GR_12052004_5 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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4b) Bericht aus dem Ausschuss für Bau- und RaumordnungDiese Themen werden unter Punkt 9 behandelt.c) Bericht aus dem Ausschuss für Verkehrswege und OrtsgestaltungObmann Alfred Strauß berichtet über folgende Themen:- Maßnahmen in der Piberbacher Austraße- Schutzwegbeleuchtungen- Revitalisierung Güterweg Lining- Lieferung der Blumentröge wird nächste Woche erwartet- Fahrbahnteiler auf der B 139 auf Höhe SPAR- Mehrzweckstreifen für Fahrradfahrer in der Steyrerstraße bis zum Bahnhof- Genehmigung des Fahrens gegen die Einbahn für Radfahrer am Marktplatz, in derKirchengasse, Gappstraße (bis zum BILLA)- Gehsteigsanierung entlang der Krems von der Kremsinsel bis zur Marktbrücke Chancen aufFinanzierung aus Hochwasserfondsd) Bericht aus dem Ausschuss für Soziales und GenerationenObfrau Gertraud Eckerstorfer berichtet über die Ausschussthemen:- Dank an GR-Mitglieder für Mithilfe bzw. Anwesenheit beim Seniorentag- Weitere Vorgangsweise ARGE Gesunde Gemeinde- Umfrage bezüglich gesundheitsrelevanter Daten- nächste Woche 1. Ausschusssitzung mit Betreiber der Krabbelstube und des Hortes- 1. Diskussion über Einrichtung eines Eltern-Kind-Zentrums hat stattgefunden- Übersiedlung des Spielplatzes von der Stockersiedlung zum Forum. Es wird eine Bedarfserhebungbetreffend Spielplätze gemacht werden. Der Vorschlag von der ÖVP-Fraktion in derStockersiedlung wieder einen Spielplatz zu errichten, wird vorerst im Ausschuss behandelt.e) Zuagroast und ankumaAm 22.5.2004 findet im FORUM das Fest für Alteingesessene und Zuagroaste statt. Um Teilnahmewird ersucht.f) BahnunterführungDurch die Absiedlung des Lagerhauses wird derzeit seitens der ÖBB die Auflassung der Eisenbahnkreuzungin km 18,648 durch die Errichtung einer Unterführung untersucht. In der nächstenGR-Sitzung soll der entsprechende Grundsatzbeschluss seitens der Gemeinde Neuhofen gefasstwerden, erst dann wird das Projekt von den ÖBB fortgesetzt. Der Bahnübergang in der Florianerstraßesollte bei Verwirklichung dieses Projektes wahrscheinlich aufgelassen werden.
5g) Kreisverkehr BauernfeldstraßeDie endgültige Planung liegt vor. Die Grundablösen werden jetzt vorgenommen.h) Bethaus Neukematen Dank und EinladungDie evang. Pfarrgemeinde Neukematen dankt für die Überweisung unserer Subvention und teiltuns den Termin für das Fest zur Fertigstellung am 25. und. 26. September zur Vormerkung mit.i) Nacht der 1000 FeuerDie Gemeinde organisiert gemeinsam mit dem Traktor-Veteranen-Club Neuhofen eine Fahrt mitdem alten Nostalgiedampfschiff Schönbrunn zur Nacht der 1000 Feuer am Freitag,11. Juni 2004. Die Buskosten werden vom Bürgermeister übernommen.j) Ausbau des T-Mobile MobilfunknetzesDie beiden bestehenden Anlagen in Lining und am Julianaberg werden mit weiteren Antennenversehen.Punkt2) Freizeitzentrum Verpachtung von Räumen für FitnesscenterFür den Betrieb eines Fitnesscenters und die Betreuung der Sauna hat sich Herr Peter JuliusKarst gemeldet. Mit mehreren Beratungen, auch unter Beiziehung des RechtsanwaltesDr. Karl Krückl, ist der nachstehende Bestandsvertrag ausgehandelt worden. Dieser Bestandsvertragliegt nun zur Genehmigung vor. Es ist bei diesem Rechtsgeschäft zu bedenken, dass einerseitsdas Buffet zu betreuen ist und andererseits die Beaufsichtigung und Reinigung der Saunaübernommen wird. Damit fallen beträchtliche Betriebskosten bei der derzeitigen Saunaführungweg. Wenn der Vertrag nicht beschlossen wird, muss die Sauna zugesperrt werdenDer Bürgermeister bringt den gegenständlichen Bestandvertrag dem Gemeinderat vollinhaltlichzur Kenntnis.Die ÖVP Fraktion erklärt, dass sie aus vielerlei Gründen dem Vertrag nicht zustimmen kann, u.a. ist keine Kaution hinterlegt, die finanzielle Situation des Vertragspartners ist äußerst schlecht
- Seite 1 und 2: 1Verhandlungsschriftüber die 5. Si
- Seite 3: 3PunktPunktPunktPunktPunktPunktPunk
- Seite 7 und 8: 7Für die Errichtung der Asphaltsto
- Seite 9 und 10: 9Der Bürgermeister erläutert, das
- Seite 11 und 12: 11Die ÖVP-Fraktion plädiert dafü
- Seite 13 und 14: 133.2 KostentragungDie Kosten für
- Seite 15 und 16: 15Für die vorliegenden Änderungen
- Seite 17 und 18: 17Die Kundmachung zur Anhörung der
- Seite 19 und 20: 19Suda Ing. Aigner vor, die einen
- Seite 21: 21Nachdem keine Wortmeldungen mehr
5g) Kreisverkehr BauernfeldstraßeDie endgültige Planung liegt vor. Die Grundablösen werden jetzt vorgenommen.h) Bethaus Neukematen Dank und EinladungDie evang. Pfarrgemeinde Neukematen dankt für die Überweisung unserer Subvention und teiltuns den Termin für das Fest zur Fertigstellung am 25. und. 26. September zur Vormerkung mit.i) Nacht der 1000 FeuerDie <strong>Gemeinde</strong> organisiert gemeinsam mit dem Traktor-Veteranen-Club <strong>Neuhofen</strong> eine Fahrt mitdem alten Nostalgiedampfschiff Schönbrunn zur Nacht der 1000 Feuer am Freitag,11. Juni 2004. Die Buskosten werden vom Bürgermeister übernommen.j) Ausbau des T-Mobile MobilfunknetzesDie beiden bestehenden Anlagen in Lining und am Julianaberg werden mit weiteren Antennenversehen.Punkt2) Freizeitzentrum Verpachtung von Räumen für FitnesscenterFür den Betrieb eines Fitnesscenters und die Betreuung der Sauna hat sich Herr Peter JuliusKarst gemeldet. Mit mehreren Beratungen, auch unter Beiziehung des RechtsanwaltesDr. Karl Krückl, ist der nachstehende Bestandsvertrag ausgehandelt worden. Dieser Bestandsvertragliegt nun zur Genehmigung vor. Es ist bei diesem Rechtsgeschäft zu bedenken, dass einerseitsdas Buffet zu betreuen ist und andererseits die Beaufsichtigung und Reinigung der Saunaübernommen wird. Damit fallen beträchtliche Betriebskosten bei der derzeitigen Saunaführungweg. Wenn der Vertrag nicht beschlossen wird, muss die Sauna zugesperrt werdenDer Bürgermeister bringt den gegenständlichen Bestandvertrag dem <strong>Gemeinde</strong>rat vollinhaltlichzur Kenntnis.Die ÖVP Fraktion erklärt, dass sie aus vielerlei Gründen dem Vertrag nicht zustimmen kann, u.a. ist keine Kaution hinterlegt, die finanzielle Situation des Vertragspartners ist äußerst schlecht
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