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So ist z. B. der Einbau eines nicht vorhandenen Bades grundsätzlich eine allgemeine standardmäßige Ausstattung der Wohnung; ist der pflegebedürftige Bewohner jedoch nicht mehr in der Lage, die bisherige Waschmöglichkeit (z. B. das Etagenbad) zu benutzen und kann durch den Einbau des Bades verhindert werden, dass der Pflegebedürftige seine Wohnung aufgeben muss, handelt es sich um eine Maßnahme i. S. von § 40 Abs. 4 SGB XI. Insbesondere folgende Maßnahmen sind keine Maßnahmen i. S. von § 40 Abs. 4 SGB XI: - Ausstattung der Wohnung mit einem Telefon, einem Kühlschrank, einer Waschmaschine, - Verbesserung der Wärmedämmung und des Schallschutzes, - Reparatur schadhafter Treppenstufen, - Brandschutzmaßnahmen, - Herstellung einer funktionsfähigen Beleuchtung im Eingangsbereich/Treppenhaus, - Rollstuhlgarage, - Errichtung eines überdachten Sitzplatzes, - elektrischer Antrieb einer Markise, - Austausch der Heizungsanlage, Warmwasseraufbereitung, - Schönheitsreparaturen (Anstreichen, Tapezieren von Wänden und Decken, Ersetzen von Oberbelägen), - Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden, - allgemeine Modernisierungsmaßnahmen. In dem folgenden Katalog sind mögliche Maßnahmen aufgelistet, deren Leistungsvoraussetzungen nach den o. g. Grundsätzen in jedem Einzelfall zu überprüfen sind. 8.2. Maßnahmen außerhalb der Wohnung/Eingangsbereich Um eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigen zu gewährleisten, kommen insbesondere folgende Maßnahmen im Treppenhaus/Eingangsbereich in Betracht: Seite 13 zu § 40 SGB XI
Ausstattungselemente Mögliche Veränderungen Aufzug Einbau eines Personenaufzuges in einem eigenen Haus Anpassung an die Bedürfnisse eines Rollstuhlfahrers: Ebenerdiger Zugang, Vergrößerung der Türen, Schalterleiste in Greifhöhe Installation von Haltestangen, Schaffung von Sitzplätzen Briefkasten Absenkung des Briefkastens auf Greifhöhe (z. B. bei Rollstuhlfahrern) Orientierungshilfen Schaffung von Orientierungshilfen für Sehbehinderte, z. B. ertastbare Hinweise auf die jeweilige Etage Treppe Installation von gut zu umfassenden und ausreichend langen Handläufen auf beiden Seiten Ausstattungselemente Mögliche Veränderungen Türen, Türanschläge und Schwellen Verhinderung der Stolpergefahr durch farbige Stufenmarkierungen an den Vorderkanten Einbau von fest installierten Rampen und Treppenliftern Türvergrößerung Abbau von Türschwellen Installation von Türen mit pneumatischem Türantrieb oder ähnlichem Einbau einer Gegensprechanlage Weiter gehende Maßnahmen außerhalb des Eingangsbereichs/Treppenhauses, z. B. Schaffung eines behindertengerechten Parkplatzes, Markierung und Pflasterung der Zugangswege oder allgemeine Verkehrssicherungsmaßnahmen sind keine Maßnahmen i. S. des § 40 Abs. 4 SGB XI. Seite 14 zu § 40 SGB XI
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PQsG: Am 21.06.2001 hat der Deutsch
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I n h a l t s v e r z e i c h n i s
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§ 17 SGB XI - Richtlinien der Pfle
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6. Kombination von ambulanten und s
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8.3.2 Spezielle Maßnahmen in beson
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§ 45c SGB XI - Weiterentwicklung d
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(3) Den religiösen Bedürfnissen d
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Art und Umfang der Leistungen § 4
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Vorrang von Prävention und medizin
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Aufklärung, Beratung § 7 SGB XI (
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- auf das Stellen von Leistungsantr
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lebt erfolgen. Der Begriff „Einri
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gehende oder ergänzende Leistungen
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Betreuungsleistungen nach § 45b SG
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steht. Für diesen Hilfebedarf kann
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4. Umfang des Hilfebedarfs Maßnahm
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Das Rasieren Das Rasieren (auch ein
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Wenn in unmittelbarem zeitlichen un
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Nicht berücksichtigt wird das Verl
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Das Wechseln und Waschen der Wäsch
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1. Allgemeines (1) Der Leistungsans
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3. Besonderheiten bei Kindern Pfleg
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Verfahren zur Feststellung der Pfle
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1. Allgemeines (1) Das Verfahren zu
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(2) Steht das Ergebnis der Begutach
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(2) Beantragt der Pflegebedürftige
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2. Heilfürsorge- und Beihilfeberec
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Wirtschaftlichkeitsgebot § 29 SGB
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Vorrang der Rehabilitation vor Pfle
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Vorläufige Leistungen zur medizini
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1. Antragstellung (1) Die Leistungs
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Beispiel 4 Antrag auf Pflegegeld 12
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Beispiel 3 Pflegebedürftiger erhä
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nachzuweisen. Mit Wirkung ab 01.07.
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Zeiten einer freiwilligen Weiterver
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Der Anspruch auf Leistungen der soz
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(2) Der Anspruch auf Leistungen ruh
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Beispiel 1 Pflegegeld in der Pflege
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sowie die Versorgung mit Pflegehilf
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Teilnahme an einem trägerübergrei
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Pflegesachleistung § 36 SGB XI (1)
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müssen mittelbar oder unmittelbar
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Im Übrigen müssen die Pflegebedü
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(2) Auch bei Pflegebedürftigen in
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Pflegegeld für selbstbeschaffte Pf
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Die Landesverbände der Pflegekasse
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Ergebnis: Der Tatbestand der vollst
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Seite 199 und 200: Verzinsung 9,72 EUR (1.145,00 EUR :
Seite 201 und 202: (2) Der dem pflegebedürftigen Bewo
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Leistungen für Versicherte mit erh
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6. Unfähigkeit, die eigenen körpe
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Zusätzliche Betreuungsleistungen
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nen sowie infrastrukturfördernde E
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- Niedrigschwellige Betreuungsangeb
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Wird dieser Anspruch bis zum 30.06.
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Weiterentwicklung der Versorgungsst
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Zu den Voraussetzungen und Zielen s
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Vergütungszuschläge für Pflegebe
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Kostenerstattung § 91 SGB XI (1) Z
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Bezieher von Leistungen nach den bi
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(Pflegestufe II). Zwar kann nach §
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3. Merkmale der Pflegebedürftigkei
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3.4.2 Die Vor- und Nachbereitung zu
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4.1.2 Pflegestufe II - Schwerpflege
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handelnden Ärzten, den betreuenden
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- Aussagen über die im Bereich der
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1 Allgemeines Menschen mit demenzbe
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- in die Wohnräume uriniert oder e
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Hinweis: Hier sind nur Beeinträcht
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4. Umsetzungsempfehlung 4.1 Bisheri
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oder - die Grundpflege für den Pfl
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B. Fall wie A., aber: Ehegatte selb
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Ausgangsfall 2 (Witwenfall: E-F): E
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Ja:_________ Nein:_____X___ Für da
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Ja:_____X___ Nein:_________ wenn Be
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1. Ausgangslage Inhaltsverzeichnis
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1. Ausgangslage 1.1 Ruhen der Leist
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Anspruchsbescheinigung und Abrechnu
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