GRW Matzen & Altmelon - SPÖ Gemeindevertreterverband NÖ

GRW Matzen & Altmelon:Tolle SPÖ-Erfolge!Seite: 11Informationszeitschrift des Verbandes sozialdemokratischerGemeindevertreterInnen in Niederösterreich Ausgabe 1/Februar 2011UMJUBELTER STARGAST beim GVV-Neujahrsempfangin der FH St. Pölten war BM ClaudiaSchmied (im Bild mit Bgm. Matthias Stadler undGVV-Präs. Rupert Dworak, rechts). Sie hielt einbeeindruckendes Referat zumThema des Abends„Neue Wege. Für die Bildung,“ - Seiten 4 & 5Foto: GVV/Werner JägerStark: Eveline SchramlDie „starke Frau“ dieser KIkommt aus Lanzendorf undsicherte ihrem Ort die Nahversorgung- Seiten 8 & 9Wehrpflicht-UmfrageDer GVV startete unterseinen MandatarInnen eineUmfrage zu Wehrpflichtund Sozialdienst - Seite 10GemeindefinanzenDer neue Gemeindefinanzberichtund eine ungewöhnlicheKampagne der SP-Bürgermeister- Seiten 6 & 19

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INHALT468101112141920BM Schmied beim GVV-NeujahrsempfangUmjubelter Auftritt der Bildungsministerin vor 500 Besuchernbeim GVV-Neujahrsempfang am 11. Jänner.Gemeindefinanzbericht 2010Harte Tatsachen: Die steigenden Ausgaben für Gesundheitund Soziales treiben die Kommunen in den Ruin.Starke Frau: Eveline Schraml, LanzendorfDie engagierte Lehrerin sicherte ihrem Ort die Nahversorgungmit einem preisgekrönten Dorfladenprojekt.GVV-Umfrage Wehrpflicht & SozialdienstDeutlich:Von 1.273 MandatarInnen spricht sich eine klareMehrheit gegen Wehrpflicht und für Sozialdienst aus.Erfolge bei GRW in Matzen und AltmelonIn Matzen wurde die SP erstmals stimmenstärkste Partei,in Altmelon fehlte auf’s 2. Mandat nur eine Stimme!NR Ulli Königsberger-Ludwig im InterviewDie Amstettener Stadträtin über ihren Weg von derDrogeriemarkt-Kassa in das Hohe Haus am Ring.Orts-Reportage: Loosdorf (Bez. Melk)Unter Bürgermeister LAbg. Josef Jahrmann avanciertedie Gemeinde zum Betriebsansiedlungs-Eldorado.Neue Kampagne: Ist das die Zukunft?Aufsehenerregende Plakate: SP-Bürgermeister als Bettler,Straßenmusiker - und mit heruntergelassener Hose.Rubrik: Der Gemeinde-RatGVV-Juristin Mag. a Sabine Blecha informiert MandatarInnenin einschlägigen Rechtsfragen.Werte Gemeindevertreterinnen!Werte Gemeindevertreter!In Europa haben wir heuer den Schwerpunkt Freiwilligen-Tätigkeit.Gerade die Gemeinden wissen, wie wichtigdie Arbeit unserer Freiwilligen ist. Deshalb habe ich vonSeiten des Verbandes diesbezüglich zwei Projekte in Angriffgenommen. Das eine betrifft die aktuelle Diskussionum die Abschaffung der Wehrpflicht.Wir haben eine großeUmfrage gemacht (siehe S. 10), die wir in dieser KIvorstellen. Darin sprechen sich fast drei Viertel der Befragtenfür einen verpflichtenden Sozialdienst anstatt derWehrpflicht aus. Unsere Umfrage ist sicher ein guter Beitragzur derzeitigen Diskussion auf Bundesebene. Als Gemeindenkönnen wir uns also sehr gut vorstellen, dass wirjunge Menschen, sowohl Burschen als auch Mädchen, dazuanhalten, im Interesse der Allgemeinheit tätig zu sein.Und ich möchte, dass diese Menschen ihren Sozialdienstin ihrer eigenen Umgebung/Gemeinde – ob Musikverein,ob Rettungsorganisation, ob Feuerwehr – abdienen können.So ist gewährleistet, dass wir auch in Zukunft Menschenhaben, die diese Institutionen und Vereine tragen.Zum Zweiten haben wir in Sachen Freiwilligen-Arbeit eineInitiative im NÖ-Landtag gestartet, um für die MenschenAnreize zu schaffen, dass sie freiwillig tätig sind. Beispielsweise:Bei Ausschreibungen im öffentlichen Bereichsollen bei gleicher Qualifikation jene BewerberInnen bevorzugtwerden, die in einer Freiwilligen-Organisation aktivsind.Schlussendlich haben wir auch zwei erfolgreiche Wahlenin Matzen und Altmelon geschlagen (siehe S. 11). Unddamit all jenen, die glauben, der bundespolitische Trendlaufe derzeit gegen die SPÖ, bewiesen, dass es auch andersgeht.Wir haben in beiden Gemeinden gezeigt, dasswir mit einer hervorragenden Betreuung durch den GVVausgezeichnet abschneiden können. Ich möchte ClaudiaWeber aus Matzen, aber auch den Genossen in Altmelonzu ihrem tollen Erfolg recht herzlich gratulieren. Ich glaube,dass das ein Zeichen dafür ist, dass man auf kommunalpolitscherEbene mit Fleiß, Persönlichkeit und dem Einsatzfür wichtige Themen sehr wohl punkten kann.Herzlichst,Rupert DworakLAbg. Bgm.Rupert DworakPräsident des GVV3

Ministerin Dr. Claudia Schmied begeisterte das Publikum in der Fachhochschule mit ihrem Referat zum Thema BildungSchmied: „Beste Bildung &Ausbildung für alle Kinder“DasThema des GVV-Neujahrsempfangs „NeueWege. Neue Bildung“passte punktgenau in die aktuelle Bildungsdebatte auf Bundes- undLandesebene. Entsprechend groß war auch das Interesse, besondersam Star-Gast des Abends, BM Claudia Schmied. Mehr als 500 Besucherfüllten am 11. 1. den Festsaal der Fachhochschule St. Pölten.Mit den Thema „Neues Jahr. NeueWege. Neue Bildung“ und demSchwerpunkt „100 Jahre Bruno Kreiskyund die sozialdemokratische Bildungspolitik“hat derVerband der sozialdemokratischenGemeindevertreterInnenin Niederösterreich (SPÖ-GVV-NÖ) bei seinem Neujahrsempfanggenau den tagespolitischen Nervgetroffen. Unterrichtsministerin Dr.Claudia Schmied: „Meine nächstenZiele sind die flächendeckende Einführungder Neuen Mittelschule, die Stärkungder Verantwortung am Schulstandort,die Schulaufsicht als regionalesQualitätsmanagement, ein attraktiveresDienst- und Besoldungsrecht fürLehrererInnen sowie die LehrererInnenausbildungNEU.“ Kämpferischzeigte sich GVV-Präsident LAbg. Bgm.Rupert Dworak: „Claudia Schmiedzeigt uns vor, was für eine erfolgreichePolitik unabdingbar ist: Innovativ undDworak: „Den schwarzen Landesfürstendie Stirn bieten!“nachhaltig an den sozialdemokratischenZielen festhalten und auch denschwarzen Landesfürsten die Stirn bieten!“Auszug aus der umjubelten Redevon BM Dr. Claudia Schmied: „Wirbrauchen bei allen bildungspolitischenMaßnahmen den Mut zur Gleichzeitigkeit,Kraft, eine klare Linie und Durchhaltevermögen.In den vergangenenJahren haben wir gemeinsam schon einigesgeschafft. Darauf können wirstolz sein. Ich denke dabei zum Beispielan kleinere Klassen und Kleingruppenunterricht,die schulische Tagesbetreuung,Sprachförderung, Gewaltpräventionsprogramme,Bildungsstandardsund die neue standardisierte, kompetenzorientierteReifeprüfung als zentralesQualitätssicherungsinstrumentsowie an „Lehre mit Matura“ und andie Modularisierung der Abendschule.4

Gastgeber GVV-Präsident Rupert Dworak: „Mehr Bildung heißt mehr Zukunft - das sind wir unserer Jugend schuldig!“Fotos: GVV/Werner JägerAls nächste Schritte stehen der Ausbauder ganztägigen Schulformen, dieStärkung derVerantwortung am Schulstandort,die Schulaufsicht als regionalesQualitätsmanagement, ein neuesund attraktives Dienst- und Besoldungsrechtfür Lehrerinnen und Lehrersowie die LehrerInnenbildung NEUauf meinem Arbeitsprogramm.Alle Kinder müssen die Möglichkeitzur besten Bildung und Ausbildung haben.Im Mittelpunkt sollen das Vermittelnvon Kompetenzen, das Fördernvon Talenten, das Wecken von Interessenund dasVorleben von Werten wieDemokratie,Verantwortung, Integrität,Zivilcourage, Selbstbewusstsein undDisziplin stehen. Wir brauchen jungeMenschen, die selbständig und mitÜberzeugung ihren Weg gehen. Wirbrauchen junge Menschen mit eigenemKopf. Mit Ecken und Kanten. Undvor allem mit Profil! Wir brauchen engagierteLehrerinnen undLehrer, denn die Freude amLernen kommt nicht mitder Freude am Lehren!“Auszug aus der Redevon GVV-Präs. LAbg. Bgm.Rupert Dworak: „Wennwir uns heute die ÖVP inder Frage der Bildungspolitikansehen, stellen wir fest,dass die Blockierer isoliertsind, und sich jene Kräftedurchsetzen, die erkennen,dass Claudia SchmiedRecht hat: Mehr Bildung heißt mehrZukunft, und genau das sind wir unsererJugend schuldig! Und all jenen inder ÖVP die unsere Ministerin beschuldigthaben, sie wolle SchulenLeitner: „Liebe Claudia, wirstehen alle hinter Dir!“schließen, werden wir Sozialdemokratengenau auf die Finger schauen!Denn Schulen kann nur der Schul-Erhalter,also die Gemeinde mit Zustimmungdes Landesschulrates und deszuständigen Landesrates, schließen.Und der Landesschulrat samt verantwortlichemLandesrat ist in NÖschwarz! Uns geht es aber nicht nurum die Zukunftsfähigkeit der Bildungspolitik,es geht im gleichen Maße umdie Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinden,unseres Heimatlandes Niederösterreich.Die engagierte Arbeit derGemeindevertreterInnen und Ge-V.l.: LH-Stv. Dr. Sepp Leitner, BM Dr. Claudia Schmied, GVV-Präs. LAbg. Bgm. Rupert Dworak, Bgm. Mag. Matthias Stadlermeindevertreter ist dafür der besteBeweis. Ihre Arbeit ist ein wichtigerBeitrag für die Demokratie in unsererHeimat und sichert im Kern die Stärkeunserer sozialdemokratischen Bewegung.Die Gemeinden, und hier vor allemdie sozialdemokratisch geführtenGemeinden, erarbeiten einen Großteildes Erfolges des Landes.“Auszug aus der Rede LH-Stv. Dr.Sepp Leitner: „Wir sind in einer neuenZeit angekommen und diese neueZeit braucht eine neue Politik. Dasheißt es geht darum, neue Wege zubeschreiten für ein modernes Niederösterreich.2010 gelungen ist es unsgelungen, eine Verneuntelung des Bildungssystems- initiiert von einigenwenigen aus Niederösterreich - zuverhindern. Und 2011 werden wir gemeinsamdieses Bildungssystem reformieren.Und wie kann man das Ganzefinanzieren? Mir bereitet es keine Sorgen,große Vermögenssubstanzbzw. Großunternehmungen,die statt 25 % Körperschaftssteuerzur Zeitnur 17 % bezahlen, fair zubesteuern und dann dafürein gerechtes und sozialdurchlässigen Bildungssystemzu haben. Liebe Claudia,geschätzte Frau Minister,auf eines kannst DuDich verlassen: auf dieSPÖ-Niederösterreich. Wirstehen alle hinter Dir!“5

Der Wiener NeustädterBürgermeisterund SPÖ-GVV-NÖ-VizepräsidentBernhardMüller ist derneue Vorsitzendedes KommunalpolitischenReferats.In einer Pressekonferenz(r.)forderte er einRettungspaketvon 1,5 MilliardenEuro für die Kommunen.Und erinitiierte eine Plakat-Kampagneder SPÖ-Bürgermeister(s. S. 19)Bgm. Müller: 1,5 Milliardenzur Rettung der GemeindenDer Gemeindefinanzbericht 2010 verlief, wie erwartet, dramatisch: GesunkeneEinnahmen stehen stark wachsenden Ausgaben, vor allem beiGesundheit und Sozialem, gegenüber. Der Wr. Neustädter Bgm. Müllerfordert ein 1,5 Milliarden € schweres Rettungspaket für die Kommunen.Der Finanzbericht im Detail:Die Gesamteinnahmender Gemeinden (ohneWien) betrugen 2009 16,765 Mrd.Euro, das entspricht einem Rückgangvon 0,05 % im Vergleich zu 2008. ImJahr zuvor waren die Gesamteinnahmennoch um 3,92 % gestiegen. DenEinnahmen standen Gesamtausgabenvon 16,987 Mrd. Euro gegenüber.Verantwortlichfür den Einnahmen-Rückgangsind die gesunkenenBundesertragsanteile.Diesebetrugen 20094,867 Mrd. Euro(ohne Wien), imVorjahr waren esnoch 5,156 Mrd.Euro. Während2008 noch die größten Kostensteigerungenbei „Dienstleistungen“ bzw.„Straßen-, Wasserbau und Verkehr“ zuverbuchen waren, heißen die größtenAusgabensteigerungen 2009 Sozialesund Gesundheit. Die Kosten dafür sind2013 werden 90 Prozent derKommunen in Finanznöten seinüber die vergangenen Jahre betrachtetregelrecht explodiert.Fakt ist, dass leider eine immer größereAnzahl an Städten und Gemeindenkeinerlei wirtschaftlichen Handlungsspielraummehr vorfindet und aufein finanzielles Debakel zusteuert. Lauteiner aktuellen Studie des Zentrums fürVerwaltungsforschung (KDZ) werdenbereits 2013 nahezu 90 Prozent allerKommunen nicht mehr ausgeglichenbudgetieren können. Diese Zahlen be-legen, in welch prekärer Situation sichdie Städte und Gemeinden befinden.Deshalb sind rasche Strukturmaßnahmenseitens des Bundes und der Länderfür die Kommunen unerlässlich, umder ökonomischen Abwärtsspirale zuentkommen und wieder in die Zukunftinvestieren zu können. Bgm. BernhardMüller: „Wir brauchen jetzt unbedingt+ 1,5 Milliarden Euro zur Sicherstellungder Leistungen,+ einen aufgabenorientierten Finanzausgleich,+ eine klare Kompetenzaufteilungzwischen Bund, Ländern und Gemeinden,+ ein Transferkonto, das sichtbarmacht, in welchen Bereichen die Gemeindenfinanziell beteiligt sind sowie+ sinnvolle Gemeindekooperationen.“Foto: © Falk - Fotolia.com, z,V.g.6

Tempo-Kontrolle mittelsVerordnungsermächtigungMehr als 80 % der Fahrzeuglenker halten sich nicht anTempo-30-Vorgaben, die Hälfte überschreitet sogar die50-km/h-Zone im Ortsgebiet. Gemeindebund-Präs. Bgm.Helmut Mödlhammer und GVV-Präsident LAbg. Bgm. RupertDworak unisono: „Der Bund sollte den Ländern eineso genannte ‚Verordnungsermächtigung‘ erteilen, damitkönnte jedes Land seinen Gemeinden die Geschwindigkeitskontrollengenerell zugestehen." Dabei gehe esausschließlich um die Aufstellung stationärer Radargerätean neuralgischen Punkten. Gemeinden könnten selbstentscheiden, ob sie Radarboxen aufstellen wollen.+++ Seebenstein +++Pawlowitschfolgt Endl alsBürgermeisterNach dem überraschenden Tod von Bgm. Walter Endl(70) am 18. Jänner (s. S. 23) tritt Gerald Pawlowitsch (Bild)die Nachfolge des Langzeitbürgermeisters an. Fast 24 Jahrewar Walter Endl Ortschef in Seebenstein. Gerald Pawlowitsch(55) ist verheiratet,Vater von zwei Kindern und beider Stadt Wien beschäftigt. Jetzt überlegt er, sich dienstfreistellen zu lassen. Um sich voll der Arbeit in der Heimatgemeindewidmen zu können. Dass er bis jetzt Umwelt-GRwar,kommt ihm im ewigen Konflikt mit der geplanten Restmüllverbrennungder Firma Hamburger in der NachbargemeindePitten sicher zugute. Privat mag es Pawlowitsch gemütlich- er züchtet Schildkröten, raucht Zigarren und istMitglied im örtlichenTraktorverein.Im Amt des Bürgermeistersist er der Wunschkandidat von Endl. Pawlowitsch: „ImNovember 2010 hat mich der Walter gefragt, ob ich mirvorstellen könnte, sein Nachfolger zu werden.Aber damalsdachte ich mir: Na ja, vielleicht in vier Jahren."Fotos: © galam - Fotolia.com, z.V.g.7

StarkeFrauen++ Eveline Schraml, 57 ++Pädagogin imDorfladenEigentlich ist sie Lehrerin. Mit Herzund Seele. Die genaue Vorstellungendarüber hat, was unser Bildungssystembraucht. Aber als die Nahversorgungihrer Heimatgemeinde Lanzendorfauf dem Spiel steht, machtEveline Schraml einen Abstecher indie Wirtschaft. Auf eigenes Risiko,höchst erfolgreich und preisgekrönt.Eveline Schraml in einer Ecke ihres kleinen, aber sehrfeinen Kaffeehauses (Bild ganz oben) und hinter derVerkaufstheke ihres preisgekrönten Dorfladens.Lanzendorf bei Schwechat hat keinen Supermarkt, kein Restaurant,kein Gasthaus (nur die Kantine des Sportvereins),keinen Imbiss, kein Café, keine Trafik. Als auch die kleine Filialeeiner Großbäckerei schließen musste, war’s mit der Nahversorgungganz vorbei. Dieser Mangel avancierte zwar zum heißumstrittenen Thema bei der Gemeinderatswahl im März2010 (12 SP, 5 VP, 2 FP) - unterm Stich blieb jedoch das Versorgungsvakuum.Bis Eveline Schraml, SP-Gemeinderätin undBezirksfrauenvorsitzende - die (Privat-)Initiative ergriff.Im Hauptberuf ist die geschiedene Mutter von drei SöhnenVolksschullehrerin in der Vienna Bilingual School im 10. WienerBezirk. Dort sind Englisch und Deutsch gleichgestellte Unterrichtssprachen.Eveline Schramls Herz schlägt für Ausbildungund Pädagogik. Und sowohl kreativ als auch innovativ istsie allemal. Das hat sie schon mehrfach bewiesen, lange bevorsie das Lanzendorfer Nahversorgungsproblem löste. Dreimalhatte Schraml beim Winner-Wettbewerb der SPNÖ eingereicht– und dreimal gewonnen. 2003 mit einer Powerpoint-Präsentation, 2004 mit dem Projekt Jausen-Box für Schulanfängerund 2005 mit der Schmankerl-Wanderung der LanzendorferSPÖ-Frauen. Sie hat die Vorschulgruppe für die VSLanzendorf, Englisch im Kindergarten und in der Volksschuledurchgesetzt. Und PCs im Kindergarten eingeführt.Doch die Sache mit dem eigenen Geschäft war ein ganzanderes Kaliber. Mit 60.000 Euro Privat-Geld - ganz ohne jedeFörderung - nur mit der tatkräftigen Hilfe ihres Lebensgefährtenhat sie am Standort der insolventen Bäckereifiliale einen„Dorfladen“ (so heißt das Geschäft auch) aufgebaut. Beiden umfangreichen Umbauarbeiten war rasch die große Anteilnahmeder Lanzendorfer zu spüren. Eveline Schraml: „Sehrviele Menschen haben uns unterstützt, auch selbst Hand angelegt.Sogar einige ÖVP-Gemeinderäte.“ Das Ergebnis unterdem Motto: „Top-Feinkost-Qualität zu fairen Preise“ kann sichFotos: GVV9

sehen lassen. Es entstand eine ansehnliche Greißlerei samtTabakverkaufsstelle und einem kleinen Café. „Die erste Tageslosungim Mai 2010 betrug magere 170 Euro. Mittlerweileläuft der Dorfladen so gut, dass wir das Café erweiternwerden und auch an die Errichtung einer Küche denken“,freut sich Schraml, die das Interview mit der KI immer wiederunterbrechen muss, weil laufend neue Kundschaftkommt. Ein Erfolg, der nicht unbelohnt blieb: Am 7. Jänner2011 wurde der Dorfladen mit einem Preis der Dorf-&Stadterneuerung ausgezeichnet. Inzwischen gibt es eine festeZusammenarbeit mit einer Bäckerei, einem Gasthaus(Mahlzeiten), einer Bio-Gemüsehandlung so wie einem Geschäftfür Stilmöbel und Geschirr. „Diese Kooperationenwerde ich jetzt bei einem entsprechendenWettbewerb vonecoplus einreichen. Vielleicht wird´s ja wieder was“, meintEveline Schraml verschmitzt.Und was würde die engagierte Profi-Pädagogin demösterreichischem Bildungssystem verordnen?Schraml: „Vorweg: Die aktuelle bildungspolitische Diskussiongefällt mir gar nicht so gut. Das Ganze solle viel sachlicherund fachlicher passieren. Besonders stört mich, dassjetzt so viel Experten am Wort sind. Wo sind denn die Expertinnen,für diesen so weiblich dominierten Beruf? Undwas unsere Kinder wirklich brauchen, ist ein anderer Umschulungszeitpunkt.Sprich eine flexiblere Schuleingangsphase.Dass die Kinder nicht zu einem bestimmten Stichtag alleSchulanfänger werden. Wir brauchen einen fließenden, in-„Die aktuelle bildungspolitische Diskussion gefälltmir gar nicht so gut...“dividuellen Übergang vom Kindergarten zur Volksschule, woalle Beteiligten zusammenarbeiten müssen und frei entscheidenkönnen, wann der beste Zeitpunkt für ein Kind ist.Und dann in der Volksschule sollte unbedingt mehr Zeit investiertund die Familienklassen forciert werden. Denn dasLernen an den Unterschieden ist so toll. BM Schmied hat ehden richtigen Ansatz, wenn sie sagt: Weg mit dem Sitzenbleiben!Aber das kann ich nicht machen, wenn ich weiterhingleich unterrichte wie immer. Dann lernt ja das Kind nichtsdazu, es wird ja heillos überfordert, wenn es immer mitgeschlepptwird. Wenn ich aber beispielsweise drei Schulstufenin einer Klasse zusammengefasst habe, dann kann derSchwache immer brav seine Sachen nachholen.“Also so eine Volksschule, wo mehrere Schulstufen in einerKlasse sitzen, so eine Schule, wie sie in den vergangenenJahr vielerorts zugesperrt wurden, soll die Zukunft sein?Schraml: „Genau! Und der Wechsel in die nächsthöhereSchule soll nicht mit 10, sondern erst mit 12 Jahren erfolgen.Wenn man sich das entwicklungspsychologisch anschaut:Das sind immer 3-Jahres-Packerln. Mit 3 ist man eigentlicherst richtig reif für den Kindergarten – nicht mit zweieinhalb.Bis 3 gehören die Kleinen in die Kinderkrippe. Der Kindergartenist dann von 3 bis 6 ideal. Von 6 bis 9 sind die Kinderdann in der Volksschule, von 9 bis 12 gehen sie in die Volksschule-Oberstufe.Das kann man dann von mir aus auchNeue Mittelschule nennen.“LH-Stv. Dr. Sepp Leitner bei seiner Pressekonferenz überdie Arbeitsschwerpunkte 2011 der SPÖ-Niederösterreich.Arbeiten für einmodernes LandPflege, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt,Verwaltungsreform,Kinderbetreuung und Integration- so definierte LH-Stv. DrSepp Leitner die Arbeitsschwerpunkteder SPNÖ für 2011.Bei der Pflege gehe es darum, demWunsch der Bevölkerungnach einem „alt werden zu Hause und in der gewohntenUmgebung“ gerecht zu werden und dafür dieInfrastruktur zu schaffen. In SachenVerwaltungsreform willLeitner vor allem die Entflechtung der Zuständigkeitenzwischen Land und Gemeinden.„Die Kinderbetreuung soll komplett an die Gemeindengehen, das Spitalswesen komplett beim Land angesiedeltwerden. Um die finanzielle Abhängigkeit der Gemeindenvon Kreditvergaben durch die Banken zu verringern, sollbesonders Abgangsgemeinden aus den veranlagten Mittelndes Landes mit zinslosen oder zinsgünstigen Kreditenunter die Arme gegriffen werden“, so Leitner. In SachenBildung möchte die SPNÖ, dass alle 214 Hauptschulendes Landes mittelfristig zu Neuen Mittelschulen werden.Bei der Arbeitsmarktpolitik wird weiterhin die Entwicklungder überbetrieblichen Lehrwerkstätten forciert. ImBereich der Integration setzt die SPNÖ auf das Gespräch.„Vor allem Menschen aus dem türkischen Kulturkreis habenIntegrationsprobleme. Hier setzen wir auf das Gesprächund neue Initiativen, wie ein kommunales Integrationspaket,welches mit den Kinderfreunden erarbeitetwurde. Dieses Projekt soll Gemeinden mit Integrationsproblemenangeboten werden”, so Leitner.Foto: SPNÖ9

Götterdämmerung für die Wehrpflicht in Österreich - im Bild ein Ulan-Panzer der BundesheeresMehrheit gegen WehrpflichtEine GVV-Umfrage ergab: Mehr als 61 Prozent der SPÖ-GemeindemandatarInnensind für die Abschaffung der Wehrpflicht und mehr als74 Prozent für die Einführung eines verpflichtenden Sozialdienstes.Insgesamt 1.273 MandatarInnen (!)haben an der Umfrage des SPÖ-GVV-NÖ zum Thema Wehrpflicht teilgenommen.Hier die Ergebnisse:+ 61,27 % sind für eine Abschaffungder Wehrpflicht+ 36,61 % wollen die Beibehaltungder Wehrpflicht+ 74,23 % sind für einen verpflichtendenSozialdienst+ 68,19 % wollen, dass diesen SozialdienstMänner und Frauen leisten+ 23,64 % wollen keinen verpflichtendenSozialdienstGVV-Präsident LAbg. Bgm. RupertDworak: „Wir haben diese Umfragegemacht, weil mit diesem Thema dasÜberleben der vielen Sozialorganisationeneng verbunden ist. Als GVV-Präsidentgeht es mir darum, dass die Rettungsdienstewie Arbeiter-Samariterbundund Rotes Kreuz und vor allemauch die Hilfsdienste in den Pflegeheimenund in den Krankenhäusern weiterhindurch Zivildiener abgesichertwerden. Deshalb verlange ich, dass sichder Gesetzgeber damit beschäftigt,dass sowohl Männer als auch Frauendiesen verpflichtenden Sozialdienst ableisten.“Dwoark weiter: „Unsere Umfragehat auch ganz klar ergeben, dass mehrals 70 % dafür sind, dass dieser Sozialdienstzwischen vier und acht Monatedauern soll. Das ganze Umfrageergebnisist ein klares Bekenntnis zu diesenSozialdiensten. Das heißt für uns alsGVV: Abschaffung der Wehrpflicht, verpflichtenderSozialdienst für jungeMenschen im Interesse der Öffentlichkeit.Ich gehe sogar noch einen Schrittweiter: Bei den mehr als 1.600 FreiwilligenFeuerwehren in NÖ sind die Personalsorgendurchwegs groß. Hierkann ich mir gut vorstellen, dass jungeMänner und Frauen, die bei einer Feuerwehrengagiert mitarbeiten, ihrenSozialdienst auch bei der eigenen Wehrabdienen können. Und so einen unschätzbarenBeitrag leisten, das Systemaufrecht zu erhalten.“REAKTIONvonAnnemarieMitterlehner,LandesfrauengeschäftsführerinderSPÖ NiederösterreichZur Umfrage über den verpflichtendenSozialdienst von Männern und Frauen eineAnmerkung aus frauenpolitischer Sicht: Inder SPÖ und demnach auch in den meistenGemeinderäten sind ca. 80 Prozent Männervertreten – die Quote wird nicht einmalansatzweise erfüllt. An der Umfrage habenalso mehr Männern als Frauen teilgenommen,deshalb überrascht dieses Ergebniswenig.Was Geschlechtergerechtigkeit betrifft,so sollten:+ Junge Frauen beim Einstieg ins Berufslebennicht mehr diskriminiert werden(weil „ja eine Schwangerschaft möglichist“);+ Karenzzeit keinen Karriereknick mehrbedeuten, der nie mehr aufgeholt werdenkann;+ ausreichende Kinderbetreuungs(bildungs)einrichtungenvorhandensein, damit Beruf & Familie vereinbar sind;+ die Einkommensschere endlich geschlossenwerden: durch gleiche Entlohnungfür gleichwertige Arbeit (damit einhergehen auch gerechtere Pensionszahlungen);+ gleich viele Frauen wie Männer in allenGremien – und Aufsichtsräten – vertretensein;+ der Großteil der unbezahlten Tätigkeitenin der Familie – Kinderbetreuung,Pflege und Hausarbeit – nicht mehr zu 80Prozent zu Lasten der Frauen gehen.Wenn all diese Punkte erfüllt sind, dannkann auch über den verpflichtenden Sozialdienstvon Männern UND Frauen diskutiertwerden.Fotos: SPÖ Niederösterreich, BMLV10

Fotos: ML, privatBlumen für eine strahlende Wahlsiegerin in Matzen-Raggendorf (v.l.): Bgm. Helmut Brandtner (Groß Schweinbarth), LAbg.Mag. Karin Renner, Spitzenkandidatin Claudia Weber, Bgm. NR Rudolf Plessl (Untersiebenbrunn), BGF Stefan Löw.Bei den Gemeinderatswahlen inMatzen-Raggendorf (Bez. Gänserndorf)am 30. Jänner konnte die SPÖ unterder Führung von Claudia Weber (46,Leiterin einer Rechtsanwaltskanzlei)stimmenstärkste Partei werden und ihrenMandatsstand von neun auf zehnerhöhen. Damit hat die SPÖ nun ebensoviele Mandate wie die bisher regierendeÖVP. Die FPÖ erreichte - wieschon im März 2010 - ein Mandat. Ausden nun folgenden Koalitionsverhandlungenkönnte eine neue Bürgermeisterparteihervorgehen. Die Neuwahlin Matzen-Raggendorf war deshalbnotwendig, weil die Staatsanwaltschaftgegen den VP-Bürgermeister Ermittlungenwegen Untreue aufgenommenund die SPÖ in der Folge im Sommer2010 ihre Mandate zurückgelegt hatte.Claudia Weber zum Ergebnis: „Einüberwältigender Erfolg, der nicht zuletztdurch die hervorragende undprofessionelle Zusammenarbeit mitdem GVV möglich wurde. Wir habenmit dem GVV ein Programm erarbeitet,waren seit August viel unterwegs,haben unser Ohr an der Bevölkerunggehabt und geschaut, was die Menschenam Herzen haben. Ich glaube,dass die Leute das goutiert und amWahltag gewürdigt haben. Wir gehenjetzt in Koalitionsverhandlungen.“ DieGespräche mit der FPÖ trugen bereitsFrüchte: Ein Arbeitsübereinkommen,das Weber zur Bürgermeisterin machenwürde, ist bereits unterzeichnet.Weber warnt aber vor verfrühtemJubel: „Die konstituierendeSitzung müssen wirnoch unbedingt abwarten.Bis dahin kann ja immer nochviel passieren.“ GVV-PräsidentLAbg. Bgm. RupertDworak: „Ich gratuliere ClaudiaWeber und ihrem Teamzu diesem tollen Wahlerfolg.Das zeigt, dass hier wirklichengagierte Funktionärinnenund Funktionäre am Werkwaren und die GVV-Unterstützungsich ausgezahlt hat.“Die Neuwahl in Altmelon(Bez. Zwettl) folgte einer Entscheidungdes Verfassungsgerichtshofs,der einem FP-Einspruch Recht gegebenhatte. Das Votum brachte keineVeränderung:12 VP, 1 SP, 2 FP. Die SPkonnte aber deutlich Stimmen zulegen.Ortsparteivorsitzender Ernst Klein (43,VÖST-Arbeiter): „Leider haben wir unserZiel, das 2. Mandat, um eine einzigeStimme nicht erreicht. Das ist bitter,macht aber Mut für’s nächste Mal!“Matzen: SPÖ holt erstmalsdie StimmenmehrheitSensation bei der GRW in Matzen-Raggendorf: Claudia Weber und ihrTeam verweisen die VP erstmals auf den zweiten Platz! Stimmenzuwachsauch in Altmelon: Dort verfehlte die SP ihr 2. Mandat um nur 1 Votum.Konnten für die SPÖ-Altmelon die Stimmen ausbauen(v.l.):Ortsparteichef Ernst Klein, GR Franz Huber.11

„Frauen müssen iimmer noch regelmDie Amstettener Kulturstadträtin und AbgeordneteFotos) ist engagierte Lokalpolitikerin und Parlamendrucksvollen Weg von der Drogeriemarkt-Kassa bissen sitzt. Sie spricht über Frauenquote, -politik undFotos: GVV/Wolfgang MayerSie haben Ihr Berufsleben 1985 alsBIPA-Kassiererin mit Matura begonnen.Mittlerweile sitzen Sie nun schondas achte Jahr als Abgeordnete im Nationalrat.Eine sehr beeindruckendeKarriere. Wie ist Ihnen das gelungen?Ich wurde sehr jung Mutter, habe dieMatura gemacht, als mein erstes Kindschon auf der Welt war. Dann war ich 2Jahre zu Hause und habe in dieser Zeitmein zweites Kind bekommen. Als ichgut 20 war, überlegte ich: Immer zuHause bleiben will ich nicht, auch warendie finanziellen Mittel in meiner Familienicht so üppig. Zu der Zeit hat BIPAPersonal gesucht, ich habe mich beworben– eine sehr spannende Zeit mit vielKundenkontakt. Ich war dann nur einJahr Kassiererin in der BIPA, da dies sehrschwer mit den Kindern vereinbar war.Bis 1988 war ich dann wieder „Nurhausfrau“und Mutter, danach bin ichwieder ins Berufsleben eingestiegenund war immer berufstätig. 1988 sinddann auch die Kinderfreunde wieder inmein Leben getreten. Als Kind hab ichan vielen Aktivitäten der Kinderfreundeteilgenommen und im Jahr 1988 bin ichgefragt worden, ob ich als Funktionärinmitmachen möchte – und wurde balddarauf Obfrau und Mitglied des SPÖ-Ortsausschusses. Das Interesse für Politikwar bei mir aber schon immer da.Besonders gesellschaftspolitische Fragenhaben mich beschäftigt – natürlichauch bedingt durch meine eigene Situation.Die war ja als sehr junge Mutti mitzwei Kindern nicht immer so einfach. Ichhabe im Gymnasium einen sehr gutenEnglisch-Professor gehabt, den SchneiderFranz, der uns sehr viel zum ThemaGerechtigkeit vermittelt hat. Durch ihnhabe ich mich schon sehr früh, mit 15,16, für Menschenrechte, alternativeWirtschaftsformen etc. interessiert undhabe dann auch begonnen mich zu informieren,wer – welche Partei - dieseDinge am besten vertritt. So bin ich beider SPÖ gelandet.Das war der Einstieg in die Politik...Ja, mein erster Einstieg. Ich war dannauch ein Jahr Gemeinderätin in Gre-Beeindruckender Weg - vonder BIPA-Kassa ins Parlamentsten. Aber in dieser Zeit hat sich auchprivat bei mir viel getan: Ich ließ michscheiden, bin nach Amstetten gezogen.Dort ist dann 1997 die Stadtpartei anmich herangetreten. Das war sozusagenmein zweiter Einstieg in die Politik.Ich wurde Sektionsvorsitzende und dieLeute haben gesehen, dass ich nicht nurrede, sondern auch bereit bin, zu arbeiten.So halte ich es immer: Wenn ich etwastu, dann mache ich das gründlich.2000 bin ich Amstetten erstmals aufder GR-Liste gestanden und danngleich Stadträtin geworden.Wie waren Ihre Erfahrungen als berufstätigeAlleinerzieherin von zweiKindern?Nach der Scheidung ganztägig berufstätigwar schon eine harte Zeit. Ichhatte wenig bis keine Hilfe und meineKinder waren deshalb auch öfter nachder Schule alleine. Damals hat es leiderdie Ganztagsbetreuungsformen nochnicht gegeben. Nicht mal in Amstetten.Diese Zeit war zum Teil sehr belastend.Deswegen ist für mich ganz klar einesder wichtigsten Dinge in der Politik:Man muss es den Frauen wirklich ermöglichen,Familie und Job unter einenHut zu bringen.Haben Sie auf Ihrem Weg irgendwelcheErfahrungen gemacht oderwaren Sie mit Schwierigkeiten konfrontiert,die ein Mann vielleicht garnicht gehabt hätte?Außer der Doppelbelastung - auchin aufrechter Ehe - eigentlich nicht. Ichpersönlich hatte eigentlich nie das Gefühl,dass ich aufgrund meines Frau-Seins irgendwie behindert worden wäre.Bei mir war ja eher das Gegenteilder Fall. Ich glaube Kinderfreunde-Obfraubin ich geworden, weil ich eineFrau bin, eine Mutter mit kleinen Kindernwar.12

hre Rechte leideräßig einfordern!”zum Nationalrat Ulrike Königsberger-Ludwig (45,tarierin. Im KI-Interview spricht sie über ihren eininsHohe Haus - wo sie heute in sieben Ausschüsihrenleidenschaftlichen Einsatz für Behinderte.Wie frauenfreundlich ist denn dieSPÖ aus Ihrer Sicht?Dadurch, dass die ganzen Strukturensehr gewachsen sind, in den Bezirksparteien,in den Ortsparteien, ist es fürFrauen traditionell schwieriger, ganznach vorne zu kommen. Beim Mitarbeiten-Dürfenhaben die Frauen sicherlichkein Problem. Aber dass sie dann auf Listenplätzekommen, wo sie echt wählbarsind, ist leider noch immer schwierig.Weil das natürlich in der Praxis bedeutet:Wenn wer neu – speziell eineFrau – nachkommt, dann muss wer anderer,meist ein Mann, was hergeben.Mittlerweile passiert aber ein großesUmdenken - generell und auf allen Ebenen.Und zwar in die Richtung, dassman auf Frauen einfach nicht mehr verzichtenwill. Ich sehe da eine klare Entwicklungzum Positiven. Aber man musstrotzdem noch immer sehr beharrlichund immer voll dahinter sein. Von alleinepassiert das leider noch immer nicht.Die Frauen müssen ihre Rechte immernoch regelmäßig einfordern. Der zweitePunkt ist, das meine ich jetzt gar nichtnegativ: Die Frauen müssen es sichselbst auch zutrauen. Also: Einerseitsmuss man den Frauen die Möglichkeitgeben und andererseits müssen Frauenauch deutlich sagen: Ich will! Ich habeschon den Eindruck, und das war beimir auch nicht anders, eine Frau überlegtfünfmal, bevor sie JA sagt. Männersagen viel leichter JA. Männer sagen erstmal zu - und überlegen dann: Wie kannich es machen? Frauen überlegen vorherlange, ob sich die neue Aufgabe mitder Familie vereinbaren lässt, ob sie derAufgabe gewachsen sind. Ich glaube, derMut JA zu sagen, der fehlt uns manchmalnoch ein bisserl.Sind Sie eine Freundin der Quote?Ich habe viel über die Quotenregelungnachgedacht. Wahrscheinlichbraucht die Gesellschaft die Quotenoch. Das Ziel muss aber sein, dass dieGleichberechtigung einmal ganz selbstverständlichist. Ich sage immer leicht zynisch:Wir haben keine 40 %-Frauenquote,wir haben eine 60 %-Männerquoteund wenn die eingehalten wird„Der Ausdruck Quotenfrauist eine Abqualifizierung”ist es gut. Die Quote ist auf jeden Fallein gutes Mittel, um Frauen zu ihrenRechten zu verhelfen. Wehren möchteich mich gegen den Ausdruck Quotenfrauen.Die gibt es nicht. Weil dann gäbees auch Quotenmänner. Quotenfrauist ja sehr negativ besetzt und daher abwertend.Das beinhaltet immer auchein wenig: Die ist das nur geworden,weil sie eine Frau ist. Und das stimmteinfach nicht. Das ist eine Abqualifizierungund das haben sich die Frauennicht verdient.Sie sind seit 2008 SPÖ-Parlamentsklub-Sprecherinfür Menschen mit Behinderung.Wie kam es dazu?Ich bin seit 2003, also von Beginnmeiner Parlamentstätigkeit an, Mitgliedim Sozialausschuss und als solche immermit den Anliegen und Schwierigkeitenvon Menschen mit Behinderungenkonfrontiert. Bei meiner Arbeit alsKulturstadträtin in Amstetten habe icheine Reihe von Projekten mit Menschenmit Behinderungen durchgeführt:Ausstellungen, Gehörlosen-Theater,Gebärdensprachkurse in der Volkshochschule.Und dadurch habe ich aufder anderen Seite erfahren, wie leistungsbereitbehinderte Menschensind, welch großes Potential sie haben.Wirklich unglaublich. Und wie viel Freudebei diesen Menschen vorhanden ist.Deswegen hat mich das Thema sehr interessiertund ich habe sofort zugesagt,als man mich gefragt hat, ob ich das machenwill. Das ist eine Riesenaufgabe, eineschöne Aufgabe – und eine, die sehrfordernd ist, eine für die es sich lohnteinzutreten. Diese Menschen - die oftmalsauch sehr frustriert, manchmalauch sehr zornig sind – stehen zum Teilvor vielen Hürden – und es ist noch vielzu tun auf dem Weg zur Inklusion.Welchen Themen widmen Sie sichderzeit besonders - in der Kommunalpolitikund in der Bundespolitik?In der Kommunalpolitik ist es so, dassich jetzt auch Jugendstadträtin bin. Da istes momentan ein ganz ein großes Thema,einen Jugendtreff in einem Ortsteilvon Amstetten zu installierten und auchzu schauen, wie wir zu noch mehr tatsächlicherJugendbeteiligung in der Gemeindebekommen. Mein zweites aktuellesZiel in der Gemeinde betrifft dieKultur. Mein Ansatz ist, die regionalenKünsterInnen zu fördern – auch in wirtschaftlichschwereren Zeiten - weil siedafür sorgen, dass in der Region vielpassiert. Es gibt auch abseits der urbanenZentren ein hervorragendes kulturellesAngebot.Auf Bundesebene widme ich michderzeit allem, was so im Behindertenbereichliegt. Da stehen Riesengeschichtenan, inklusive dem aktuellen ThemaSchulbildung. Es gibt den nationalen Aktionsplanfür Menschen mit Behinderung,der gerade erstellt wird. Wo alleMinisterien, alle Länder eingebundensind. Hier darf ich mitarbeiten und dastaugt mir sehr.13

Ein Loosdorfer Luftbild spricht mehr als 1.000 Worte: rechts im Vordergrund die gigantische Halle des Hofer-Zentrallagers+++ Orts-Reportage Loosdorf +++Das WirtschaftswunderGroß ist es mit knapp 12 km 2 ja nicht, das beschauliche Loosdorf, direktan der A1 im Bezirk Melk gelegen. Trotzdem verfügt es über einBetriebsansiedlungs-Areal von satten 50 Hektar. In den vergangenenJahren entstanden dort Hunderte neue Arbeitsplätze. Das LoosdorferWirtschaftswunder hat einen Namen: Bgm. Josef „Joschi“ Jahrmann.Jahrmann (63) ist verheiratet, Vaterzweier erwachsener Kinder, begeisterterHobbyfotograf und eingefleischterMusiker. Mit seiner Band (siehewww.chaostotal.at) absolviert der bekennendeRolling Stones-Fan regelmäßigLive-Gigs.Die entscheidende Weichenstellungfür den rasanten wirtschaftlichen Aufstiegder Marktgemeinde erfolgte1986. : „Als ich damals Bürgermeisterwurde, habe ich mich mit Freundenzusammengesetzt, um zu besprechen:In welche Richtung können wir Loosdorfweiterentwickeln. Im Wesentli-Bild oben: Mit Melk und Pöchlaren berteibt Loosdorf einerfolgreiches Discobus-Projekt. Rechts.: das Gemeindeamt.15

1 2341 Die Mühlbergkapelle 2 Ein Schilderwald bezeugt Ansiedlungs-Erfolge 3 Volkstanzgruppe 4 Konik-Pferde im Naturschutzgebietchen sind nur zwei Punkte übrig geblieben:Entweder hauen wir uns vollauf die Fremdenverkehrs- oder auf dieBetriebsansiedlungsschiene. Weil dieKonkurrenz im Fremdenverkehrsbereichbei uns in der Region enorm ist,haben wir uns für die Betriebsansiedlungenentschieden.“ Bemerkenswert:Zu diesem Zeitpunkt hatte die Gemeindefür so ein Projekt nicht einenQuadratmeter Grund - und keinenAutobahnanschluss. Allein um denkämpfte dann Loosdorf zehn Jahrelang. „Als ruchbar wurde, dass wir denA1-Anschluss bekommen, haben wirim Vorfeld gleich Vorverträge und Optionenmit Grundbesitzern und Bauernabgeschlossen. Wir sagten ihnen:Liebe Freunde, ihr habt’s Grünland –das damals 15, 30 Schilling wert war –wir vergolden euch das durch Umwidmung.Aber haben ihnen gleichzeitigeine Obergrenze für den Verkauf festgesetzt.So kamen wir zu unseren Betriebsansiedlungsgründen.“Im Augenblick50 ha, zu 70 Prozent ausgelastet,jederzeit noch erweiterbar. JahrmannsGeheimrezept für eine erfolgreicheAnsiedlungspolitik: „ Zuerst haben wiruns mit der Immobilienfirma Asamereinen professionellen Partner gesucht.Für ein erfolgreiches Lobbying unerläßlich.Und: Keine finanziellen Zuckerl,sondern hervorragendes Service inSachen Information, Bürokratie undVerwaltung. Wenn bei uns ein Interessentanruft, dann weiß er innerhalbvon einer Stunde, was der Grund kostet,wie groß er ist, welche Behördenwegenotwendig sind. Und wir bietenihm auch gleich an, sie für ihn alle vorabzu erledigen.“Bei so viel Erfolg, schläft der Neidnicht. Sechs Nachbargemeinden habensich zusammengeschlossen, um dasBetriebsgebiet Hürm zu vermarkten.Das Konzept war: Alle zahlen für dienötige Infrastruktur zusammen und allesind dann an den erwirtschaftetenKommunalabgaben beteiligt. Jahrmann:„An sich ein sehr vernünftiges Modell,das von der Wirtschaftskammer miteinem Preis bedacht wurde. Ursprünglichwollten wir sogar mitmachen, dasFotos: Marktgemeinde Loosdorf, Josef JahrmannDer BGM gibt am Bass GasIn der Ära Jahrmann entstehen in Loosdorf 340 WohneinheitenObelisk am Betriebsareal15

1 2war aber nicht erwünscht... Funktionierthat es dann allerdings nicht, warumkann ich gar nicht sagen. So wie ichdas sehe, sind dort jetzt ein Gasthaus,ein Elektrobetrieb und eine Automaten-Tankstelle,an der niemand arbeitet,angesiedelt.“ Ganz anders in Loosdorf.Dort verhandelt Jahrmann derzeitmit drei weiteren Betrieben. Dergrößte davon würde allein 60 neueJobs bringen. Jahrmanns größter Coupbisher war die Ansiedlung des LebensmitteldiskontersHofer mit seinemZentrallager. Das Areal misst 15 ha dieRiesen-Halle mit einer Grundflächevon sechs Fußballplätzen ist das zweitgrößteGebäude des Bezirks. Und derbeherbergt immerhin das Stift Melkund das DoKW Ybbs-Persenbeug.Die Betriebe geben der Gemeindenatürlich eine gewisse finanzielle Sicherheit.Jahrmann: „Unser ordentlicherHaushalt beträgt ungefähr 5,7Millionen. Der Rechnungsabschluss2010 bescherte uns ein Plus von rund300.000 Euro. Aber auch wir habennatürlich – ganz genau wie alle anderenGemeinden – die Wirtschaftskrise,die Rückgänge bei den Bedarfszuweisungenund die Erhöhungen bei denSozialabgaben deutlich zu spüren bekommen.Aber wir haben es trotzdemgeschafft, das Budget schwarz zu haltenund keine Steuern und Gebühren zuerhöhen. Dabei hilft uns natürlich unserhohes Kommunalsteueraufkommen.Und genau das war einer derGrundgedanken, als wir uns entschiedenhaben, den Weg in Richtung Betriebsansiedlungenzu gehen. Damit istman einfach unabhängiger vom Geldsegenvon oben...“FACT-SHEET LoosdorfMarktgemeinde im Mostviertel auf225 m Seehöhe, Bezirk Melk, fünf Katastralgemeinden:Albrechtsberg, Loosdorf,Neubach, Rohr, Sitzenthal+++3.769 Haupt-, 337 Nebenwohnsitzer(1981 noch 3.216 Einwohner)+++Fläche: 11,91 km 2+++Gemeinderat: 23 Mandate,davon16 SPÖ, 5 ÖVP und 2 FPÖ+++Besonderheiten: Betriebsansiedlung-Eldorado, drei Baggerteiche, Tennisplätze,zwei Turnhallen, Sportzentrum (mitriesiger Asphaltstockbahn-Halle, Fußballplatz,Gewichtheberzentrum), Einkaufszentrumim Ortskern, Veranstaltungszentrum,Jugendzentrum, Disco-Bus,Sonderpädagoisches Zentrum, Naturschutzgebietmit Konik-Pferd-Zucht1 Die Pfarrkirche von Loosdorf 2 Spiel und Spaß im Kindergarten - Loosdorf hat drei (8 Gruppen) und einen Hort.3 Die Firma ARDEX-Baustoffe 4 Das Naturschutzgebiet Ofenloch-Neubacher-Au an der Pielach ist 50 ha groß.3 4Fotos: Marktgemeinde Loosdorf, Josef Jahrmann17

NR HannesWeninger istGemeinderatin Gießhüblund sitzt fürden Gemeindebundinden Gremiender EuropäischenUnionund des Europarates.AdR zieht Lehren aus Krise„Als eine Lehre aus der Finanz- und Wirtschaftskrise sprechen sich dieeuropäischen Regional- und KommunalpolitikerInnen gegen unkontrollierteSpekulationen mit Rentenersparnissen und für eine stärkere Risikominderung,bessere Krisenresistenz und klarere Informationen überRisiken und Renditen aus“, berichtet NR Hannes Weninger aus Brüssel.Fotos: z.V.g.Der Ausschuss der Regionen (AdR)plädierte bei seiner ersten Plenartagungim neuen Jahr für das System der staatlichenAlterssicherung als ein Zeichender Solidarität zwischen den Generationen.In einer Stellungnahme zum Grünbuch"Angemessene, nachhaltige und sichereeuropäische Pensions- und Rentensysteme"fordert der AdR Strategienfür nachhaltige und sichere Pensionssystemeeinen multidimensionalen Ansatzzu verfolgen. „Politikbereiche wie Bildung,soziale Inklusion, Armutsbekämpfung,Arbeitsmarkt und Gesundheitsfürsorgemüssen ebenso berücksichtigtwerden, wie die Unterschiede zwischenden beiden Geschlechtern hinsichtlichder Lebenserwartung, beruflichen Laufbahnund der Bereitstellung von Pflegeleistungen“,so Weninger.Weiters berieten die 344 RegionalundKommunalpolitikerinnen aus allen27 EU-Staaten Fragen der grenzüberschreitendenZusammenarbeit, derländlichen Entwicklung, des Tourismusund des Eisenbahnverkehrs. So verlangtder AdR von den EU-Gesetzgebernneue und einfachere Regelungen für dieBereitstellung grenzüberschreitenderInfrastruktur, Versorgungseinrichtungenund Dienstleistungen.In der Diskussion mit EU-AgrarkommissarDacian Ciolos ging es darum, dieDominanz der industriellen Großproduktionvon Lebensmitteln einzudämmenund lokale Lebensmittelerzeugungin der EU-Agrarpolitik verstärkt zu berücksichtigen.„Kürzeren Transportwegund der direktere Kontakt zwischenLandwirten und VerbraucherInnen sinddie Voraussetzung für eine nachhaltigeeuropäische Landwirtschaft. Unter demSchirm eines Überwachungssystemssollen lokale und regionale Gebietskör-perschaften heimische Lebensmittelerzeugnisseselbst registrieren, bewertenund mit einem Logo als regionale Erzeugnissekennzeichnen können.Mit dem Lissabon-Vertrag wurdeder Tourismus zu einem gesamteuropäischenPolitikbereich. „Wenn Europasein Potenzial als wichtigstes Reisezielder Welt nutzen will, müssen die Initiativenim Bereich Tourismus koordiniertwerden, um eine wettbewerbsfähige,nachhaltige und verantwortungsvolleTouristikbranche zu schaffen", so Weninger.In seiner Stellungnahme unterstreichtder AdR, dass der Tourismus europaweitnicht nur in ökologischer, sondernauch in sozialer und wirtschaftlicherHinsicht nachhaltig bleiben muss.Außerdem hebt er die zentrale Rollehervor, die die Kommunen und Regionenbei der nachhaltigen BewirtschaftungGebiete spielen.17

+++ Der KI Buch-Tipp +++DIE Biografie zum100. GeburtstagRechtzeitig zum 100. Geburtstag vonBruno Kreisky erschien eine umfassendeBiografie von Wolfgang Petritsch.Der Autor war sechs JahreSektretär des legendeären Bundeskanzlers.Sein Kreisky-Buch gilt unumstrittenals das bis jetzt beste.Die Biografie beruht auf derjahrzehntelangen Beschäftigungdes Autors mit dem PhänomenKreisky. Als enger Mitarbeiterkonnte Petritsch (64) ungewöhnlicheEinblicke in das Denken undHandeln dieses großen Politikersund Sozialdemokraten gewinnen.Der Autor Petritsch (64) warvon 1977 bis 1983 Sekretär vonBundeskanzler Bruno Kreisky. Ab1997 österr. Botschafter in Belgrad,danach EU-Sondergesandter fürKosovo und europ. Chefverhandlerin Rambouillet und Paris. Anschließendwar Petritsch von 1999 bis2002 als Hoher Repräsentant der Int.Gemeinschaft Zivilverwalter von Bosnien& Herzegowina. Unter seinerLeitung wurden 2001 die Verhandlungender jugoslawischen Nachfolgestaatenerfolgreich abgeschlossen. Von2002 bis 2008 Botschafter bei UNOund WTO, ist Petritsch nun österr.Vertreter bei der OECD in Paris.Die Kreisky-Biografie von WolfgangPetritsch erscheint im Residenz Verlag.424 Seiten mit zahlreichen Abbildungen,ISBN: 9783701731893, Preis:26,90 Euro.Autor Petritsch ist Träger des Europ.Menschenrechtspreises 2006.V.l.: NR Johann Hechtl, Margaretha Rigler, Jubilar Altbürgermeister Felix Rigler,GVV-Präsident LAbg, Bgm. Rupert Dworak, Bezirksgeschäftsführer Rene Wunderl.GVV-Ehrenzeichenfür Felix RiglerDer GVV verlieh Bgm. a.D. Felix Rigleraus Neunkirchen zum 80. Geburtstagdas goldene Ehrenzeichen des Verbandes.Rigler war von 1984 bis 1993Bürgermeister der Stadt Neunkirchenund GVV-Bezirksvorsitzender. Präs. RupertDworak: „Die Stärke von FelixRigler war, Menschen zu verbindenund den besten gemeinsamen Nennerzu finden. In seine Amtszeit fielen vieleherausragende Projekte wie z.B. dersoziale Wohnbau, die Verkehrsberuhigungder Neunkirchner City, der KH-Ausbau, der KG-Ausbau und die BahnunterführungBlätterstraße.“Fotos: Deuticke Verlag, Lukas Beck,, z.V.g.18

DüstereAussichten„Ist das die Zukunft?“ fragen sichder Vorsitzende des KommunalpolitischenReferats der SPÖ, BürgermeisterBernhard Müller aus WienerNeustadt, und andere BürgermeisterInnenwie Inge Posch-Gruska ausHirm, Rosemarie Schönpass ausAmpflwang, Rupert Dworak aus Ternitzsowie Dr. Matthias Konrad aus Leoben.Sie alle setzten nun einen ungewöhnlichenSchritt und ließen sich fürdie aktuelle Kampagne des KommunalpolitischenReferats als Punschstandler,Straßenmusikantin, Bettler,Maroniverkäufer ablichten. GVV-PräsidentRupert Dworak sogar mit heruntergelassenerHose (r.).„Wir wollen mit dieser plakativen,pointierten Fotostrecke einerseits aufdie schwierige finanzielle Situation aufmerksammachen, in der sich zahlreicheStädte und Gemeinden Österreichsbefinden und andererseits Bewusstseindafür schaffen, welch existentiellenAufgaben die Kommunentagtäglich für die Menschen erfüllen.Diese reichen von der Trinkwasserversorgungüber die Kinderbetreuungbis hin zum Straßenbau – und all dasist in Gefahr!“, warnt der WienerNeustädter Stadtchef.Würden Bund und Länder nichtbald handeln,weiterhin zusätzlicheMittelverwehrenund Reformenstandhaft blokkieren,dannwäre es denKommunenbald nichtmehr möglich,ihre wichtigenLeistungen zuerbringen.„Dann werdendie BürgermeisterInnensprichwörtlichauf der Straßestehen undnach alternativenGeldquellenAusschauhalten müssen– wie auf unseren Sujets überspitztdargestellt“, meint Müller, „Mit derKampagne wollen wir einen Denkanstoßliefern, eine Diskussion in Gangsetzten - mit dem Ziel, bald wiedervernünftig wirtschaften zu können,schwarze Zahlen zu schreiben, umwieder für die Menschen in unserenGemeinden uneingeschränkt da seinzu können.“ Die Plakate werden inden nächsten Tagen in rund 570 sozialdemokratischgeführten Gemeindenaffichiert bzw. in diversen Zeitungengeschalten. Die Sujets stehen unterwww.kommunalpolitik.at als Downloadzur Verfügung.Fotos: Kommunalpolitisches Referat19

Der Gemeinde-Ratvon Mag. Sabine BlechaJuristin des VerbandesDie finanzielle Entschädigung füreine Gemeindemandatarstätigkeit inNiederösterreich wird im NÖ Landes-und Gemeindebezügegesetz1997, LGBl 0032–10 geregelt.Regelung für den BürgermeisterDen Bezug des Bürgermeisters legtdas Gesetz konkret fest. Die entsprechendenRegelungen finden sich in §15 NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz.Dabei wird der Bezug alsgesetzlicher prozentueller Fixbetrag– gestaffelt nach Einwohnergröße –festgeschrieben, die Prozentsätze beziehensich auf den Bezug eines Mitgliedesdes Nationalrates nach demBundesbezügegesetz (Ausgangsbetrag).Für 2011 beträgt er –aufgrunddes politischen Willens seit 3 Jahren„eingefroren“ - € 8.160, was demStand vom Mai 2008 entspricht.§ 15 Absatz 1 sieht dabei vor:Der Bezug des Bürgermeisters einerGemeinde beträgt in den Gemeindenbis zu 1000 Einwohner 30 %von 1.001-2.500 Einwohner 35 %von 2.501-3.500 Einwohner 40 %von 3.501-5.000 Einwohner 45 %von 5.001-10.000 Einwohner 55 %von 10.001-15.000 Einwohner 65 %von 15.001-20.000 Einwohner 70 %über 20.000 Einwohner 85 %des Ausgangsbetrages.Bezüge und Entschädigungender Gemeindemandatare§§ ohne Angaben beziehen sich auf das NÖ LandesundGemeindebezügegesetz 1997, LGBl 0032–10Die Zahl der Einwohner bildet sichdabei aus der Summe der Einwohnermit Hauptwohnsitz oder einem weiteremWohnsitz zum Stand des ZentralenMelderegisters am 30. Novembereines jeden Jahres. NotwendigeAnpassungen aufgrund geänderterEinwohnerzahlen müssen jeweilsmit Wirkung vom 1. Jänner eines Jahresvorgenommen werden.SonderzahlungenNur der Bürgermeister hat Anspruchauf einen 13. und 14. Monatsbezug,für den es ebenfalls eine eigeneAuszahlungsregelung gibt (§ 17Absatz 2). Neben seinem Bezug gebührtdem Bürgermeister demnachfür jedes Kalendervierteljahr eineSonderzahlung in Höhe von einemSechstel der Summe der Bezüge, dieihm gesetzlich für das betreffendeKalendervierteljahr tatsächlich zustehen.Restliche Mitglieder des GemeinderatesDie Entschädigung der anderenMitglieder des Gemeinderates mussder Gemeinderat in einer Verordnungregeln, ihre Höhe orientiert sich– in gesetzlich vorgegebenen Prozentgrenzen- am Bezug des Bürgermeistersund nicht am Ausgangsbetrag(Bezug eines Nationalrates). DerVerordnungsgeber hat sich dabei anfolgende Rahmenbedingungen des §15 Absatz 3 zu halten:Die Entschädigungen haben für1. den (Ersten) Vizebürgermeisterbis 50 %,2. den Zweiten Vizebürgermeisterbis 40 %,3. den Dritten Vizebürgermeisterbis 35 %,4. die Mitglieder des Gemeindevorstandes(Stadtrates), ein Mitglieddes Gemeinderates, das zum Kassenverwalterbestellt ist, einenOrtsvorsteher bis 30 %,5. die Vorsitzenden der Gemeinderatsausschüssebis 15 %,6. die Umweltgemeinderätebis 15 %,7. die Mitglieder des Gemeinderatesbis 7,5 %, mindestens jedoch 3 %des für den Bürgermeister festgesetztenBezuges zu betragen.Zu beachten ist, dass die Entschädigungfür einen Gemeinderat, derauch gleichzeitig zum Kassenverwalterbestellt wurde, nicht höher festgesetztwerden darf, als die Entschädigungfür ein Mitglied des Gemeindevorstandes(Stadtrates). Dies giltauch für die Entschädigung einesOrtsvorstehers, außer die Arbeitsbelastungdes Ortsvorstehers ist höherals jene eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes,in diesem Fall darf dieEntschädigung des Ortsvorstehersauch höher festgelegt werden.Der Gemeinderat kann aber auchbeschließen, dass den Mitgliedern desGemeinderates anstelle einer Entschädigungein Sitzungsgeld für dieTeilnahme an einer Gemeinderatssitzunggebührt. Dies darf höchstens 20% des Bürgermeisterbezuges betragen.Bei der Festsetzung der HöheFotos: GVV, mhp, somenski - Fotolia.com21

der Entschädigungen oder des Sitzungsgeldesin der Verordnung mussder Gemeinderat1. die Größe (Fläche, Einwohnerzahlinnerhalb der Stufe gemäß § 15Abs. 1) der Gemeinde und2. die besondere Aufgabenstellungder Gemeinde in wirtschaftlicher,kultureller, sozialer oder sonstigerFunktion sowie die sich daraus ergebendeArbeitsbelastung berücksichtigen(§ 18).BezügevorrangHat ein Gemeindeorgan gleichzeitigAnspruch auf mehrere gesetzlichvorgesehene Bezüge oder Entschädigungen,so gebührt ihm grundsätzlichnur der jeweils höchste Bezug. Ausnahmensieht § 17 vor: Der Gemeinderatkann in der Verordnung festlegen,dass die Entschädigung als Mitglieddes Gemeinderates (oder Sitzungsgeld)neben der Entschädigungfür den Vorsitzenden eines Gemeinderatsausschussesoder eines Umweltgemeinderatesgebührt. Ebensokann auch festgelegt werden, dass dieEntschädigung als Mitglied des Gemeindevorstandesneben der Entschädigungals Ortsvorsteher gebührt,wobei diese Entschädigungenjedoch insgesamt 30 % des für denBürgermeister festgesetzten Bezugesnicht übersteigen dürfen.chen Entschädigung.Ebenso erlischt der Anspruch aufden Bezug oder die Entschädigungmit dem Funktionsende, spätestensjedoch mit dem Funktionsbeginn derneuen Mandats- oder Amtsträger.Auch hier gilt, falls das Funktionsendenicht auf den letzten Tag eines Kalendermonatesfällt, dass lediglich der aliquoteAnteil des monatlichen Bezugesoder der monatlichen Entschädigunggilt.Bei Verhinderung der Amtsausübungvon mehr als zwei Monaten istder Bezug des Bürgermeisters auf80% zu kürzen. Der gemäß § 27 derNÖ Gemeindeordnung 1973 zu seinerVertretung berufenen Person(meist Vizebürgermeister) gebührtfür diesen Zeitraum anstelle ihrer bisherigenEntschädigung eine Entschädigungin der Höhe des auf den Vertretungszeitraumentfallenden aliquotenAnteiles des Bezuges des Bürgermeistersund ein aliquoter Anteil anden Sonderzahlungen.Gleiches gilt, wenn der Vorsitz einesGemeinderatsausschusses unbesetztist und der Ausschussobmannstellvertreterdie Aufgaben des Vorsitzendenwahrnimmt: so gebührt demStellvertreter des Vorsitzenden indieser Zeit eine Entschädigung in derHöhe der dem Vorsitzenden zustehendenEntschädigung (Aliquotierungauch hier möglich).Auszahlung (§ 20)Die Bezüge, Sonderzahlungen undEntschädigungen sind im voraus amAnfang eines jeden Monats auszuzahlen.Ist der Auszahlungstag kein Arbeitstag,sind die Bezüge und dieSonderzahlung am vorhergehendenArbeitstag auszuzahlen. Die für daserste Kalendervierteljahr gebührendeSonderzahlung ist am 1. März, diefür das zweite Kalendervierteljahr gebührendeSonderzahlung am 1. Juni,die für das dritte Kalendervierteljahrgebührende Sonderzahlung am 1.September und die für das vierte Kalendervierteljahrgebührende Sonderzahlungam 1. Dezember auszuzahlen.Sitzungsgelder sind spätestensbis zum Ende des folgenden Monatsauszuzahlen. Die Bezugsberechtigtenhaben dafür zu sorgen, dass die ihnengebührenden Geldleistungen unbarauf ein Konto überwiesen werdenkönnen.Der Gemeinde-RatEntstehen, Erlöschen und Ruhen derAnsprücheDer Anspruch auf den Bezug oderdie Entschädigung entsteht mit demjeweiligen Funktionsbeginn (z.B. dieAngelobung als Bürgermeister; Beginnder Funktionsperiode für dieMitglieder des Gemeindevorstandes;Wahl zum Vorsitzenden eines Ausschusses).Für den Fall, dass der Funktionsbeginnnicht auf den ersten Tageines Kalendermonates fällt, gebührtlediglich der aliquote Anteil des monatlichenBezuges oder der monatli-21

Der Gemeinde-RatMag. Dr. Roman Thunshirn,Wirtschaftsprüfer und SteuerberaterMerkur Treuhand Steuerberatung GmbHPositive Skaleneffekte, also sinkendeGrenzkosten, sind die ökonomische Erklärungfür die Massenproduktion. Sietreten aber auch bei der Erstellung vielerGüter der Netzindustrien wie ÖffentlicheInfrastruktur oder Energie. PositiveSkaleneffekte kommen etwa wiefolgt zum Ausdruck:• Vorteile aus der Arbeitsteilung, bei derkomplexe Abläufe in einfache, leicht zuwiederholende Tätigkeiten zerlegt werden• Sinkende Durchschnittskosten (Fixkostenanteilan Gesamtkosten sinkt anteilig)• Einsparungen durch die Verwendunggrößerer Produktionsmittel, wie z. B.größere Rohre (doppelter Rohrdurchmesserkostet nur doppelt soviel Material,hat aber den vierfachen Querschnittund damit auch die vierfache Kapazität.)• Größere Mengen verhalten sich statistischgleichmäßiger und sind daherbesser planbar• Verwendung normierter Teile undzentralisierte Reservehaltung• Verbesserte Losgrößenabstimmungbei aufeinander folgenden Dispositionsstufen•Lernkurveneffekte Konsolidierung vonBetriebsstandortenDie Lösung kann abgesehen vonVerbesserungen der betrieblichen Abläufeund zielgerichtete Maschinendimensionierung– und das ist die hier angesprocheneMaßnahme - in der gemeindeübergreifendenZusammenfassungsolcher Betriebe sein (Stichwort:„kommunale Kooperation“). Dadurch+++ Teil 1I +++Optimierung kommunaler Betriebewerden Kapazitäten besser ausgelastet,es kommt zum Wegfall/Einschränkungvon Standzeiten und zum Einsatz leistungsfähigereMaschinen/Fahrzeuge;die Personalkosten sinken.Beispiel: Interkommunale Kooperationim Bereich Maschinenpark, Abwasserverbände,Müllsammelverbände (größere Müll -tonnen führen zu längeren Sammelintervallen,damit können Fahrzeuge bei nahezugleichen Kosten öfters eingesetzt werden.3.3 Controlling/Planung und KostenrechnungFür viele Bereiche der Privatwirtschaftist es typisch, eine produkt- wieauch sparten/unternehmensbezogeneKostenrechnung zu führen. Daraus istersichtlich, welche Kosten, welcher Ressourceneinsatz,zu welchem Ergebnisführt. Im kommunalen Wirtschaftsbereichsind solche Maßnahmen nocheher die Ausnahme. Übergeordnetkönnten solche Maßnahmen unterdem Begriff „BetriebswirtschaftlicheSteuerung“ zusammengefasst werden.Dazu zählt auch Controlling bzw ist diesein wesentliches Steuerungsinstrument.Im Bereich des Bundes wird hier etwavon sog „Standardkostenmodellen“ gesprochen,womit die jeweiligen Verwaltungskostenermittelt werden können.Die generelle Einführung von KostenundLeistungsrechnungen im kommunalenBereich wird als Bestandteil desmodernen Haushaltswesen gefordert.Beispiel für Kostenrechnung „Schneeräumung“:In der Kostenrechnung werden diedirekt zuordenbaren Einzelkosten (zB Streumittel,Arbeitskosten, Abschreibung und Finanzierungoder Leasingrate Schneepflug)einer betrieblichen Einheit und zwar demBereich Winterdienst zugeordnet. Nicht direktzuordenbare Kosten (zB Treibstoff,Miete Bauhof, Abschreibung LKWs, Personalkosteneigenes Service, etc) und Overheads(Leiter Bauhof, Rechnungswesen,Kammeramtsdirektor, etc), also nicht direktzuordenbare Kosten werden auf die Betriebseinheitennach möglichst realistischenKriterien umgeschlüsselt (umgelegt). Damitkönne die stück- oder (in anderen Bereichen)umsatzbezogenen Kosten errechnetwerden (Kosten pro Saison, Kosten pro Distanz,pro Ortsteil, etc). Wesentlich ist unteranderem, dass Investitionen in Form einerAmortisationstangente sowie die für kreditfinanzierteInvestitionen die Zinsen berücksichtigtwerden, da andernfalls die echtenEinsatzkosten nicht ermittelt werden können.Als Ergebnis werden vergleichbareund einer Benchmark-Betrachtung(„Best Practice- Betriebe“) zugänglicheKennzahlen ermittelt, welche zur Betriebssteuerungund Kostenverbesserungverwendet werden können. Erstdadurch ist auch eine seriöse Kalkulationund damit Entscheidung möglich. Inder Betriebswirtschaft wird dieser Prozessder Betriebssteuerung mittelsKennzahlen auch als Controlling bezeichnet,welcher nichts mit dem Begriffder Kontrolle (Revision) zu tun hat.Derartige Kennzahlen stellen auch eineEntscheidungsbasis und möglicherweiseglasklare Rechtfertigung für andereMaßnahmen (zB kommunale Kooperation)dar.Zu Guter Letzt sei ausgeführt dasswir in einer Zeit leben, in der denKom munen immer mehr und immerumfangreichere Aufgabengebiete überantwortetwerden.Diese Zeit ist aber auch von derKnappheit der Finanzmittel geprägt, diezur Erfüllung dieser Aufgaben von Bundund Ländern bereitgestellt werden.Diese angespannte Situation führt zuvermehrtem Druck auf die Gemeindenund bedingt im besten Falle ein zukunftsträchtigesUmdenken der Verantwortlichendie althergebrachten Strukturenvon einer starren hin zu einer flexiblenOrganisation der Haushalte zuverändern.So kommt es durch erhöhten Kostendruckin den Kommunalverwaltungenimmer häufiger zum Einsatz vonklassischen Managementinstrumentenzur Steigerung der Effizienz. Die Trennungim Entscheidungsprozess zwischenVerwaltung (operativ) und Politik(strategisch) öffnet unternehmerischeFreiräume – dies ist der Punkt an demangesetzt werden kann. Durch verstärkteNutzung von betriebswirtschaftlichenInstrumenten, eröffnen sichfür Kommunen neue Perspektiven, dieneue gestalterische Möglichkeiten bieten.Fotos: Merkur Treuhand, Marlee23

Leuchtendes Beispiel TattendorfAm 4. Februar nahm Tattendorf die größte Straßen- und Gehwegbeleuchtungmit LED-Lichttechnik Niederösterreichs in Betrieb: Manhält jetzt bei 100 LED-Straßenleuchten von Österreichs MarktführerAUTOLUX!WerbungTattendorf gehört zu NiederösterreichsVorzeige-Gemeinden im BereichUmweltschutz. Allerdings müssen Umweltschutzund Wirtschaftlichkeit in einervernünftigen Balance stehen. WieBürgermeister Dipl. Päd. Dietrich Reinfrankfeststellt, ist dafür gerade das aktuelleLED-Projekt ein hervorragendesBeispiel. Vor allem durch die Zusammenarbeitmit Österreichs MarktführerAUTOLUX habe man auf die wirtschaftlichsteLösung setzen können.Mit den nun installierten 100 LED-Leuchten kann man von sich behaupten,Niederösterreichs größte StraßenundGehwegbeleuchtung in LED-Technikzu betreiben – und in Kürze soll dieAnzahl der LED-Leuchten sogar nochverdoppelt werden. Man spart mitLED-Lichttechnik rd. 75 % der Stromkosten,und das bei dreifacher Lichtqualität.Außerdem gibt es keine „Lichtverschmutzung“(Blendung der Anrainer)mehr. Und als überzeugten Umweltschützerfreut Bgm. Reinfrank zusätzlich,dass die LED-Lichttechnik von AU-TOLUX kein Quecksilber enthält unddas Licht keinen UV-Anteil besitzt.Bürgermeister Reinfrank betontauch, dass diese „Investition in die Zukunft“ohne Mehraufwand für das Gemeindebudgetdurchgeführt werdenkonnte: „Das Finanzierungsmodell vonAUTOLUX kommt uns derart entgegen,dass wir den Einsparungseffektpraktisch von Beginn an spüren.“Ähnlich wie „LED-Europameister“Mitterdorf im Mürztal übernimmt Tattendorfdamit die Rolle des Vorreiters ineinem extrem wichtigen Bereich. HannesPirker, Geschäftsführer der Fa. AU-TOLUX: „Es gibt kaum einen Posten imGemeindebudget, wo die Gemeindenin kurzer Zeit derart viel einsparen können.Dazu kommt noch der Komfortgewinnfür die BürgerInnen.“Nähere Infos zu Österreichs wirtschaftlichsterLED-Straßenbeleuchtungunter www.LED-EUROPAMEISTER.atbzw. per Mail an AUTOLUX-GF HannesPirker, pirker@auto-lux.atFotos: zVg.BürgermeisterWalter Endlverstorben!Völlig überraschend verstarb am 18. Jänner 2011 der beliebte und im BezirkNeunkirchen hoch angesehene Bürgermeister von Seebenstein Walter Endl(Bild) nach einer Herzoperation im 71. Lebensjahr. Er saß seit 1973 im Gemeinderat,wurde 1979 Vizebürgermeister und schließlich 1989 Bürgermeister. Endlwar auch stellvertretender Obmann des GVV, Mitglied des SPÖ Bezirksvorstandes,Obmann des Wasserverbandes Pitten und des Wasserleitungsverbandesunteres Pitten und Schwarzatal so wie Obmann des Abfallwirtschaftsverbandesund Obmann des Naturvereines Seebenstein. GVV-Präs. Rupert Dworak: „SeinerFamilie gilt unsere tiefe und aufrichtige Anteilnahme. Walter Endl war einMensch, der sich ruhelos für seine Mitmenschen eingesetzt hat. Seebenstein verlierteinen Bürgermeister, der mehr als nur Gemeindeoberhaupt war. WalterEndl war immer ein Vordenker für kommunale Entwicklungen und hat auch gewusstwie diese umzusetzen sind. Er wird uns allen fehlen.“23

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