GR_12052004_5 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
GR_12052004_5 - .PDF - Gemeinde Neuhofen GR_12052004_5 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
14Von der Landesstraßenverwaltung wird neben dem Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungenangemerkt dass keine Kosten für Lärmschutzmaßnahmen übernommen werden.Die Gemeinde Piberbach, die OÖ. Ferngas AG und die Energie AG haben keine Einwände.Friedrich Schedlberger ersucht die Baulanderweiterung in der Stockersiedlung und östlich derImhoffstraße zu belassen, weil dort seiner Meinung nach kein 100-jährliches Hochwasser zu erwartenist.Die Fa. Aigner GmbH stellt den Antrag die Baulanderweiterung östlich der Imhoffstraße so vorzunehmendass die Umwidmung des Grundstückes 91/1 möglich ist, Vorkaufsrecht 1772 m².Interessensabwägung:Die Ergänzung der Legende im Siedlungskonzept HW 200 (HQ 200) wurde eingetragen.Das örtliche Entwicklungskonzept ÖEK Nr.1 wurde 1996 erstmalig beschlossen, ergänzt in denJahren 98 u. 99 und ist mit dem Flächenwidmungsplan FWP Nr.4 seit 5.1.2000 rechtswirksam.Die ggst. Überarbeitung nach dem Hochwasser liegt im Interesse des Gemeinwohles und erscheintes sinnvoll dabei auch weitere Korrekturen vorzunehmen wie z.B. die beantragte BaulanderweiterungWohnnutzung im Bäckerweg. Zusätzlich liegt es im öffentlichen Interesse wenndie bestehende Infrastruktur genutzt wird. Die Zufahrtsstraße ist asphaltiert, alle Ver- und Entsorgungsleitungensind vorhanden, der Hauskanalanschluss wurde vor Jahren hergestellt, weil dieFläche schon in einem alten Bebauungsplan für Wohnparzellen vorgesehen war.Die Krems-Bestandsaufnahme der Gruppe Wasser ist fertig. Analysen und Berechnungen zumaktuellen Stand des Kremsflusses sind noch in Arbeit und werden bis Mitte des Jahres erwartet.Ein Hochwasser-Schutzkonzept wäre der nächste Schritt. Anschließend soll über weitere Raumordnungsmaßnahmen(Phase II) befunden werden und sollte bis dahin auch das neue Verkehrskonzeptvorliegen, z.B. auch wegen neuer Gewerbestandorte.Die gewünschten Baulanderweiterungen von Hr. Schedlberger sollen erst nach Feststellung derHochwasserabflussbereiche (HQ)HW 30 bzw. (HQ)HW 100 entschieden werden. Die Fa. Ing.Aigner in der Imhoffstraße kann bei Bedarf für eine Betriebserweiterung jederzeit ein Umwidmungsansuchenstellen. Durch die Lage am Ufer-Rand des 200-jährlichen Hochwassers 2002 isteine positive Beurteilung für einen bestehenden Betrieb auch ohne Baulandentwicklungspfeile begründbar.Ergänzung Orts-Bebauungs-Konzept: (Text wird präsentiert)Gleichzeitig mit der Änderung des FWP+ÖEK wurde auch die Aufstellung des Orts-Bebauungs-Konzeptes kundgemacht bzw. verständigt und gab es dazu keine Einwände. Es wurde uns empfohlendieses ins örtliche Entwicklungskonzept aufzunehmen, die Verordnung als Bebauungsplanim Sinne des ROG ist in der vorliegenden Form nicht möglich. Folgende Ergänzungen werden unterAllgemeines noch vorgenommen:Der 30-jährliche Hochwasserabfluss (HQ)HW 30 ist von jeglicher Bebauung freizuhalten.Öl- und Pelletsheizungen bzw.Lagerungen sind in hochwassergefährdeten Gebieten möglichstzu vermeiden.Eine Kundmachung Auflage des Bebauungskonzeptes wird noch vorgenommen und kann in dernächsten GR Sitzung die Genehmigung erfolgen.Der Bürgermeister stellt im Namen des Bau- u. Planungsausschusses den Antrag, denGrundsatzbeschluss für die Aufnahme des Orts-Bebauungs-Konzeptes ins örtliche Entwicklungskonzeptzu fassen.
15Für die vorliegenden Änderungen des Flächenwidmungsplanes und des örtlichen Entwicklungskonzepteswird um die Genehmigung ersucht.Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.b) Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.27, Resch-BäckerwegGrünland in Wohngebiet u. Grünfläche im Bauland, 900 m², Genehmigung(Änderungspläne werden mit Overhead präsentiert)Grundsatzbeschluss erfolgte in der 37. GR Sitzung vom 1.7.2002, Pkt. 12a).Die Verständigung zur Stellungnahme innerhalb v. 8 Wochen erfolgte vom 19.2.-19.4.2004.Die Kundmachung zur Anhörung der Betroffenen war in der Zeit vom 23.2. bis 2.4.2004.Stellungnahmen: Keine Einwände.Die Grünflächen im Bauland sind erforderlich als Waldabstandszone.Der Bürgermeister stellt im Namen des Bau- u. Planungsausschusses den Antrag auf Genehmigungder Änderung des Flächenwidmungplanes.Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen;28 Stimmen dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ3 Stimmen dagegen: Grünec) Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.28, Bauer-KremstalstraßeGrünland in Wohngebiet 58 m², Planungsfehlerbehebung, GenehmigungGrundsatzbeschluss erfolgte in der 3. GR Sitzung vom 28.1.2004, Pkt. 8b2).Die Verständigung zur Stellungnahme innerhalb v. 8 Wochen erfolgte vom 19.2.-19.4.2004.Die Kundmachung zur Anhörung der Betroffenen war in der Zeit vom 23.2. bis 2.4.2004.Stellungnahmen: Keine Einwände.Der Bürgermeister stellt im Namen des Bau- u. Planungsausschusses den Antrag auf Genehmigungder Änderung des Flächenwidmungplanes.Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.d) Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.30, LebensräumeKohlwinkelGrünland in Wohngebiet 703 m², GenehmigungGrundsatzbeschluss erfolgte in der 3. GR Sitzung vom 28.1.2004, Pkt. 8b3).
- Seite 1 und 2: 1Verhandlungsschriftüber die 5. Si
- Seite 3 und 4: 3PunktPunktPunktPunktPunktPunktPunk
- Seite 5 und 6: 5g) Kreisverkehr BauernfeldstraßeD
- Seite 7 und 8: 7Für die Errichtung der Asphaltsto
- Seite 9 und 10: 9Der Bürgermeister erläutert, das
- Seite 11 und 12: 11Die ÖVP-Fraktion plädiert dafü
- Seite 13: 133.2 KostentragungDie Kosten für
- Seite 17 und 18: 17Die Kundmachung zur Anhörung der
- Seite 19 und 20: 19Suda Ing. Aigner vor, die einen
- Seite 21: 21Nachdem keine Wortmeldungen mehr
14Von der Landesstraßenverwaltung wird neben dem Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungenangemerkt dass keine Kosten für Lärmschutzmaßnahmen übernommen werden.Die <strong>Gemeinde</strong> Piberbach, die OÖ. Ferngas AG und die Energie AG haben keine Einwände.Friedrich Schedlberger ersucht die Baulanderweiterung in der Stockersiedlung und östlich derImhoffstraße zu belassen, weil dort seiner Meinung nach kein 100-jährliches Hochwasser zu erwartenist.Die Fa. Aigner GmbH stellt den Antrag die Baulanderweiterung östlich der Imhoffstraße so vorzunehmendass die Umwidmung des Grundstückes 91/1 möglich ist, Vorkaufsrecht 1772 m².Interessensabwägung:Die Ergänzung der Legende im Siedlungskonzept HW 200 (HQ 200) wurde eingetragen.Das örtliche Entwicklungskonzept ÖEK Nr.1 wurde 1996 erstmalig beschlossen, ergänzt in denJahren 98 u. 99 und ist mit dem Flächenwidmungsplan FWP Nr.4 seit 5.1.2000 rechtswirksam.Die ggst. Überarbeitung nach dem Hochwasser liegt im Interesse des Gemeinwohles und erscheintes sinnvoll dabei auch weitere Korrekturen vorzunehmen wie z.B. die beantragte BaulanderweiterungWohnnutzung im Bäckerweg. Zusätzlich liegt es im öffentlichen Interesse wenndie bestehende Infrastruktur genutzt wird. Die Zufahrtsstraße ist asphaltiert, alle Ver- und Entsorgungsleitungensind vorhanden, der Hauskanalanschluss wurde vor Jahren hergestellt, weil dieFläche schon in einem alten Bebauungsplan für Wohnparzellen vorgesehen war.Die Krems-Bestandsaufnahme der Gruppe Wasser ist fertig. Analysen und Berechnungen zumaktuellen Stand des Kremsflusses sind noch in Arbeit und werden bis Mitte des Jahres erwartet.Ein Hochwasser-Schutzkonzept wäre der nächste Schritt. Anschließend soll über weitere Raumordnungsmaßnahmen(Phase II) befunden werden und sollte bis dahin auch das neue Verkehrskonzeptvorliegen, z.B. auch wegen neuer Gewerbestandorte.Die gewünschten Baulanderweiterungen von Hr. Schedlberger sollen erst nach Feststellung derHochwasserabflussbereiche (HQ)HW 30 bzw. (HQ)HW 100 entschieden werden. Die Fa. Ing.Aigner in der Imhoffstraße kann bei Bedarf für eine Betriebserweiterung jederzeit ein Umwidmungsansuchenstellen. Durch die Lage am Ufer-Rand des 200-jährlichen Hochwassers 2002 isteine positive Beurteilung für einen bestehenden Betrieb auch ohne Baulandentwicklungspfeile begründbar.Ergänzung Orts-Bebauungs-Konzept: (Text wird präsentiert)Gleichzeitig mit der Änderung des FWP+ÖEK wurde auch die Aufstellung des Orts-Bebauungs-Konzeptes kundgemacht bzw. verständigt und gab es dazu keine Einwände. Es wurde uns empfohlendieses ins örtliche Entwicklungskonzept aufzunehmen, die Verordnung als Bebauungsplanim Sinne des ROG ist in der vorliegenden Form nicht möglich. Folgende Ergänzungen werden unterAllgemeines noch vorgenommen:Der 30-jährliche Hochwasserabfluss (HQ)HW 30 ist von jeglicher Bebauung freizuhalten.Öl- und Pelletsheizungen bzw.Lagerungen sind in hochwassergefährdeten Gebieten möglichstzu vermeiden.Eine Kundmachung Auflage des Bebauungskonzeptes wird noch vorgenommen und kann in dernächsten <strong>GR</strong> Sitzung die Genehmigung erfolgen.Der Bürgermeister stellt im Namen des Bau- u. Planungsausschusses den Antrag, denGrundsatzbeschluss für die Aufnahme des Orts-Bebauungs-Konzeptes ins örtliche Entwicklungskonzeptzu fassen.
Change language