AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Beispiel
In dem Wohnumfeld eines auf einen Rollstuhl angewiesenen Pflegebedürftigen, der von
seiner Ehefrau gepflegt wird, ist der Einbau von fest installierten Rampen, die Verbreiterung
der Türen und die Anpassung der Höhe von Einrichtungsgegenständen erforderlich.
Diese Wohnumfeldverbesserungen sind als eine Maßnahme i. S. des § 40 Abs. 4 SGB XI
zu werten und mit maximal 2.557,00 EUR zu bezuschussen.
Aufgrund der wegen zunehmenden Alters eingeschränkten Hilfestellungen der Ehefrau
und weiterer Einschränkungen der Mobilität des Pflegebedürftigen ist zu einem späteren
Zeitpunkt die Benutzung der vorhandenen Badewanne nicht mehr möglich. Durch den
Einbau einer bodengleichen Dusche kann die Pflege weiterhin im häuslichen Bereich sichergestellt
werden. Hier sind durch die veränderte Pflegesituation weitere wohnumfeldverbessernde
Maßnahmen erforderlich geworden, die erneut mit maximal 2.557,00 EUR
bezuschusst werden können.
5. Zuschusshöhe
Bei der Bemessung des Zuschusses, dessen Höhe auf 2.557,00 EUR je Maßnahme begrenzt
ist, sind die Gegebenheiten im Einzelfall zu berücksichtigen. Die Höhe des Zuschusses
richtet sich dabei nach den Kosten der Maßnahme und der Einkommenssituation
des Pflegebedürftigen. Aus Steuerungsgründen ist ein angemessener Eigenanteil des
Versicherten vorgesehen.
5.1 Eigenanteil des Pflegebedürftigen
Zu den Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes hat der Versicherte
einen angemessenen Eigenanteil zu entrichten. Die Höhe des Eigenanteils ist abhängig
von den beiden Faktoren
- Kosten der Maßnahme und
- Einkommen des Pflegebedürftigen.
Nach § 78 Abs. 2 Satz 1 SGB XI regelt der Spitzenverband Bund der Pflegekassen mit
Wirkung für seine Mitglieder das Nähere zur Bemessung der Zuschüsse für Maßnahmen
zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen nach § 40
Abs. 4 Satz 2 SGB XI. Die folgenden Ausführungen gelten als Bestandteil dieser Regelungen.
Sie sollen eine gleichmäßige Bemessung der Zuschüsse gewährleisten.
Seite 7 zu § 40 SGB XI