Leistung nach Absatz 2 über 50 vom Hundert in Anspruch genommen wird.
(6) Wird die Leistung nach Absatz 2 zusammen mit der Kombination von Geldleistung und
Sachleistung (§ 38) in Anspruch genommen, bleibt die Leistung nach Absatz 2 unberücksichtigt,
soweit sie je Kalendermonat 50 vom Hundert des in § 36 Abs. 3 und 4 für die jeweilige
Pflegestufe vorgesehenen Höchstbetrages nicht übersteigt. Ansonsten findet § 38
Satz 2 mit der Maßgabe Anwendung, dass bei der Ermittlung des Vomhundertsatzes, um
den das Pflegegeld zu kürzen ist, von einem Gesamtleistungsanspruch in Höhe von 150
vom Hundert auszugehen ist und der Restgeldanspruch auf den Betrag begrenzt ist, der
sich ohne Inanspruchnahme der Tagespflege ergeben würde.
1. Allgemeines
Kann die häusliche Pflege eines Pflegebedürftigen nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt
werden, besteht ein zeitlich nicht begrenzter Anspruch auf teilstationäre Pflege
in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege (§§ 71 Abs. 2, 72 SGB XI). Dies gilt insbesondere
in den Fällen
- einer kurzfristigen Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit,
- der Ermöglichung einer (Teil-)Erwerbstätigkeit für die Pflegeperson,
- einer beabsichtigten teilweisen Entlastung der Pflegeperson,
- einer nur für einige Stunden am Tag oder in der Nacht notwendigen ständigen Beaufsichtigung
des Pflegebedürftigen.
Insoweit soll die Tages- und Nachtpflege die Leistungen der häuslichen Pflege ergänzen
und diese dauerhaft sichern. Die Leistungen kommen insbesondere für Pflegebedürftige
in Betracht, die aufgrund körperlicher oder seelischer Beeinträchtigungen außerstande
sind, während der Abwesenheit ihrer Pflegeperson(en) allein in ihrer Häuslichkeit zu verbleiben,
ansonsten jedoch zu Hause versorgt werden. Mit der Möglichkeit ergänzend zur
häuslichen Pflege die Tages- und Nachtpflege in Anspruch zu nehmen, wird die Pflegebereitschaft
und die Pflegetätigkeit im häuslichen Bereich erhalten und gefördert, sowie –
entsprechend dem Grundsatz ambulant vor stationär – vollstationäre Pflege vermieden.
2. Leistungsinhalt
Inhalt der allgemeinen Pflegeleistungen sind die im Einzelfall erforderlichen Hilfen in der
anerkannten Pflegestufe zur Unterstützung, zur teilweisen oder zur vollständigen Übernahme
der Aktivitäten im Ablauf des täglichen Lebens oder zur Beaufsichtigung oder Anleitung
mit dem Ziel der eigenständigen Durchführung der Aktivitäten.
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