GR_12052004_5 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

18Widmung W Wohngebiet. Der Bebauungsplan 21 ist seit 31.8.1981 rechtswirksam und wurdeper 22.11.1991 durch die Änderung Nr.1 ergänzt. Planungsbereich 4 Grundstücke, 2 bebaut.Interessensabwägung:Der Bau- u. Raumordnungsausschuss mit dem Orts-Planer team m, empfehlen eine Aufhebungdes nicht mehr zeitgemäßen lediglich für 4 Parzellen erstellten Bebauungsplanes (Beilage 1 StellungnahmeOrtsplaner).Durch das geplante Orts-Bebauungs-Konzept soll für derartige Kleinhausbauten in offener Bauweiseeine neue einheitliche Richtlinie verordnet werden.Öffentliche und Interessen Dritter werden durch eine Aufhebung offensichtlich nicht verletzt undist auch die zweckmäßige und geordnete Bebauung im Sinne des ROG weiterhin gewährleistet.Im Namen des Bau- u. Planungsausschusses stellt der Bürgermeister den Antrag, denGrundsatzbeschluss zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens zu fassen.Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.Punkt10) FORUM Neuhofen Verlängerung des PachtvertragesDer Bürgermeister übergibt den Vorsitz an Vbgm. Eckerstorfer.Der Gemeindevorstand schlägt vor, den Betrieb des Forums mit der Firma Engertsberger um einJahr zu verlängern. Innerhalb dieser Zeit soll eine Betreibergesellschaft installiert werden.Vbgm. Eckerstorfer stellt den Antrag, den bestehenden Pachtvertrag, abgeschlossen am1. Mai 1998, verlängert im Jahr 2001, mit der Firma Engertsberger GesmbH bis 30.6.2005 zuverlängern.Die ÖVP-Fraktion stimmt einer Verlängerung bis 30.6.2005 zu, wenn- eine Betreibergesellschaft gegründet wird, die bis 1.1.2005 mit allen vertraglichen Details beschlossenwird;- diese Betreibergesellschaft per 1.7.2005 das Forum übernehmen kann;- mit dem heutigen Beschluss eine Kündigung des Vertrages mit der Engertsberger GesmbHmit Wirksamkeit 30.6.2005 beschlossen wird.Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.Punkt3) Verkauf des alten FeuerwehrhausesDieser Punkt war Gegenstand der letzten Gemeinderatssitzung. Bei dieser ist es zu keinem Verkaufsbeschlussgekommen. Es liegt nunmehr ein Schreiben der Firma Skyline vor, dass die Firmavon der Angebotslegung zurücktritt. Andererseits liegt ein Schreiben der Bietergemeinschaft Dr.