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Bundesstraße 30 Archiv 2010 - B30 Oberschwaben

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Friedrichshafen komme. Den "Dreiklang" B <strong>30</strong>, B 31 und SÉdbahn bezeichneten Zeller und Brand als die<br />

zentralen Verkehrsthemen in der Raumschaft. Hier mÉssten alle am gleichen Strang ziehen.<br />

Quelle: http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Einigkeit-bei-den-Themen-Finanzen-und-<br />

Verkehr;art372474,4238585<br />

09. April <strong>2010</strong><br />

Zeller von Ramsauers Brief enttÇuscht<br />

(Friedrichshafen) - ErnÉchtert zeigt sich Norbert Zeller (SPD) auf die Antwort von Bundesverkehrsminister<br />

Dr. Peter Ramsauer auf seine Anfrage. Zeller hatte in seiner Funktion als VizeprÅsident der<br />

Sozialistischen Bodenseeinternationale gegen eine Verschiebung der Elektrifizierung der SÉdbahn, der<br />

GÅubahn und der Strecke Lindau-MÉnchen protestiert. Auch kÑnne die Bodenseeregion nicht lÅnger als<br />

Randlage im StraÄenverkehr, was B <strong>30</strong> und B 31 angehe, behandelt werden, hatte Zeller Ramsauer<br />

geschrieben.<br />

Die nun eingegangene Antwort ist zwar ausfÉhrlich, aber wie Zeller feststellt ohne jede feste Zusage. Im<br />

Investitionsrahmenplan 2006-<strong>2010</strong> ist das Projekt Ulm-Friedrichshafen-Lindau (SÉdbahn) enthalten. Die<br />

Vorplanungen seien im November letzten Jahres abgeschlossen worden. FÉr die weiterfÉhrenden<br />

Planungen der Entwurfs- und Genehmigungsplanung hat das Land Baden-WÉrttemberg mit den Deutsche<br />

Bahn AG am <strong>30</strong>.11.2009 eine Planungsvereinbarung abgeschlossen, so der Bundesverkehrsminister.<br />

"Nach Vorliegen der Ergebnisse ist zu prÉfen, wann dem Bund die Realisierung des Vorhabens im<br />

Rahmen der dann verfÉgbaren Haushaltsmittel mÑglich ist. In diesem Fall muss im Vorfeld auch der<br />

Finanzierungsanteil des Landes geklÅrt sein", so das Bundesverkehrsministerium. "FÉr mich klingt das<br />

nach VerzÑgerung, wenn nicht gar auf die lange Bank geschoben", meint Norbert Zeller.<br />

Zur StraÄensituation in der Region erklÅrt der Bundesminister, dass dem Bundesverkehrsministerium die<br />

Bedeutung der Projekte B <strong>30</strong> und B 31 - der Neu- und Ausbau (Ravensburg-Friedrichshafen-Çberlingen) -<br />

bewusst sei. Bei der Frage nach Realisierung der Vorhaben sei jedoch zu beachten, dass diese in<br />

Konkurrenz zu einer Vielzahl anderer baureifer Projekte in Baden-WÉrttemberg stehen, die bisher<br />

ebenfalls noch nicht begonnen werden konnten, so Ramsauer im Wortlaut. "Das ist das, was ich seit<br />

Jahren sage, so Zeller, nÅmlich dass die Realisierung Sache des Landes ist und das Land die B <strong>30</strong> und B<br />

31 an die erste Stelle setzen muss vor anderen StraÄenbauten im Land".<br />

"In den jÅhrlichen Haushalts- und Finanzierungsprogrammbesprechungen zwischen der<br />

StraÄenbauverwaltung des Landes und dem Bund wird zu erÑrtern sein, inwieweit Vorhaben wie zum<br />

Beispiel MaÄnahmen im Zuge der B <strong>30</strong> und B 31 im Bodenseeraum in den nÅchsten Jahren realisiert<br />

werden kÑnnen", so Ramsauer.<br />

Zeller ist von den Mitteilungen aus Berlin enttÅuscht, sieht sich aber in seiner Forderung, dass das Land<br />

am Hebel mit einer klaren Priorisierung der B <strong>30</strong> und B 31 ist, bestÅtigt.<br />

Quelle: http://www.norbertzeller.de/pmanzeige.php?pmnr=418<br />

09. April <strong>2010</strong><br />

Drei junge MÇnner bei Ñberschlag schwer verletzt<br />

► Hochdorf, 3 Schwerverletzte, 1 Fahrzeug, 10.000 Euro Schaden<br />

(Hochdorf) - Ein schwerer Unfall hat sich in der Nacht auf Freitag auf der BundesstraÄe <strong>30</strong> bei Hochdorf<br />

ereignet. Ein mit drei jungen MÅnnern besetztes Auto kam in Richtung Ravensburg von der Fahrbahn ab<br />

und Éberschlug sich an einer BÑschung. Andere Fahrzeuge waren nicht beteiligt. Der 22-jÅhrige Fahrer<br />

sowie seine zwei Begleiter im Alter von 19 und 20 Jahren erlitten mittelschwere Verletzungen. Sie wurden<br />

zu weiteren Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht. Bei der Unfallaufnahme stellte die Polizei fest,<br />

dass der 22-jÅhrige mÑglicherweise kurz eingeschlafen ist. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft musste<br />

66 <strong>Archiv</strong> <strong>2010</strong> www.B<strong>30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de

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