3 disput - Die Linke

© DIE LINKE.Brandenburg (2)
Ihr Platz ist nicht allein in Parlamenten und Veranstaltungsräumen: Brandenburgs LINKE zeigt, wofür sie einsteht.
keit besitzt. Unser Leitbild für Brandenburg,
das 2009 die Grundlage für das
Wahlprogramm und den erfolgreichen
Landtagswahlkampf war, ist zwar drei
Jahre später nicht obsolet. Aber es bedarf
einer Veränderung, einer Modernisierung,
einer neuen politischen Dynamik.
Das haben wir rechtzeitig erkannt
und werden spätestens Anfang 2014
unser Leitbild 2020 vorlegen. Dabei arbeitet
die Landespartei intensiv mit der
Landtagsfraktion zusammen.
Der Dialog für ein weiterentwickeltes
Leitbild wird auch von den veränderten
Rahmenbedingungen bestimmt, in denen
wir jetzt schon agieren und uns jeden
Tag aufs Neue beweisen müssen.
Brandenburg verliert immer noch an
Einwohnern. Auch der demografi sche
Wandel trifft das Bundesland mit voller
Wucht, wenngleich regional höchst unterschiedlich.
Der Speckgürtel um Berlin
wächst und verzeichnet rasante Zuzüge.
Randregionen wie die Uckermark
im Osten, Oberspreewald-Lausitz im
Süden oder die Prignitz im Nordwesten
des Landes verlieren indes stetig
Bewohner.
Diese demografi sch ungleiche Entwicklung
ist eine große Herausforderung
für die Gestaltung von Politik im
Interesse aller Brandenburger Bürger.
Wir versuchen, darauf im neuen Leitbild
und in der praktischen Politik Antworten
und mitunter auch unkonventionelle
Lösungen zu fi nden. Die wollen
wir den Bürgern anbieten und mit ihnen
darüber gemeinsam diskutieren,
ohne kleingeistige Besserwisserei. Das
Thema Rückkehrer rückt stärker in den
Focus, denn heute kann man in Brandenburg
eine gute Ausbildung absolvieren
und Fachkräfte sind gefragt.
Für die durch die Banken verschuldete
Euro-Finanzkrise kann der Brandenburger
Bürger nichts, er muss sie
21 DISPUT August 2012
aber dennoch ausbaden. Die zur Verfügung
stehenden Mittel im Landeshaushalt
werden auch im Bundesland Brandenburg
geringer und der Verteilungskampf
darum umso heftiger. In Zeiten
knapper werdender Finanzressourcen
werden wir LINKE der Garant dafür sein,
dass die Regierungspolitik nie das nötige
soziale Augenmaß verliert. Auch die
Energiewende zieht an Brandenburg
nicht vorbei. Wir wollen sie aktiv und
vor allem sozial gerecht, was auch bedeutet,
bezahlbar, gestalten.
Am 8. September werden wir in Neu
Diepensee zu einer Konferenz mit dem
Titel »Wie wollen wir leben« zusammenkommen.
Hier wollen wir diskutieren,
wie wir als LINKE dieses Land unter
den veränderten Rahmenbedingungen
so gestalten können, dass Brandenburg
und all seine Regionen lebenswert
sind und bleiben.
Schwerpunkt Parteireform
Ein zweiter Schwerpunkt unserer Arbeit
ist die Parteireform. In zahlreichen Diskussionsrunden
und einer Aktivenkonferenz
wurden in der Partei die insgesamt
18 Reformprojekte diskutiert und
erarbeitet und vom Parteitag im März
2011 auf den Weg gebracht. Schon allein
der Prozess der Entscheidungsfi ndung
demonstriert, worauf es uns auch
und gerade dabei ankam. Für uns war
es wichtig, dass die Projekte durch die
Ideen und das Engagement der ehrenamtlichen
Genossinnen und Genossen
getragen werden. Keine Reform von
oben, sondern ein breiter innerparteilicher
Diskurs und der Sachverstand
der Aktiven im Landesverband waren
die Grundlage für den Prozess.
Die Projekte sind vielfältig: Neben
Projekten, die die Parteiarbeit modernisieren
und professionalisieren sol-
len, fi nden sich beispielsweise Projekte
zur Verbesserung der Kommunikation
nach innen und außen. Dabei steht
im Mittelpunkt, dass den Ehrenamtlichen
die Arbeit erleichtert werden soll.
Eines der Kernprojekte der Reform
ist der Aufbau eines leistungsstarken
und vielfältigen Intranets. Damit wird
die Verbesserung der internen Parteikommunikation
angestrebt: Hier sollen
alle für die Arbeit wichtigen Informationen
und Hilfsmittel, wie eine Text- und
Bilddatenbank für Redakteure »Kleiner
Zeitungen«, Antrags- und Beschlussdokumentationen,
eine Plattform für die
Ausleihe von Materialien und Technik
usw., integriert werden. Der Informationsfl
uss sowohl zwischen Landes-
und Kreisebene als auch zwischen den
Kreisverbänden soll dadurch ebenfalls
verbessert werden.
Der Gestaltungsprozess der Parteireform
ging engagiert und voller Elan
voran. Die Reformprojekte wurden in
ehrenamtlich agierenden Arbeitsgruppen
angegangen. Die Mitstreiterinnen
und Mitstreiter kamen aus allen Kreisverbänden
unserer Partei, und auch
das zeigt, wie sehr der Basis die Parteientwicklung
am Herzen liegt. Mittlerweile
ist die Ideenfi ndung in den Projekten
abgeschlossen und es geht an
die konkrete Umsetzung. Hierbei setzen
wir stärker als am Anfang des Prozesses
auf begleitende Hauptamtliche
– ohne die Mitarbeiterzahl zu erhöhen.
Ziel ist, noch vor den Wahlkämpfen
2013 und 2014 die Ergebnisse der
Reformprojekte in die laufende Arbeit
zu übernehmen.
Die Parteireform wird, davon bin ich
fest überzeugt, gemeinsam mit unserem
neuen Leitbild DIE LINKE Brandenburg
weiter stärken und sie fi t machen
für die Wahlkämpfe und die Herausforderungen
in den nächsten Jahren.