AOK-Bundesverband, Bonn Bundesverband der - Ambulante Pflege ...

Beispiel
Die Ersatzpflege bei einem Pflegebedürftigen der Pflegestufe II wird vom 11.09. bis
03.10.2008 (23 Kalendertage) in einer Rehabilitationseinrichtung erbracht.
Rechnungsbetrag der Rehabilitationseinrichtung
für 23 Tage Ersatzpflege 1.530,00 EUR
Abzug für Unterkunft, Verpflegung, Investitionskosten
medizinische Behandlungspflege, soziale Betreuung in
Höhe von 20 v. H. des Rechnungsbetrages 306,00 EUR
Erstattungsbetrag 1.224,00 EUR
Im laufenden Kalenderjahr besteht noch ein Restanspruch auf Ersatzpflege für 5 Kalendertage
bzw. in Höhe von 246,00 EUR.
3.1.1 Ersatzpflege bei Gewährung von Leistungen nach § 43a SGB XI
Ist bei Pflegebedürftigen, die sich während der Woche und an Wochenenden oder in den
Ferienzeiten im häuslichen Bereich befinden und die Leistungen nach § 43a SGB XI und
der häuslichen Pflege (§ 36 oder § 37 SGB XI) erhalten, im häuslichen Bereich die Pflege
(z. B. an den Wochenenden oder in Ferienzeiten) nicht sichergestellt, können die Leistungen
nach § 39 SGB XI zur Verfügung gestellt werden. Eine Anrechnung auf die Leistungen
nach § 43a SGB XI ist nicht vorzunehmen. Sofern für den Pflegebedürftigen in dieser
Zeit, in der keine Pflege im häuslichen Bereich durchgeführt werden kann, die Unterbringung
in derselben vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen sichergestellt
wird, kann eine Leistungsgewährung nach § 39 SGB XI nicht erfolgen. Die dadurch
entstehenden Aufwendungen sind mit § 43a SGB XI abgegolten.
3.2 Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten
Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben
(1) Wird die Ersatzpflege in Form der häuslichen Pflege durch eine Pflegeperson durchgeführt,
die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert
ist oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft lebt, kann davon ausgegangen werden, dass
die Ersatzpflege nicht erwerbsmäßig ausgeübt wird; in diesen Fällen sind die Aufwendungen
grundsätzlich auf den Betrag des Pflegegeldes der festgestellten Pflegestufe beschränkt.
Werden aber höhere notwendige Aufwendungen durch die Pflegeperson nachgewiesen,
wie z. B. Verdienstausfall oder Fahrkosten, so kann in diesen besonders gelagerten
Fällen eine Kostenerstattung bis zu 1.470 EUR, (ab 1. Januar 2010 bis zu
1.510 EUR, ab 1. Januar 2012 bis zu 1.550 EUR) erfolgen.
Seite 6 zu § 39 SGB XI