C:\Daten\Ventura 8\06161.vp - Gemeinde Brigachtal

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Seite 2 Donnerstag, den 07. Februar 2008 BRIGACHTALEinladung zur öffentlichenGemeinderatssitzungZu der am Dienstag, 12. Februar 2008 um 19.30 Uhr im Sitzungssaaldes Rathauses stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzungsind interessierte Einwohner eingeladen.Tagesordnung:1. FrageviertelstundeFragen und Anregungen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten2. gefassten Beschlüsse - soweit zulässig -3. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VerwaltungsgemeinschaftVillingen-SchwenningenEmpfehlungsbeschluss an den Gemeinsamen Ausschusszur Einleitung des Verfahrens4. Entscheidung über die Beteiligung der Gemeinde an derAsphaltierung des Radweges Grüningen-Beckhofen auf GemarkungBrigachtal5. Erteilung des Auftrages zur Beteiligung an der Bündelausschreibungfür den kommunalen Strombezug 2009/20116. Bauangelegenheit - Beschluss über das Einvernehmen derGemeindeBauvoranfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mitDoppelgarage, Flst. Nr. 115/1, Schützenstraße, Ortsteil Klengen7. Bauangelegenheit - Beschluss über das Einvernehmen derGemeindeBefreiung von baurechtlichen Vorschriften für eine Aufschüttung,Flst. Nr. 2637, In der Zielgass, Ortsteil Klengen8. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus demGemeinderatgez. Georg Lettner, BürgermeisterVereinbarte VerwaltungsgemeinschaftVillingen-SchwenningenEin Zusammenschluss der Stadt Villingen-Schwenningenmit den Gemeinden Brigachtal, Dauchingen, Mönchweiler,Niedereschach, Tuningen und Unterkirnach9., 10. und 11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes1994 bis 2009- Öffentliche Auslegung -Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten VerwaltungsgemeinschaftVillingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzungam 14. Januar 2008 dem Entwurf der 9., 10. und 11. punktuellenÄnderung des Flächennutzungsplans 2009 zugestimmt undbeschlossen, diese Änderungsentwürfe nach den Bestimmungendes Baugesetzbuchs (BauGB) öffentlich auszulegen.Mit der 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2009 sollen insgesamtzwei Änderungsbereiche vorgenommen werden. Dieseverteilen sich wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft: VS-Zentralbereich Umplanung von baulichen Nutzungenund Freiflächen im NördlichenZentralbereich VS-Zentralbereich Umplanung von baulichen Nutzungenund Freiflächen im MittlerenZentralbereichMit der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 solleninsgesamt vier lokale Änderungen vorgenommen werden. Dieseverteilen sich wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft: Niedereschach-Kernort Zwischen den Wegen, Neuplanunggewerbliche Baufläche Niedereschach-Kernort Leimgrube, Neuplanunggewerbliche Baufläche TuningenKleeblatt, Verlegunggewerbliche Baufläche TuningenKalkhof, Verlegunggewerbliche BauflächeMit der 11. Änderung des Flächennutzungsplans 2009 sollen insgesamtzwei lokale Änderungen vorgenommen werden. Dieseverteilen sich wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft: VS-VillingenAltstadtstraße/Fürstenbergring,Erweiterung Sondergebietgroßflächiger Einzelhandel VS-VillingenEngelhard, Neuplanung SondergebietFreizeitanlageZum Zwecke der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGBliegt der Entwurf der 9., 10. und 11. Änderung des Flächennutzungsplans2009 mit Begründung und den wesentlichen bereitsvorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (insbesonderezu Boden, Wasser, Flora und Fauna) vom11. Februar bis einschließlich 20. März 2008im Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Planung, StadtbezirkSchwenningen, Winkelstraße 9, 2. OG, Flurwährend der üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus.Während dieser Auslegungsfristen können Stellungnahmen schriftlichoder zur Niederschrift im Amt für Stadtentwicklung vorgebrachtwerden. Schriftlich vorgebrachte Stellungnahmen sollen die volle Anschriftder Beteiligten enthalten. Stellungnahmen, die nach Ablauf derAuslegungsfrist eingehen, können bei der Beschlussfassung überden Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.Villingen-Schwenningen, 21. Januar 2008Dr. Rupert Kubon, Oberbürgermeister,Vorsitzender des Gemeinsamen AusschussesNotrufÄrztliche NotdiensteAllgemein 1 10Polizeirevier Villingen 60 10Feuerwehrnotruf 1 12Bei Störungen in der Stromversorgung 0180/1 60 50 44 Wasserversorgung 0177/5 22 05 13oder 2 74 64 Gasversorgung 40 50 5Erste Hilfe u. Rettungsdienst DRK 19 222Ärztlicher und zahnärztlicher Notfalldienstam Wochenende zu erfragen beim DRK 01805/19292-410Klinikum der Stadt VS 93-0Klinikum Donaueschingen 0771/8 80Eine Übersicht der Bereitschaftsdienste der Apotheken amWochenende hängt bei der Brigach-Apotheke, Marbacherstr.4, Ortsteil Kirchdorf, aus.Telefonseelsorge (kostenfrei) 0800/1 11 01 11Kinder- u. Jugendtelefon 0800/1 11 03 33Giftnotrufzentrale 0761/1 92 40

BRIGACHTAL Donnerstag, den 07. Februar 2008 Seite 3Rückgabe der nicht benötigtenLohnsteuerkarten 2007Sollten Sie Ihre Lohnsteuerkarte für das vorangegangene Jahrnicht für Ihre Einkommensteuerveranlagung benötigten, so gebenSie uns diese bitte direkt in der Verwaltung ab oder sendenSie diese bitte an:Gemeinde BrigachtalEinwohnermeldeamt -St.-Gallus-Straße 478086 BrigachtalWir geben die gesammelten Lohnsteuerkarten an das FinanzamtVillingen-Schwenningen zurück.Hintergrund:Die abgegebenen Lohnsteuerkarten beeinflussen in positiverWeise die Statistik, nach welcher die Beteiligung der Gemeindeam Aufkommen der Lohn- und Einkommensteuer berechnet wird.Jede Lohnsteuerkarte, die wegen Nichtablieferung der Lohnsteuerstatistiknicht zugrunde gelegt werden kann, bedeutet für dieGemeinde - für uns und damit für alle Bürger - einen finanziellenVerlust. Alle drei Jahre wird das örtliche Aufkommen bei derLohn- und Einkommensteuer neu ermittelt. Davon hängt dieHöhe des Anteils ab, den unsere Gemeinde für die Finanzierungder anstehenden Aufgaben erhält.Es hat somit unmittelbare Auswirkungen auf die Zuweisung vonFinanzmitteln für die Gemeinde und ist deshalb für Sie als Bürgerebenso wichtig.Bitte geben Sie uns lediglich Ihre papierenen Lohnsteuerkartenzurück.Ihre elektronische Lohnsteuerbescheinigungen werdennicht von uns benötigt.Vielen Dank für Ihre Mithilfe.Restmüll (wöchentliche Abfuhr) Donnerstag, 7. Februar 2008Biomüll (Sommer-Winterrhythmus) Donnerstag, 7. Februar 2008Biomüll (wöchentliche Abfuhr) Mittwoch, 13. Februar 2008Blaue Tonne Mittwoch, 13. Februar 2008Restmüll (4-, 2-, 1-wöchentliche Abfuhr) Donnerstag, 14. Februar 2008Öffnungszeiten WertstoffhofSamstags von 10 bis 12 UhrSperrgüterbörseFolgende Gegenstände werden verschenkt: 2 Kindersitze (Maxi-Cosi) für 1- bis 4,5-jährige KinderFarbe: schwarz und grauTelefon 40 84 66Interessenten wenden sich bitte direkt an den Schenker.Wer etwas für die Sperrgüterbörse zu verschenken hat, meldedies bitte im Rathaus, Telefon 29 09-34 oder per E-Mail an annette.hengstler@brigachtal.de,jeweils bis zum Redaktionsschluss.Besuchen Sie die Bürgerbörsen unter www.brigachtal.de.Über die Bürgerbörsen bieten wir Ihnen die Möglichkeit kostenlosgebrauchte Gegenstände zu verschenken und diese somit demSperrmüll zu entziehen.Wenn Sie etwas verloren oder gefunden haben, bietet sich dieGelegenheit, dass es sich hier wiederfindet. Über die Tierbörsekönnen Sie für Ihr Haustier einen guten Platz finden oder vermissteTiere können gefunden werden. Veröffentlicht werden nur Warenbzw. Tiere die kostenlos abgegeben werden.Das Landwirtschaftsamt informiert:Meisterprüfung in der Hauswirtschaft 2009Das Regierungspräsidium Freiburg beabsichtigt im Jahr 2009Meisterprüfungen für den Beruf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterindurchzuführen und bietet bei genügender Beteiligung entsprechendeVeranstaltungen zur Vorbereitung an.In der Meistervorbereitung erwerben die Teilnehmer/-innen fachliche,methodische und soziale Kompetenzen. Der Unterricht eröffnetdamit ein großes Spektrum an persönlichen und zukunftsorientiertenMöglichkeiten.Mit der erfolgreichen Meisterprüfung sind die Teilnehmer/-innenauch berechtigt, Auszubildende zu Hauswirtschafterinnen/Hauswirtschafterauszubilden.Voraussetzung für die Zulassung zur Meisterprüfung sind:a) eine erfolgreiche Abschlussprüfung als Hauswirtschafterin/Hauswirtschafterund mindestens zwei Jahre Berufspraxisb) oder mindestens eine fünfjährige Praxis im Aufgabefeld einerMeisterin der Hauswirtschaftc) oder andere Zeugnisse, die beweisen, dass eine entsprechendeberufliche Handlungsfähigkeit vorhanden ist, die dieZulassung zur Prüfung rechtfertigtWeitere Informationen und Anmeldung (bis zum 1. April 2008)beim:Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Landwirtschaft, Humboldtstraße11, 78166 Donaueschingen, Telefon 07721/9 13-53 42.Sie machen sich Gedanken über den Neu- oder Umbau einesMilchviehstalles, über die Wahl des richtigen Melkstandes fürIhren Betrieb, funktionsgerechte Stallbaulösungen oder auchüber die Fördermöglichkeiten?Das sind Themen beim ersten Überregionalen “BautagBaar-Heuberg” zu dem Sie das Landwirtschaftsamt Donaueschingenam Dienstag, 12. Februar 2008 um 9.45 Uhr nach Donaueschingen-Aasenins Gasthaus Burg einlädt.Es referieren Herr Harsch von der LVVG Aulendorf, Herr Pohlmannvom LRA Emmendingen sowie Herr Schwarz vom LRASchwarzwald-Baar-Kreis.Am Nachmittag besteht dann die Möglichkeit den neuen Milchviehstallder Familien Bäurer in Aasen zu besichtigen.Neuer Studiengang zum/zur Betriebswirt/in(VWA) ab September 2008Betriebswirtschaftliche Kenntnisse sind heute notwendiges Zusatzwissenin vielen Verwaltungen und Betrieben. Berufsbegleitenden,praxisorientiert und auf hohem Niveau lässt sich diesesWissen an der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie (VWA)für den Regierungsbezirk Freiburg e.V. erwerben. Im Septemberbeginnen in Freiburg, Offenburg, Lörrach und Villingen-Schwenningendie neuen Studiengänge zum/zur Betriebswirt/in(VWA). Parallel dazu kann in Kooperation mit der Steinbeis-HochschuleBerlin der akademische Grad Bachelor of BusinessAdministration (BBA) erworben werden. Weiterbildung neben dem Beruf Auch ohne Abitur möglich! Zwei Abende pro Woche in Freiburg, Offenburg, Lörrachund Villingen-Schwenningen Termine und weitere Infos unter www.vwa-freiburg.deInformationen und Anmeldung:VWA Freiburg, Eisenbahnstraße 56, 79098 Freiburg,Telefon 0761/3 86 73-14 oder -16, Fax 0761/3 86 73-33,E-Mail: info@vwa-freiburg.de

Seite 2 Donnerstag, den 07. Februar 2008 BRIGACHTALEinladung zur öffentlichen<strong>Gemeinde</strong>ratssitzungZu der am Dienstag, 12. Februar 2008 um 19.30 Uhr im Sitzungssaaldes Rathauses stattfindenden öffentlichen <strong>Gemeinde</strong>ratssitzungsind interessierte Einwohner eingeladen.Tagesordnung:1. FrageviertelstundeFragen und Anregungen von Einwohnern zu <strong>Gemeinde</strong>angelegenheiten2. gefassten Beschlüsse - soweit zulässig -3. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VerwaltungsgemeinschaftVillingen-SchwenningenEmpfehlungsbeschluss an den Gemeinsamen Ausschusszur Einleitung des Verfahrens4. Entscheidung über die Beteiligung der <strong>Gemeinde</strong> an derAsphaltierung des Radweges Grüningen-Beckhofen auf Gemarkung<strong>Brigachtal</strong>5. Erteilung des Auftrages zur Beteiligung an der Bündelausschreibungfür den kommunalen Strombezug 2009/20116. Bauangelegenheit - Beschluss über das Einvernehmen der<strong>Gemeinde</strong>Bauvoranfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses mitDoppelgarage, Flst. Nr. 115/1, Schützenstraße, Ortsteil Klengen7. Bauangelegenheit - Beschluss über das Einvernehmen der<strong>Gemeinde</strong>Befreiung von baurechtlichen Vorschriften für eine Aufschüttung,Flst. Nr. 2637, In der Zielgass, Ortsteil Klengen8. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus dem<strong>Gemeinde</strong>ratgez. Georg Lettner, BürgermeisterVereinbarte VerwaltungsgemeinschaftVillingen-SchwenningenEin Zusammenschluss der Stadt Villingen-Schwenningenmit den <strong>Gemeinde</strong>n <strong>Brigachtal</strong>, Dauchingen, Mönchweiler,Niedereschach, Tuningen und Unterkirnach9., 10. und 11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes1994 bis 2009- Öffentliche Auslegung -Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten VerwaltungsgemeinschaftVillingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzungam 14. Januar 2008 dem Entwurf der 9., 10. und 11. punktuellenÄnderung des Flächennutzungsplans 2009 zugestimmt undbeschlossen, diese Änderungsentwürfe nach den Bestimmungendes Baugesetzbuchs (BauGB) öffentlich auszulegen.Mit der 9. Änderung des Flächennutzungsplans 2009 sollen insgesamtzwei Änderungsbereiche vorgenommen werden. Dieseverteilen sich wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft: VS-Zentralbereich Umplanung von baulichen Nutzungenund Freiflächen im NördlichenZentralbereich VS-Zentralbereich Umplanung von baulichen Nutzungenund Freiflächen im MittlerenZentralbereichMit der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 solleninsgesamt vier lokale Änderungen vorgenommen werden. Dieseverteilen sich wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft: Niedereschach-Kernort Zwischen den Wegen, Neuplanunggewerbliche Baufläche Niedereschach-Kernort Leimgrube, Neuplanunggewerbliche Baufläche TuningenKleeblatt, Verlegunggewerbliche Baufläche TuningenKalkhof, Verlegunggewerbliche BauflächeMit der 11. Änderung des Flächennutzungsplans 2009 sollen insgesamtzwei lokale Änderungen vorgenommen werden. Dieseverteilen sich wie folgt auf die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft: VS-VillingenAltstadtstraße/Fürstenbergring,Erweiterung Sondergebietgroßflächiger Einzelhandel VS-VillingenEngelhard, Neuplanung SondergebietFreizeitanlageZum Zwecke der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGBliegt der Entwurf der 9., 10. und 11. Änderung des Flächennutzungsplans2009 mit Begründung und den wesentlichen bereitsvorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (insbesonderezu Boden, Wasser, Flora und Fauna) vom11. Februar bis einschließlich 20. März 2008im Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Planung, StadtbezirkSchwenningen, Winkelstraße 9, 2. OG, Flurwährend der üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus.Während dieser Auslegungsfristen können Stellungnahmen schriftlichoder zur Niederschrift im Amt für Stadtentwicklung vorgebrachtwerden. Schriftlich vorgebrachte Stellungnahmen sollen die volle Anschriftder Beteiligten enthalten. Stellungnahmen, die nach Ablauf derAuslegungsfrist eingehen, können bei der Beschlussfassung überden Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben.Villingen-Schwenningen, 21. Januar 2008Dr. Rupert Kubon, Oberbürgermeister,Vorsitzender des Gemeinsamen AusschussesNotrufÄrztliche NotdiensteAllgemein 1 10Polizeirevier Villingen 60 10Feuerwehrnotruf 1 12Bei Störungen in der Stromversorgung 0180/1 60 50 44 Wasserversorgung 0177/5 22 05 13oder 2 74 64 Gasversorgung 40 50 5Erste Hilfe u. Rettungsdienst DRK 19 222Ärztlicher und zahnärztlicher Notfalldienstam Wochenende zu erfragen beim DRK 01805/19292-410Klinikum der Stadt VS 93-0Klinikum Donaueschingen 0771/8 80Eine Übersicht der Bereitschaftsdienste der Apotheken amWochenende hängt bei der Brigach-Apotheke, Marbacherstr.4, Ortsteil Kirchdorf, aus.Telefonseelsorge (kostenfrei) 0800/1 11 01 11Kinder- u. Jugendtelefon 0800/1 11 03 33Giftnotrufzentrale 0761/1 92 40

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