AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Der Höchstbetrag (2.100,00 EUR + 183,70 EUR : 35 Tage = 65,25 EUR x 23 Kalendertage
= 1.500,75 EUR) wird bereits am 23.09. überschritten. Für den Zeitraum vom 01.09.
bis 22.09.2008 werden 1.470,00 EUR erstattet.
Der Anspruch auf Ersatzpflege für das laufende Kalenderjahr ist erschöpft. Anspruch auf
Pflegegeld nach § 37 SGB XI in der festgestellten Pflegestufe besteht für den 01.09.2008
sowie für die Zeit ab 22.09.2008.
Erwerbsmäßigkeit ist allerdings dann nicht anzunehmen, wenn nur durch Kumulation
mehrerer Ersatzpflegen im laufenden Jahr (Zeitraum von 12 Monaten) der Zeitraum von
vier Wochen überschritten wird.
Allein die Zeitdauer der jeweils separat zu beurteilenden Ersatzpflege ist ausschlaggebend
für die individuell infrage kommende Kostenerstattungsregelung.
Beispiel 3
Teil 1
Die Ersatzpflege bei einem Pflegebedürftigen der Pflegestufe III wird von dessen nicht mit
ihm in häuslicher Gemeinschaft lebender Tochter in der Zeit vom 01.09. bis 14.09.2008
(14 Kalendertage) durchgeführt. Hierfür hat ihr der Versicherte 550,00 EUR gezahlt. Darüber
hinaus werden von der Tochter zusätzlich Fahrkosten für öffentliche Verkehrsmittel
in Höhe von 168,00 EUR (täglich 12,00 EUR) nachgewiesen.
Ergebnis:
Kostenübernahme in Höhe des Pflegegeldes
der Pflegestufe III
675,00 EUR x 14 Kalendertage : 28 = 337,50 EUR
plus 14 Kalendertage x 12,00 EUR Fahrkosten = 168,00 EUR
Erstattungsbetrag = 505,50 EUR
Es besteht im laufenden Kalenderjahr noch ein Restanspruch auf Ersatzpflege für 14 Kalendertage
bzw. in Höhe von 964,50 EUR.
Teil 2
Erneute Ersatzpflege durch die Tochter in der Zeit vom 26.11. bis 15.12.2008
(20 Kalendertage). Hierfür hat ihr der Versicherte 830,00 EUR gezahlt. Fahrkosten werden
zusätzlich in Höhe von 240,00 EUR für öffentliche Verkehrsmittel (täglich 12,00 EUR)
nachgewiesen.
Seite 10 zu § 39 SGB XI