GR_12052004_5 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

10PunktBeschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen;29 Stimmen dafür: SPÖ, ÖVP (ohne Pramhaas), Grüne, Hauhart2 Stimmenthaltungen: Pramhaas, Irndorfer6) Kanalbauprogramm 2004 AuftragsvergabeDas Kanalbauprogramm 2004 wurde beschränkt ausgeschrieben. Es erstreckt sich auf Birnenweg,Glücksweg, Lastenstraße und Feldweg. Folgende Firmen wurden zur Angebotslegung eingeladen:Fa. Rabmer, Fa. Porr, Fa. Brüder Resch, Fa. Zaussinger, Fa. Lang & Menhofer. Die Angebotewurden bis 26. April 2004 eingereicht und als Bestbieter geht die Fa. Zaussinger mit 115.500,-- hervor.Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Bestbieterfirma den Zuschlag zu erteilen.Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.Punkt7) Güterweg Lining Finanzierung und SanierungMit Schreiben vom 1.10.2003 teilte der Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen der MarktgemeindeNeuhofen an der Krems mit, dass in der Dringlichkeitsreihung der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmenfür das Jahr 2004 in der Gemeinde Neuhofen/Kr. der Güterweg Lining (Haupttrasse)mit voraussichtlichen Kosten von 105.000,00 aufgenommen wurde.Der Gemeindeanteil wurde mit 52.500,00 bekannt gegeben. Aufgrund fehlender Budgetmittelwurde die Instandsetzung des Güterweges Lining jedoch nicht in das Budget 2004 aufgenommen.Am 26.4.2004 fand eine Besichtigung des Zustandes des Güterweges Lining statt, an der Herr E-rich Breuer, GF-Stellvertreter des WEV. Eisenwurzen und Herr GV Alfred Strauß teilgenommenhaben.Nach einer neuerlichen Hochrechnung wurden infolge der dzt. niedrigen Asphaltpreise die Kostender Sanierung der Haupttrasse (ca. 1.300 m) mit rd. 70.000,00 ermittelt und folgende Finanzierungseitens des WEV Eisenwurzen bekannt gegeben:Anteil des WEV. 35.000,00BZ-Anteil (ca. 60%) 21.000,00Gemeindeanteil 14.000,00Nach Auskunft von Herrn Breuer handelt es sich bei der Bedarfszuweisung um eine Sonderbedarfszuweisungdes Landes, welche nur für das Jahr 2004 zur Verfügung steht.Sollte der Gemeinderat noch vor dem Sommer einen zustimmenden GR-Beschluss herbeiführen,würde der Güterweg noch im Herbst 2004 saniert.Aus dzt. Sicht kann der Gemeindeanteil aus Mitteln des ordentlichen Haushaltes aufgebracht werden,weil infolge vorzeitiger Zuzählung der BZ-Mittel 2004 für die Errichtung des FF-Depotssich die Leasingbelastung für das Jahr 2004 um rd. 16.000,00 reduzieren wird.